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Schlagwort: Sachsen

Ab dem 04. Mai 2020 gilt die neue Corona-Schutz-Verordnung

Ab dem 04. Mai 2020 gilt die neue Corona-Schutz-Verordnung

Aktuell, Politik, Sonstiges
Am 30. April hat das Sächsische Kabinett eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Dieser ging die Abstimmung zwischen der Bundeskanzlerin und den Chefs der Bundesländer voraus. Die neue Rechtsverordnung tritt am 4. Mai 2020 in Kraft und gilt bis einschließlich 20. Mai 2020. Wir stellen im Folgenden einige wichtige Inhalte und Veränderungen gegenüber den bisherigen Regelungen vor. Zugleich wird unbedingt empfohlen, die Corona-Schutz-Verordnung sowie die damit in Zusammenhang stehenden Allgemeinverfügungen und weiteren Regelungen und Hinweise des Freistaates anzusehen. Im öffentlichen Raum ist weiterhin ein Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. Erlaubt ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum nicht nur wie bisher mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit einer weiter...
Betreuungsangebote in Kindertagespflege möglich

Betreuungsangebote in Kindertagespflege möglich

Aktuell, Politik, Sonstiges
Schulen für Vorabschlussklassen geöffnet Betreuungsangebote in der Kindertagespflege sind ab dem 4. Mai wieder möglich. Zudem können nicht nur die Schüler der Abschlussklassen, sondern nun auch die Schüler aller Vorabschlussklassen der Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen ab dem 6. Mai wieder ihre Schulen besuchen. Ebenfalls geöffnet werden die 4. Klassen an Grund- und Förderschulen. Das sieht eine neue Allgemeinverfügung vor, die das Kabinett heute beschlossen hat. Mit der neuen Allgemeinverfügung ändert sich auch der Anspruch auf Betreuung oder Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen sowie Grund- und Förderschulen. Integrationskinder im Alter vor der Einschulung mit Anspruch auf Eingliederungshilfe haben nun auch Anspruch auf Notbetreuung, wenn die Persone...
Außensportanlagen dürfen ab Montag unter Auflagen wieder genutzt werden

Außensportanlagen dürfen ab Montag unter Auflagen wieder genutzt werden

Aktuell, Politik, Sonstiges
Wöller: »Wichtiges Signal für den Breiten- und Leistungssport sowie für das Vereinsleben im Freistaat Sachsen« Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller begrüßt die Regelung, wonach Sportvereine Außensportanlagen ab Montag unter Auflagen wieder nutzen können. Die Mitglieder der Staatsregierung haben sich in ihrer heutigen Kabinettssitzung darauf verständigt. »Wir schließen keine Sportarten aus, machen aber zur Bedingung, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern ebenso einzuhalten ist wie die geltenden Hygienevorschriften. Auch beim Training an der frischen Luft müssen wir uns stets bewusst sein, dass wir uns nach wie vor einem Infektionsrisiko aussetzen«, sagte Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller. »Unsere Sportlerinnen und Sportler sehnen sich danach, ihr Training zum Teil wieder aufnehmen z...
Kabinett beschließt weitere Lockerung von Coronabeschränkungen

Kabinett beschließt weitere Lockerung von Coronabeschränkungen

Aktuell, Politik, Sonstiges
Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung weitere Lockerungen bestehender Coronabeschränkungen und die Öffnung von Einrichtungen beschlossen. Grundlage sind Abstimmungen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin. Die Lockerungen setzen die Einhaltung hygienischer Auflagen voraus. Zur Vermeidung von Ansteckungen bleiben die bestehenden Kontaktbeschränkungen im Wesentlichen gültig. Diese Grundsätze gelten für alle Lebensbereiche, auch für Arbeitsstätten. Um eine Ausbreitung des Virus zu reduzieren oder gar zu verhindern, gilt weiter die Aufforderung, auf private Reisen, Ausflüge und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das trifft auch für überregionale tages-touristische Ausflüge zu. Erlaubt ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum nicht nur wie bisher mit Angehörigen des ...
Kultusminister stellt Fahrplan für weitere Öffnung der Schulen vor

