PD Görlitz


Kamenz: Feuer in Asylbewerberunterkunft

Kamenz: Feuer in Asylbewerberunterkunft

Am Dienstagabend sind Feuerwehr, Rettungswagen und Polizei an die Macherstraße nach Jesau geeilt. Grund war die Meldung eines Brandausbruchs in der dortigen Asylbewerberunterkunft.

Vor Ort bestätigte sich dies. In einem Zimmer im zweiten Obergeschoss brannte es. Kameraden der Freiwilligen Wehren aus Kamenz, Bernbruch, Zschornau-Schiedel und Deutsch-Baselitz rückten mit insgesamt zehn Fahrzeugen an, öffneten den Raum und löschten das Feuer. Auch der Kreisbrandmeister kam vor Ort.

Zum Zwecke der Einsatzmaßnahmen war die S 95 in Richtung Zschornau komplett gesperrt. Alle Bewohner konnten das Gebäude rechtzeitig und nach jetzigem Erkenntnisstand unverletzt verlassen. Der Brand machte neben dem betroffenen Raum insgesamt etwa sieben weitere Zimmer aufgrund von Verrußungen unbewohnbar. Ein Sachschaden ist bislang nicht beziffert.

Beamte des Kamenzer Reviers ermittelten einen 25-jährigen Tatverdächtigen. Sie nahmen den Iraker vorläufig fest. Ein Staatsanwalt ordnete eine Blutentnahme an.

Ein Brandursachenermittler wird sich im Laufe des Mittwochs mit den Umständen der Flammen befassen. Die Kriminalpolizei nahm die Ermittlungen wegen des Verdachts der schweren Brandstiftung auf.

Fliegendes Auge und die Gemeinsamen Fahndungsgruppen stellten entwendetes Fahrzeug – Täter festgenommen

Fliegendes Auge und die Gemeinsamen Fahndungsgruppen stellten entwendetes Fahrzeug – Täter festgenommen

Fliegendes Auge und die Gemeinsamen Fahndungsgruppen stellten entwendetes Fahrzeug – Täter festgenommenBAB 4, Erfurt – Görlitz, Bischofswerda, Neustädter Straße18.06.2018, 20:00 Uhr – 19.06.2018, gegen 15:00 UhrDie Gemeinsamen Fahndungsgruppen der Bundes- und Landespolizei waren am Dienstag erfolgreich. Mit einem Polizeihubschrauber verfolgten und stellten die Einsatzkräfte einen gestohlenen BMW und den Täter.Ein BMW X6 war in der Nacht zu Dienstag in Herten (Nordrhein-Westfahlen) entwendet worden. Der Täter befuhr bei der Verbringung des Fahrzeuges die BAB 4 in Richtung Görlitz.Der Wagen einer Firma im Wert von etwa 98.000 Euro fiel im Zuge eingeleiteter Fahndungsmaßnahmen kurz nach Mittag im Bereich der Polizeidirektion Chemnitz auf der Autobahn 4 auf.Ein Polizeihubschrauber verfolgte den flüchtenden Pkw aus der Luft und koordinierte die Beamten am Boden. Die Gemeinsamen Fahndungsgruppen der Polizeidirektionen Chemnitz, Dresden und der Bundepolizeiinspektion Pirna sowie die Autobahnpolizei Dresden nahmen die Verfolgung auf.In Dresden verließ der Flüchtige die Autobahn, fuhr quer durch die Stadt und anschließend auf der Bundesstraße 6 in Richtung Bischofswerda. Unser fliegendes Auge verfolgte den Wagen über die gesamte Zeit. Streifen von den örtlichen Polizeirevieren Kamenz und Bautzen wurden hinzugezogen.Der gestohlene Pkw, welcher inzwischen die Kennzeichen gewechselt hatte, verunfallte vermutlich aufgrund nicht angepasster Geschwindigkeit bei Großdrebnitz in Neudrebnitz und kollidierte mit einem Weidezaun. Etwa 200 Meter des Zauns riss der X6 bei seiner Flucht weg. Hier entstand ein Schaden von etwa 1.000 Euro. Doch der BMW-Lenker setzte seine Fahrt fort und raste weiter in Richtung Bischofswerda. In der weiteren Folge verunfallte der Täter erneut. Diesmal überschlug sich der BMW auf einem Feld an der Neustädter Straße in Bischofswerda. Dabei wurde der Fahrer aus dem Auto geschleudert und verletzt. Der BMW landete in einem Vorgarten. Die Bewohner konnten sich gerade noch rechtzeitig in Sicherheit bringen.Der Tatverdächtige versuchte trotz seiner Verletzungen noch zu Fuß zu flüchten. Polizisten der Gemeinsamen Fahndungsgruppe nahmen den 43-jährigen polnischen Tatverdächtigen jedoch nach kurzer Verfolgung fest. Ein Rettungswagen brachte ihn in eine Klinik. Am BMW entstand ein Schaden von mehreren zehntausend Euro.Im Laufe des Mittwochs wird der Beschuldigte einem Haftrichter vorgeführt. Die Soko Kfz führt die Ermittlungen.Quelle: PD Chemnitz/PD GörlitzHelfen Sie bitte mit, dass es Hit-TV.eu auch morgen noch gibt. Mit 12 € pro Jahr (1 € pro Monat) sichern Sie die Existenz von unabhängigem Journalismus. (weitere Infos unterm Menüpunkt Spenden) Spenden bitte per Paypal: hittveu@googlemail.com oder per Bank an: Hit-TV.eu IBAN: DE36 8707 0024 0047 7901 00  BIC: DEUTDEDBCHE (Deutsche Bank) Buchungstext “Spende”

