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Schlagwort: Allgemeinverfügung

Maskenpflicht vor Läden, Schulen und Kitas – Sozialministerium ändert Hygiene-Allgemeinverfügung

Maskenpflicht vor Läden, Schulen und Kitas – Sozialministerium ändert Hygiene-Allgemeinverfügung

Aktuell, Politik, Sonstiges
Die Allgemeinverfügung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus wurde geändert. Wie das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt gestern Abend mitteilte, gelten die zusätzlichen Vorgaben bereits ab heute. Zu beachten sind nun auch folgende Regelungen: Alle Personen sind verpflichtet, vor dem Eingangsbereich von Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie Läden einschließlich der Parkplätze eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Vor Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung ist der Mindestabstand von 1,5 Metern zu Personen aus anderen Hausständen einzuhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Es wird empfohlen, dass die „vulnerablen“ Gruppen auf nicht notwendige Fahrten mit den Öffentlichen Verkehrsmitt...
Corona-Pandemie: Landkreis erlässt Allgemeinverfügung mit weiteren Schutzmaßnahmen ab dem 13. Oktober 2020

Corona-Pandemie: Landkreis erlässt Allgemeinverfügung mit weiteren Schutzmaßnahmen ab dem 13. Oktober 2020

Aktuell, Politik, Sonstiges
Der Landkreis Zwickau hat gestern eine Allgemeinverfügung bekannt gegeben, die bereits heute (13. Oktober) in Kraft tritt. Mit dieser werden die Corona-Schutzmaßnahmen verschärft. Grund ist, dass innerhalb der vergangenen sieben Tage die Zahl der Neuinfektionen bei mehr als 35 pro 100.000 Einwohner lag. Zu den Regelungen in der Allgemeinverfügung gehören unter anderem: Veranstalter und Betreiber von Betrieben, Sportstätten, Gastronomie, Hotels, Beherbergungsstätten sowie Ansammlungen im öffentlichen Raum müssen – für eine etwaige Kontaktverfolgung - personenbezogene Daten erheben. Private Zusammenkünfte in der eigenen Häuslichkeit werden auf max. 25 Personen beschränkt Familienfeiern in Gaststätten oder von Dritten überlassenen, voneinander getrennten Räumlichkeiten dürfen ...
Neue Allgemeinverfügung ab Montag – Kitas und Horte bleiben im Regelbetrieb geöffnet

Neue Allgemeinverfügung ab Montag – Kitas und Horte bleiben im Regelbetrieb geöffnet

Aktuell, Politik
Aufgrund der neuen Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen, die ab Montag, 31. August 2020 bis 21. Februar 2021 gilt, bleiben die kommunalen Kindertageseinrichtungen/Horte im Regelbetrieb geöffnet. Die aktuellen Abstands- und Hygieneregeln sind dabei weiterhin gültig. Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen (*.pdf, 241.64 KB) Das Formular „Versicherung der Kenntnisnahme der Betretungsverbote sowie der Infektionsschutzmaßnahmen im Zusammenhang mit der SARS-CoV-2-Pandemie“ der Allgemeinverfügung ist einmalig von allen Eltern der zu betreuenden Kinder in Kita und Hort unterschrieben vorzulegen und verbleibt bis Mitte Februar in der jeweiligen Einrichtung. Formular Kenntnisnahme der Betreuungsverbote (*.pdf, 207.17 KB) Das Formular zur „Gesundheitsbestätigun...
Polizeiliche Einsätze zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Polizeiliche Einsätze zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Aktuell, PD Zwickau, Polizeibericht - Zwickau und Umgebung
Auch zu Ostern sind die Beamtinnen und Beamten der Polizeidirektion Zwickau im Einsatz, um die Verordnungen und Allgemeinverfügungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie umzusetzen. Dabei werden sie durch Beamte der Sächsischen Bereitschaftspolizei unterstützt. Insgesamt hielt sich der Großteil der Bevölkerung im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Zwickau an die Kontaktbeschränkungen. Dennoch wurden im Zeitraum vom 10. bis 12. April 2020 (Karfreitag bis Ostersonntag) im Landkreis Zwickau und im Vogtlandkreis insgesamt 156 Verstöße gegen die Verordnungen und Allgemeinverfügungen festgestellt. Verglichen mit dem vorangegangenen Wochenende (03. bis 05. April 2020) waren damit am Osterwochenende etwa 20 Verstöße mehr zu verzeichnen. Bei dem Großteil der festgestellten Verstöße handel...
Zwickau: Polizeiliche Einsätze zur Durchsetzung der Allgemeinverfügung

Zwickau: Polizeiliche Einsätze zur Durchsetzung der Allgemeinverfügung

Aktuell, Blaulicht, PD Zwickau, Polizeibericht - Zwickau und Umgebung, Sicherheit
Seit dem 23. März 2020 sind Beamte der Polizeidirektion Zwickau im Einsatz, um die Durchsetzung der Allgemeinverfügungen des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zu gewährleisten und die öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrechtzuerhalten. Dabei wurden sie durch Beamte der sächsischen Bereitschaftspolizei unterstützt. Seit Erlass der Allgemeinverfügungen bis zum Montagmorgen wurden im Landkreis Zwickau und Vogtlandkreis insgesamt 196 Verstöße gegen die Allgemeinverfügungen und sonstige Anordnungen des Gesundheitsamtes festgestellt. Dabei handelte es sich hauptsächlich um Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz, beispielsweise wenn Personen ihre häusliche Unterkunft ohne triftigen Grund verlassen hatten und sich mit mehreren weiteren, nicht im...
Verstöße gegen die Allgemeinverfügung geahndet

Verstöße gegen die Allgemeinverfügung geahndet

Aktuell, Blaulicht, Ereignis, PD Chemnitz, Polizeibericht - Zwickau und Umgebung, Sonstiges
(1075) Nach Bürgerhinweisen sowie bei eigenen Feststellungen haben Beamte der Polizeidirektion Chemnitz sowie Einsatzkräfte der sächsischen Bereitschaftspolizei am gestrigen Donnerstag mehrere Personen im Zuständigkeitsbereich kontrolliert, die gegen die geltende Allgemeinverfügung und die damit einhergehenden Beschränkungen verstoßen hatten. In einigen Fällen mussten Platzverweise ausgesprochen und Anzeigen wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz aufgenommen werden. Ausgewählte Feststellungen vom Donnerstag: Anwohner eines Mehrfamilienhauses in der Grimmaischen Straße in Döbeln verständigten am Morgen die Polizei, da auf dem Balkon einer der Wohnungen lautstark gefeiert wurde. Bei der Überprüfung des Hinweises trafen die Beamten in der besagten Wohnung auf einen Mann, der ohne e...