Kultusminister stellt Fahrplan für weitere Öffnung der Schulen vor

Aktuell, Sonstiges
Schulen sollen für alle Vorabschlussklassen sowie für die 4. Klassen öffnen Schüler aller Vorabschlussklassen der Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen sollen ab dem 6. Mai wieder ihre Schulen besuchen. Ebenfalls geöffnet werden sollen zu diesem Termin die 4. Klassen an Grund- und Förderschulen. Damit setzt Sachsen bundesweite Absprachen vom 15. April um. Damals hatten sich die Länder in Absprache mit der Bundeskanzlerin darauf verständigt, Anfang Mai die Schulen auch für Schülerinnen und Schüler der allgemeinbildenden und Berufsbildenden Schulen, zu öffnen, die im nächsten Schuljahr ihre Prüfungen ablegen. »Wir wollen damit den Schülern, die Chance geben, sich auf ihren Abschluss im kommenden Schuljahr vorzubereiten«, teilte Kultusminister Christian Piwarz heu...
Minister Dulig: Öffnung der Kosmetiker in Vorbereitung – Hygiene für Kunden und Beschäftigte steht an erster Stelle

Minister Dulig: Öffnung der Kosmetiker in Vorbereitung – Hygiene für Kunden und Beschäftigte steht an erster Stelle

Aktuell
Das sächsische Kabinett hat sich in seiner gestrigen Sitzung über das Vorgehen und Grundlinien in Bezug auf die weitere Öffnung von Dienstleistungsbereichen verständigt. Morgen sollen entsprechende Beschlüsse formal gefasst werden. Neben Friseursalons sollen z. B. auch Kosmetiksalons, Fußpflegeeinrichtungen und Nagelstudios wieder ihre Leistungen anbieten dürfen. Auch für sie gilt ein strenger hygienischer Standard. Speziell für den Schutz der Beschäftigten in Pandemiezeiten wurde durch die Bundesregierung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard (siehe Link) veröffentlicht. Alle gesichtsnahen Dienstleistungen, bei denen nicht beide Seiten – Kundschaft und Beschäftigte – eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können, sind hier besonders gefordert. Friseure können ihre Salons ab Montag, dem 4. Mai ...
Kabinett beschließt Allgemeinverfügung für eingeschränkten Schulbetrieb

Kabinett beschließt Allgemeinverfügung für eingeschränkten Schulbetrieb

Aktuell, Politik, Sonstiges
Anspruch auf Notbetreuung erweitert Für den eingeschränkten Schulbetrieb hat das Kabinett heute in Abstimmung mit dem Kultusministerium eine Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalts beschlossen. Danach bleiben Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft bis einschließlich 3. Mai geschlossen. Unterricht und schulische Veranstaltungen finden in dieser Zeit für einen Großteil der Schülerinnen und Schüler nicht statt. Nur für die Schüler aller Abschlussklassen an den Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen werden die Schulen nach den Osterferien wieder geöffnet. Konsultationen, die Durchführung von Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen können damit stattfinden. Die Schulen werden ab dem 20. April vorerst ausschli...
Kabinett beschließt Lockerungen der Beschränkungen des öffentlichen Lebens

Kabinett beschließt Lockerungen der Beschränkungen des öffentlichen Lebens

Aktuell, Politik, Sonstiges
Im Freistaat Sachsen gelten ab kommendem Montag (20. April 2020) leicht gelockerte Beschränkungen im öffentlichen Leben. Das beschloss das Kabinett auf seiner heutigen Sitzung. Grundlage dieser Änderungen sind die zwischen Bund und Ländern vereinbarten Standards, die alle Bundesländer im Rahmen eigener Rechtsverordnungen nun verbindlich festlegen. Ziel der sächsischen Verordnung bleibt es, Ansteckungen mit dem Coronavirus zu vermeiden, damit seine Ausbreitung zu bremsen und die Nachverfolgung von Infektionsketten zu ermöglichen. Dies soll die Gesundheit der Bevölkerung schützen, die Zahl der schweren Krankheitsverläufe beschränken und das Gesundheitssystem vor einer Überlastung bewahren. Auch künftig ist jede Bürgerin und jeder Bürger angehalten, die physisch-sozialen Kontakte zu anderen M...
Schutzmasken-Gebot für die sächsische Polizei