Fliegendes Auge und die Gemeinsamen Fahndungsgruppen stellten entwendetes Fahrzeug - Täter festgenommen 1
Attacke auf Asylbewerberheim in Bautzen – drei Tatver-dächtige in Untersuchungshaft

Attacke auf Asylbewerberheim in Bautzen – drei Tatver-dächtige in Untersuchungshaft

Im Zusammenhang mit dem Angriff auf das Asylbewerberheim Bautzen (ehemaliges “Spreehotel”) vom 12. Dezember 2016 hat das Amtsgericht Görlitz auf Antrag der Staatsanwaltschaft Görlitz drei Untersuchungshaftbe-fehle erlassen. Diese wurden am 23. Dezember 2016 im Rahmen von durch Beamte des Operativen Abwehrzentrums realisierten Durchsuchungsmaß-nahmen vollstreckt. Dringend tatverdächtig sind drei junge Männer im Alter von 19 (zwei Beschuldigte) und 23 Jahren.Den insoweit geständigen Beschuldigten wird vorgeworfen, am Tattag gegen 23.00 Uhr fünf mit Benzin präparierte Bierflaschen in Richtung des Asylbe-werberheimes auf den Fußweg geworfen zu haben, so dass die Flaschen zerbrachen und durch die Flammen Verrußungen entstanden. Nach derzeiti-gen Ermittlungen kann davon ausgegangen werden, dass die durch die Tat verursachte allgemeine Beunruhigung der Bevölkerung den Beschuldigten jederzeit bewusst und auch von ihnen gewollt war.Insoweit wird wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung eines vorsätzlichen Brandstiftungsdelikts in Tateinheit mit Verbringen bezie-hungsweise Herstellen von Gegenständen, bei denen leicht entflammbare Stoffe so verteilt und entzündet werden, dass schlagartig ein Brand entste-hen kann, ermittelt.Den Beschuldigten droht hierfür eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Gegen die beiden 19-jährigen kommen auch Maßnahmen des Jugendgerichtsgesetzes in Betracht.Ihnen wird des Weiteren vorgeworfen, aus mehreren Gartenlauben in der Gartenanlage “Erholung Ost” in Bautzen in der Nacht vom 20. November auf den 21. November 2016 zahlreiche Elektrogeräte entwendet zu haben. Zu-dem sollen sie am 21. November 2016 in den frühen Morgenstunden zwei Kraftfahrzeuge von einem Firmengelände entwendet haben.Insoweit wird wegen Einbruchsdiebstahls ermittelt, wofür den Beschuldigten eine Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu zehn Jahren oder Maßnahmen nach dem Jugendgerichtsgesetz drohen.

Quelle: PD Görlitz Staatsanwaltschaft Görlitz

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Attacke auf Asylbewerberheim in Bautzen – drei Tatver-dächtige in Untersuchungshaft 3
Verfahren gegen drei Jugendliche wegen der Schüsse auf Asylbewerberheim in Niesky eingestellt – Tatverdacht nicht bestätigt

Verfahren gegen drei Jugendliche wegen der Schüsse auf Asylbewerberheim in Niesky eingestellt – Tatverdacht nicht bestätigt

Am Mittwoch, den 10.08.2016 durchsuchten  Beamte des OAZ im Auftrag der Staatsanwaltschaft Görlitz aufgrund eines  Beschlusses des Amtsgerichts Görlitz die Wohnungen von drei Beschuldigten im Raum Niesky. Die Jugendlichen (m, 15 und 19 Jahre, w, 16 Jahre) standen im Verdacht, in der Nacht von Freitag auf Samstag, den 23. Juli 2016 aus einem PKW heraus auf das Asylbewerberheim in Niesky geschossen zu haben.

