von Heiko Richter | Sep 16, 2016 | Aktuell, Asyl, Blaulicht, Demonstration, Körperverletzung, PD Görlitz, Polizeibericht - Zwickau und Umgebung
Bautzen, Innenstadt, insbesondere Kornmarkt
15.09.2016, seit 18:00 Uhr
Am Donnerstagabend war die Polizei in der Innenstadt von Bautzen im Einsatz. Anlass waren zwei kurzfristig angezeigte Versammlungen auf dem Holz- und Kornmarkt.
Polizeidirektor Uwe Kilz: „Die Polizei hat heute Abend in Bautzen konsequent die öffentliche Sicherheit und Ordnung gewährleistet. Die unschönen Szenen, wie sie an den vergangenen Abenden am Kornmarkt zu sehen waren, gab es heute nicht. Unsere Einsatztaktik ist aufgegangen.“
Am Holzmarkt, so war es der Versammlungsbehörde angezeigt worden, wollten sich um 20:00 Uhr eine unbekannte Anzahl Personen versammeln. Als dort nur eine Hand voll Teilnehmer zugegen war, sagte der Anmelder seine Versammlung ab.
Etwa zeitgleich suchte auf dem Kornmarkt der Oberbürgermeister der Stadt Bautzen den Diskurs mir Anwohnern und Einheimischen. Bis zu 200 Personen und zahlreiche Medienvertreter versammelten sich um den ersten Bürger der Stadt. Die Gesprächspartner trugen ihre Anliegen teils lautstark vor, jedoch gab es keinen Anlass für polizeiliches Einschreiten.
Dem Geschehen folgten rund um den Kornmarkt etwa 150 Schaulustige. In der überwiegenden Mehrzahl handelte es sich um junge, augenscheinlich erlebnisorientierte Männer. Sowohl auf dem Platz als auch unter den Schaulustigen waren zahlreiche junge Männer auszumachen, die augenscheinlich dem rechten Spektrum zuzuordnen waren. Nachdem der Oberbürgermeister den Kornmarkt verlassen hatte, warteten die Anwesenden offenbar, was sich im Weiteren ereignen würde.
Ab 20:00 Uhr hatte eine Frau eine Versammlung auf dem Kornmarkt angezeigt, um ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit zu setzen. Diese Versammlung begann erst um 21:45 Uhr, da die etwa 25 Teilnehmer des linksalternativen Spektrums in der überwiegenden Mehrzahl aus Dresden und Leipzig angereist waren. Als diese schwarz gekleidet den Kornmarkt betreten, stellten sich ihnen die auf dem Platz anwesenden rund 300 Einheimischen lautstark entgegen. Die Polizei trennte beide Lager konsequent.
Während ein Medienvertreter in dieser Phase in der Gruppe der Einheimischen filmte, wurde ihm auf den Arm geschlagen. Die Kriminalpolizei hat zu der Körperverletzung von Amts wegen die Ermittlungen aufgenommen und stellte die Personalien des 30-jährigen Tatverdächtigen fest.
Nach Abschluss der abendlichen Versammlung um 22:45 Uhr begleitete die Polizei die Teilnehmer zu einem Parkhaus, von dem aus diese zügig die Heimreise antraten. Gleichzeitig waren auf dem Kornmarkt rege Abwanderungen der bis dato ausharrenden Männer und Frauen zu verzeichnen. Gegen 23:30 Uhr hielten sich nur noch wenige Personen auf dem Kornmarkt auf. Es war Ruhe eingekehrt.
Während des Abends war die Polizei auch vor den örtlichen Asylbewerberunterkünften in Bautzen zugegen. Hier gab es keine Auffälligkeiten.
Insgesamt registrierte die Polizei während des Einsatzgeschehens acht Straftaten. Neben der bereits angesprochenen Körperverletzung auch in drei Fällen das Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole sowie den Ruf einer rechten Parole, die als Volksverhetzung zu werten war.
Die Polizei war am Donnerstagabend mit rund 90 Beamten im Einsatz. Dabei handelte es sich um Bedienstete des örtlichen Reviers und der Polizeidirektion Görlitz. Sie wurden von Beamten aus den Polizeidirektionen Dresden sowie Leipzig, der Bundespolizeidirektion Pirna und dem Operativen Abwehrzentrum der sächsischen Polizei unterstützt. (tk)
AmM Vortag gab es bereits einen größeren Polizeieinsatz in Bautzen hier die Meldung dazu:
Auseinandersetzungen im Bautzener Stadtgebiet – Zeugen gesucht
Bautzen, Stadtgebiet, insbesondere Kornmarkt und Dresdener Straße
14.09.2016, seit etwa 20:50 Uhr polizeilich bekannt
Am Mittwochabend ist es in der Bautzener Innenstadt zu Auseinandersetzungen zwischen jungen deutschen Frauen sowie Männern und jungen Asylbewerbern gekommen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz und verhinderte weitere Übergriffe zwischen den beiden Lagern.