Schutzmasken-Gebot für die sächsische Polizei

Aktuell, Politik, Sonstiges
Landespolizeipräsident Kretzschmar: »Polizei geht mit gutem Beispiel voran und leistet ihren Beitrag zum Infektionsschutz« Dem Beschluss der Sächsischen Staatsregierung, dass ab dem 20. April 2020 im Freistaat Sachsen im öffentlichen Nahverkehr sowie im Einzelhandel eine entsprechende Mund-Nase-Bedeckung zu tragen ist, wird auch die sächsische Polizei bei ihrer täglichen Arbeit – wo immer es möglich ist – Rechnung tragen. Die Bediensteten der sächsischen Polizei sind ab dem 20. April angehalten, den dienstlich gelieferten, textilen und waschbaren Mund-Nase-Schutz, die sogenannte Community-Maske, grundsätzlich bei Bürgerkontakten zu tragen. Darüber hinaus wird das Tragen auch bei Zusammenkünften im Innendienst dringend empfohlen. Hintergrund sind die jüngsten Empfehlungen bzw. Beschlüsse ...
Afrikanische Schweinepest rückt erneut näher – Sachsen verstärkt seine Präventiv-Maßnahmen

Afrikanische Schweinepest rückt erneut näher – Sachsen verstärkt seine Präventiv-Maßnahmen

Aktuell, Politik, Sonstiges
In Westpolen werden im Rahmen der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) weiterhin immer wieder Wildschweinkadaver gefunden und positiv auf die Tierseuche getestet. Der westlichste Fundort ist nunmehr nur noch gut 10 km von Sachsen und Brandenburg entfernt. Der Freistaat Sachsen verstärkt daher seine ASP-Präventionsmaßnahmen, die am 16. April 2020 in Kraft traten. Dazu gehört zum einen die Verpflichtung in ganz Sachsen Fallwildwildschweine, Unfallwildwildschweine und krank erlegte Wildschweine dem zuständigen Veterinäramt zu melden. Die Tierkörper sind auf die Afrikanische Schweinepest zu beproben und anschließend unschädlich über die Tierkörperbeseitigungsanlage Lenz zu entsorgen. Zum anderen wird für den Landkreis Görlitz und den Landkreis Bautzen zusätzlich die Beprobung aller...
Gesundheitsministerium gibt Empfehlungen für die Testung auf das Corona-Virus in Alten- und Pflegeheimen

Gesundheitsministerium gibt Empfehlungen für die Testung auf das Corona-Virus in Alten- und Pflegeheimen

Aktuell, Politik, Sonstiges
Köpping: »Wir wollen besonders gefährdete Gruppe noch gezielter schützen« Die Weiterverbreitung des Corona-Virus im Freistaat Sachsen schreitet voran. Eine der wichtigsten Aufgaben der nächsten Wochen ist es daher, erkranktes Personal und erkrankte Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen durch Testung schnell zu erkennen. Gesundheitsministerin Petra Köpping erklärt: »Wir wollen über diesen Weg die besonders gefährdete Gruppe der älteren und vorerkrankten Personen noch gezielter schützen.« Konkret bedeutet das: In jedem Fall, bei dem eine Infektion unter dem Personal oder unter den Bewohnern aufgetreten ist, werden alle Beschäftigten mit möglichem Kontakt und alle Bewohner getestet. Wenn eine tatsächliche Trennung zwischen Stationen oder Bereichen besteht, wird nur die betr...
»Sachsen hilft sofort«: Ausweitung der Unternehmens-Soforthilfe startet am Freitag

»Sachsen hilft sofort«: Ausweitung der Unternehmens-Soforthilfe startet am Freitag

Aktuell, Politik, Sonstiges
Größere mittelständische Unternehmen erhalten bis zu 100.000 Euro Rund 15.000 Anträge sind bislang für das Soforthilfe-Programm »Sachsen hilft sofort« bei der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank (SAB) eingegangen. Seit dem 23. März können Unternehmen – auch Soloselbstständige – mit einem Jahresumsatz von bis zu einer Million Euro von diesem Darlehensprogramm profitieren und Hilfen bis zu 50.000 Euro beantragen. Die notwendige Richtlinie zur Ausweitung von »Sachsen hilft sofort« auf größere mittelständische Unternehmen wurde heute Abend vom Kabinett beschlossen. Die Bearbeitung des erweiterten Programmes startet am Freitag, dem 17. April. Dann stellt die SAB in ihrem Förderportal den elektronischen Förderantrag auch online. Schon ab morgen, 16. April, können Unternehmen, die bis zu 100 Mi...
Sachsen: Covid-19 – Staatsregierung wird Beschränkungen im öffentlichen Leben teilweise lockern

Sachsen: Covid-19 – Staatsregierung wird Beschränkungen im öffentlichen Leben teilweise lockern