Sie waren in der Tatnacht durch Beamte der Mobilen Einsatz- und Fahndungsgruppe (MEFG) in einem Fahrzeug, das den Beschreibungen von Zeugen ähnelte, in Tatortnähe festgestellt worden.

Bei den Durchsuchungen konnte bei dem 19-Jährigen eine Softair-Waffe sichergestellt werden. Nach dem Ergebnis der Ermittlungen handelte es sich aber nicht um die Tatwaffe. Die Jugendlichen hatten die Tatvorwürfe bei den Vernehmungen immer wieder zurückgewiesen. Inzwischen wurde das Verfahren gegen sie eingestellt. Es konnte zweifelsfrei nachgewiesen werden, dass es sich bei den Jugendlichen nicht um die Täter handelte.

In dem nunmehr gegen unbekannte Täter weitergeführten Ermittlungsverfahren wird in Folge der Ergebnisse des kriminaltechnischen Gutachtens nur noch versuchter gefährlicher Körperverletzung gem. §§ 224, 22, 23 StGB ermittelt.. Ein versuchter Totschlag gem. §§ 212, 22, 23 StGB konnte ausgeschlossen werden, da die nach dem Ergebnis des Gutachtens die genutzte Waffe nicht geeignet gewesen sein kann, mit dem Projektil die Scheibe zu durchdringen und jemanden tödlich zu verletzen.

Quelle: PD Görlitz / OAZ

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Verfahren gegen drei Jugendliche wegen der Schüsse auf Asylbewerberheim in Niesky eingestellt – Tatverdacht nicht bestätigt 5
Bautzen: Zwei Versammlungen ohne Störungen

Bautzen: Zwei Versammlungen ohne Störungen

Bautzen

18.09.2016, seit 12:00 Uhr

Am Sonntag ist die Polizei seit den Mittagsstunden in Bautzen im Einsatz. Die Beamten begleiteten am Nachmittag zwei Versammlungen, die  ohne Störungen verliefen.

Nach 13:00 Uhr versammelten sich die Teilnehmer einer angezeigten Versammlung auf dem Kornmarkt, die sich gegen Migration aussprachen. Die Versammlung und ein anschließender Aufzug durch die Innenstadt verliefen ohne Vorkommnisse.

Gegen 15:30 Uhr zeigte eine Frau am Hauptbahnhof eine weitere  Versammlung an. An dieser nahmen mehrere einhundert, schwarz gekleidete Personen des linken Spektrums teil. Sie waren in der überwiegenden Mehrzahl aus dem Raum Dresden und Leipzig angereist. Auch eine Hand voll junger Asylsuchender aus Bautzen integrierte sich. Diese Versammlung sowie ein anschließender Aufzug durch das Stadtgebiet verliefen in Polizeibegleitung und ohne nennenswerte Störungen.

In sozialen Netzwerken kursierende sowie auch auf der linksmotovierten Versammlung zum Abschluss geäußerte Gerüchte, wonach die Polizei Asylsuchenden verboten habe, ihre Unterkunft zu verlassen, sind falsch.

Die Polizei begleitete das Versammlungsgeschehen mit rund zwei Hundertschaften der sächsischen Bereitschaftspolizei. Diese beinhalteten die Einsatzzüge der Polizeidirektionen Görlitz und Leipzig. Zu größeren Verkehrsbehinderungen kam es nicht, Streifen der Autobahnpolizei regelten den Verkehr.

Während des Einsatzes registrierte die Polizei zwei Straftaten. Das Zeigen des Hitlergrußes durch einen Mann gegenüber der linksmotivierten Versammlung sowie die Beleidigung eines Polizeibeamten durch eine Person aus dieser wurden im Protokoll vermerkt. Hier wird die Kriminalpolizei die Ermittlungen führen.

Im Kontrollbereich überprüfte die Polizei im Verlauf des Nachmittags die Identitäten von rund 130 Personen, zumeist jungen Männern. Rund 30 davon hatten sich auf dem Kornmarkt eingefunden und waren der rechten Szene zuzurechnen. Ein 19-jähriger Bautzener hatte ein Springmesser einstecken. Dieses stellten die Beamten sicher, die Kriminalpolizei ermittelt zu dem waffenrechtlichen Verstoß.