Gegen 20:50 Uhr riefen mehrere Bürger über den Notruf die Polizei. Auf dem Kornmarkt war es zu tätlichen Auseinandersetzungen zwischen mehreren Personen gekommen.
Als die Polizei wenige Minuten später mit mehreren Streifen am Kornmarkt eintraf, hatte sich dort eine Gruppe von etwa 80 jungen Männern und Frauen zusammengerottet. Die augenscheinlich gewaltbereiten Personen waren in großer Zahl dem politisch rechten Spektrum zuzuordnen. Sie skandierten Parolen, wonach Bautzen und der Kornmarkt den Deutschen gehören würde. Ihnen gegenüber stand eine Gruppe von etwa 20 jungen Asylbewerbern.
Zwischen beiden Lagern war es bereits zu verbalen und tätlichen Auseinandersetzungen gekommen. Zeugen berichteten von mehreren Flaschenwürfen sowie Körperverletzungen. Auslöser der Tätlichkeiten sollen den Angaben nach Asylsuchende gewesen sein.
Die Beamten trennten mit einer Polizeikette die beiden Gruppierungen und forderten alle Anwesenden auf, den Platz zu verlassen. Aus der Gruppe der Asylbewerber wurden die Polizisten mit Flaschen, Holzlatten und anderen Gegenständen beworfen, worauf die Beamten Pfefferspray und den Einsatzmehrzweckstock einsetzten.
Die Gruppe der Asylbewerber verließ danach den Kornmarkt und zog durch die Innenstadt in Richtung der Friedensbrücke. Die Gruppe der Deutschen teilte sich auf und folgte den Asylbewerbern auf verschiedenen Wegen. Die Streifen setzten beiden Lagern nach und hielten diese soweit wie möglich voneinander getrennt.
Über das Führungs- und Lagezentrum wurden alle verfügbaren Streifen der Polizeireviere in den Landkreisen Bautzen und Görlitz nach Bautzen beordert. Zusätzlich wurden Einsatzkräfte der Bundespolizeidirektion Pirna sowie der Polizeidirektionen Dresden, Leipzig und Zwickau alarmiert.
Im weiteren Verlauf und getrennt von der Polizei zogen beide Gruppen über die Friedensbrücke zu einer Asylbewerberunterkunft an der Dresdener Straße. Hier flüchteten sich die Asylbewerber in das Gebäude. Die Polizei positionierte sich mit einer großen Anzahl Beamten vor der Unterkunft und verhinderte Übergriffe. Gleichzeitig patroulierten mehrere Streifen durch das Stadtgebiet und positionierten sich vor den drei weiteren Asylbewerber-unterkünften in Bautzen und Niedergurig.
In dem Wohnheim an der Dresdener Straße hielten sich insgesamt 32 Jugendliche und junge Männer unterschiedlicher Nationalitäten auf. Die Polizei forderte die Asylsuchenden auf, das Gebäude nicht zu verlassen. Dieser Weisung kamen die Bewohner nach.
In der Unterkunft befand sich auch ein 18-jähriger Marokkaner. Der junge Mann wies Schnittverletzungen an den Armen auf. Woher diese stammten, ist gegenwärtig ungeklärt. Die Polizei forderte einen Rettungswagen an. Dieser wurde von mehreren augenscheinlich rechtsmotivierten Männern an der Friedensbrücke an der Anfahrt gehindert und mit Steinen beworfen. Daraufhin brachen die Sanitäter die Anfahrt ab. Nach erneuter Alarmierung erreichte ein Rettungswagen unter Polizeischutz die Asylbewerberunterkunft. Der 18-Jährige wurde zur Versorgung seiner Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht.
Später wurde bekannt, dass sich ein 20-jähriger libyscher Staatsbürger mit einer Bierflasche offensichtlich selbst am Kopf verletzt haben soll. Hierzu sind der Polizei gegenwärtig keine weiteren Informationen bekannt.
In Anbetracht der großen Anzahl an Polizisten, insgesamt waren an die einhundert Beamte in den Einsatz eingebunden, verließen die Personen nach und nach den Ort vor der Asylbewerberunterkunft. Die Polizei war auch im weiteren Verlauf des Abends sowie der Nacht mit starken Kräften im Stadtgebiet präsent, wobei es nach derzeitigem Kenntnisstand zu keinen weiteren Auseinandersetzungen kam. Um 02:30 Uhr wurde der Einsatz beendet.
Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen zum Verdacht des Landfriedensbruchs sowie gefährlicher Körperverletzung aufgenommen. Zeugen, die die Geschehnisse beobachtet haben und wissen, wer sich an den Straftaten beteiligt hat, werden gebeten, sich an die Polizei zu wenden. Sachdienliche Hinweise nimmt das Polizeirevier Bautzen auch telefonisch unter der Rufnummer 03591 356-0 sowie jede andere Polizeidienststelle entgegen. (tk)
Quelle: PD Görlitz
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