Aktuell, Politik, Sonstiges
Die Beschränkungen im öffentlichen Leben zum Schutz vor einem Anstieg der Infektionen mit dem Coronavirus werden in Sachsen teilweise gelockert. Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung leichte Lockerungen beraten, nachdem sich zuvor die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über deren Ausmaß verständigt hatten. Bedingung der Maßnahmen bleibt, dass die Ausbreitung des Coronavirus weiter verlangsamt wird. Die vereinbarten Lockerungen sollen bundesweit einheitlich gelten. Eine völlige Aufhebung aller Beschränkungen und Schließungen wurde als verfrüht verworfen, damit das Infektionsrisiko nicht wieder ansteigt. Die Regelungen werden in einer Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung festgeschrieben. Deren Hauptziel bleibt es, dass alle Bürgerinnen und Bürger länderü...
Jetzt täglich 700 Corona-Tests an der Landesuntersuchungsanstalt möglich

Jetzt täglich 700 Corona-Tests an der Landesuntersuchungsanstalt möglich

Aktuell, Politik, Sonstiges
Die Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen (LUA) untersucht als Landeslabor die von den Gesundheitsämtern entnommenen Proben auf das Corona-Virus. Sie ist dabei neben den Laboren der Uniklinika in Leipzig und Dresden sowie verschiedener Krankenhäuser und den privaten medizinischen Laboren eine wichtige Säule, auf die sich die gesamte Testkapazität im Freistaat stützt. Das Gesundheitsministerium plant, diese Kapazitäten weiter auszubauen. In dem Zuge wurde die Laborkapazität der LUA von ursprünglich 160 Probenbearbeitungen pro Tag im Februar zwischenzeitlich auf 360 Proben täglich gesteigert und umfasst nun nach der Lieferung von weiteren Untersuchungsgeräten 700 Tests am Tag. Die neu beschafften Geräte haben einen Wert von 147.000 Euro. Seit der 5. Kalenderwoch...
Sachsen: Landespreis für Heimatforschung ausgerufen

Sachsen: Landespreis für Heimatforschung ausgerufen

Aktuell, Kultur, Sonstiges
Die aktuelle Runde des Wettbewerbs um den »Sächsischen Landespreis für Heimatforschung" ist gestartet. Der mit insgesamt 9.000 Euro dotierte Preis richtet sich an ehrenamtlich tätige Heimatforscherinnen und Heimatforscher, die ihre Arbeiten bis zum 14. Mai 2020 einreichen können. Veranstaltet wird der Wettbewerb vom Sächsischen Staatsministerium für Kultus in Kooperation mit dem Landesverein Sächsischer Heimatschutz 1908 e.V. Der Landespreis steht unter der Schirmherrschaft von Kultusminister Christian Piwarz. Der Preis ist in der Hauptkategorie mit 3.000, 2.000 und 1.500 Euro dotiert; außerdem werden ein Förderpreis (dotiert mit 1.000 Euro) sowie drei Schülerpreise (jeweils 500 Euro) verliehen. Vergeben wird der Landespreis für Arbeiten zu heimatkundlichen Themen wie Orts-, Regional- un...
Hohe Feinstaubwerte durch Saharastaub

Hohe Feinstaubwerte durch Saharastaub

Aktuell, Sonstiges
Vielerorts in Sachsen war der Grenzwert überschritten Für die hohe Feinstaubbelastung am vergangenen Freitag und Samstag (27./28.3.2020) ist Saharastaub verantwortlich gewesen. Das teilte das Landesumweltamt Sachsen (LfULG) heute in Dresden mit. Am Freitag sei der Tagesgrenzwert für Feinstaub PM 10 in Sachsen an vier Luftmessstationen überschritten worden (Bautzen, Görlitz, Leipzig-Lützner Straße und Zittau-Ost) und am Samstag an 12 Stationen. Dazu gehörten: Bautzen, Görlitz, Niesky, Zittau-Ost, Brockau, Dresden-Bergstraße, Dresden-Nord und Dresden-Winckelmannstraße sowie Radebeul-Wahnsdorf, Glauchau, Chemnitz-Leipziger Straße und Zwickau-Werdauer Straße. Die höchsten Tagesmittelwerte wurden am Samstag mit 60 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft in Görlitz und Bautzen gemessen. Der Tagesgrenz...
Neue Rechtsverordnung des Freistaates: Ausgangsbeschränkungen bis Ende der Osterferien verlängert

Neue Rechtsverordnung des Freistaates: Ausgangsbeschränkungen bis Ende der Osterferien verlängert

Aktuell, Sonstiges
Das Kabinett des Freistaats Sachsen hat heute eine neue Rechtsverordnung verabschiedet, die bereits morgen in Kraft tritt. Die Corona-Schutz-Verordnung löst die bisherige Allgemeinverfügung „Ausgangsbeschränkungen“ vom 22. März 2020 ab und gilt bis einschließlich 19. April 2020. Ziel der Rechtsverordnung ist es insbesondere, dass die physischen sozialen Beziehungen zwischen Menschen weiterhin auf ein Mindestmaß reduziert werden, um die Ansteckungsgefahr zu verringern. Die erlassene Verordnung regelt zunächst als Grundsatz im § 1 ein „Kontaktreduzierungsgebot“. Im § 2 wird als Grundsatz das Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund weiterhin untersagt.
Statement von Gesundheitsministerin Petra Köpping zum ersten Todesfall nach Corona-Infektion in Sachsen

Statement von Gesundheitsministerin Petra Köpping zum ersten Todesfall nach Corona-Infektion in Sachsen

Aktuell, Politik, Sonstiges
In Sachsen gibt es einen ersten Todesfall nach einer Infektion mit dem Coronavirus. Dazu erklärt Gesundheitsministerin Petra Köpping: "Der erste Todesfall aufgrund einer Coronainfektion ist ein sehr trauriges Ereignis. Ich spreche den Hinterbliebenen mein tief empfundenes Beileid aus. Mein Mitgefühl ist bei den Angehörigen. Angesichts dieses traurigen Ereignisses gilt umso mein Appell noch einmal an die Bevölkerung: Wir verzeichnen in Sachsen eine angespannte Lage. Deshalb haben wir zum Schutz der Bevölkerung heute weitere Verordnungen mit Beschränkungen des privaten und öffentlichen Lebens beschlossen. Diese verschärften Maßnahmen werden aber nur wirken, wenn sich alle daran halten. Deshalb appelliere ich erneut an die Verantwortung aller für sich selbst und für die Mitmenschen. Meiden S...
Covid-19: Staatsregierung beschließt weitere Regelungen für Krankenhäuser, Pflegeheime, Jugendhilfe und Werkstätten für Menschen mit Behinderung

Covid-19: Staatsregierung beschließt weitere Regelungen für Krankenhäuser, Pflegeheime, Jugendhilfe und Werkstätten für Menschen mit Behinderung

Aktuell, Sonstiges
Auch Gaststätten, Friseursalons und Baumärkte müssen schließen Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat die Staatsregierung heute weitere Maßnahmen getroffen. Nachdem bereits in der letzten Woche Schulen und Kitas geschlossen, Veranstaltungen verboten sowie der Handel und das Hotel- und Gaststättengewerbe eingeschränkt wurde, wurden heute weitere Verschärfungen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Die Allgemeinverfügung vom 18. März wird weiter verschärft. Zu den Geschäften und Einrichtungen, die jetzt geschlossen werden müssen, gehören nun auch Badeanstalten, Friseure, Bau- und Gartenbaumärkte. In den Geschäften, die öffnen dürfen, müssen die Auflagen zur Hygiene eingehalten werden. Dazu gehören u. a. ausreichende Waschgelegenheiten und Desinfektion...
Sächsische Polizei leistet ihren Beitrag zur Bewältigung der Corona-Krise

Sächsische Polizei leistet ihren Beitrag zur Bewältigung der Corona-Krise

Aktuell, Polizeibericht - Zwickau und Umgebung
  Die sächsische Polizei ist gut vorbereitet, um ihren Anteil zur Bewältigung der Corona-Krise im Freistaat Sachsen zu leisten. Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar hat zum Vollzug der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Verbot von Veranstaltungen entsprechende Hinweise an die Dienststellen der sächsischen Polizei erlassen. Landespolizeipräsident: "Menschen im Freistaat Sachsen können sich auf die Polizei verlassen" Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar: "Die Menschen im Freistaat Sachsen können sich darauf verlassen, dass die sächsische Polizei ihnen auch in Zeiten von Corona als Freund und Helfer zur Seite steht. Wir sind jederzeit einsatzbereit – rund um die Uhr und im gesamten Freistaat. Auch wenn es ...