Nach Abschluss der Versammlungen leerte sich die Innenstadt zusehend. Die herbstlich kühlen Temperaturen sowie das feuchte Wetter trugen ihr übriges dazu bei, dass sich auch auf dem Kornmarkt am frühen Abend nur noch wenige Personen aufhielten.

Für den weiteren Verlauf des Abends wird die Polizei mit lageangepassten Kräften im Stadtgebiet Bautzens präsent sein. Hierzu wird die Polizei am Montag im Rahmen ihrer täglichen Medieninformationen nachberichten. (tk)

Quelle: PD Görlitz

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Bautzen: Zwei Versammlungen ohne Störungen 7
Polizeieinsatz aufgrund angezeigter Versammlungen

Polizeieinsatz aufgrund angezeigter Versammlungen

Bautzen, Innenstadt, insbesondere Kornmarkt

15.09.2016, seit 18:00 Uhr

Am Donnerstagabend war die Polizei in der Innenstadt von Bautzen im Einsatz. Anlass waren zwei kurzfristig angezeigte Versammlungen auf dem Holz- und Kornmarkt.

Polizeidirektor Uwe Kilz: „Die Polizei hat heute Abend in Bautzen konsequent die öffentliche Sicherheit und Ordnung gewährleistet. Die unschönen Szenen, wie sie an den vergangenen Abenden am Kornmarkt zu sehen waren, gab es heute nicht. Unsere Einsatztaktik ist aufgegangen.“

Am Holzmarkt, so war es der Versammlungsbehörde angezeigt worden, wollten sich um 20:00 Uhr eine unbekannte Anzahl Personen versammeln. Als dort nur eine Hand voll Teilnehmer zugegen war, sagte der Anmelder seine Versammlung ab.

Etwa zeitgleich suchte auf dem Kornmarkt der Oberbürgermeister der Stadt Bautzen den Diskurs mir Anwohnern und Einheimischen. Bis zu 200 Personen und zahlreiche Medienvertreter versammelten sich um den ersten Bürger der Stadt. Die Gesprächspartner trugen ihre Anliegen teils lautstark vor, jedoch gab es keinen Anlass für polizeiliches Einschreiten.

Dem Geschehen folgten rund um den Kornmarkt etwa 150 Schaulustige. In der überwiegenden Mehrzahl handelte es sich um junge, augenscheinlich erlebnisorientierte Männer. Sowohl auf dem Platz als auch unter den Schaulustigen waren zahlreiche junge Männer auszumachen, die augenscheinlich dem rechten Spektrum zuzuordnen waren. Nachdem der Oberbürgermeister den Kornmarkt verlassen hatte, warteten die Anwesenden offenbar, was sich im Weiteren ereignen würde.

Ab 20:00 Uhr hatte eine Frau eine Versammlung auf dem Kornmarkt angezeigt, um ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit zu setzen. Diese Versammlung begann erst um 21:45 Uhr, da die etwa 25 Teilnehmer des linksalternativen Spektrums in der überwiegenden Mehrzahl aus Dresden und Leipzig angereist waren. Als diese schwarz gekleidet den Kornmarkt betreten, stellten sich ihnen die auf dem Platz anwesenden rund 300 Einheimischen lautstark entgegen. Die Polizei trennte beide Lager konsequent.

Während ein Medienvertreter in dieser Phase in der Gruppe der Einheimischen filmte, wurde ihm auf den Arm geschlagen. Die Kriminalpolizei hat zu der Körperverletzung von Amts wegen die Ermittlungen aufgenommen und stellte die Personalien des 30-jährigen Tatverdächtigen fest.

Nach Abschluss der abendlichen Versammlung um 22:45 Uhr begleitete die Polizei die Teilnehmer zu einem Parkhaus, von dem aus diese zügig die Heimreise antraten. Gleichzeitig waren auf dem Kornmarkt rege Abwanderungen der bis dato ausharrenden Männer und Frauen zu verzeichnen. Gegen 23:30 Uhr hielten sich nur noch wenige Personen auf dem Kornmarkt auf. Es war Ruhe eingekehrt.

Während des Abends war die Polizei auch vor den örtlichen Asylbewerberunterkünften in Bautzen zugegen. Hier gab es keine Auffälligkeiten.

Insgesamt registrierte die Polizei während des Einsatzgeschehens acht Straftaten. Neben der bereits angesprochenen Körperverletzung auch in drei Fällen das Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole sowie den Ruf einer rechten Parole, die als Volksverhetzung zu werten war.

Die Polizei war am Donnerstagabend mit rund 90 Beamten im Einsatz. Dabei handelte es sich um Bedienstete des örtlichen Reviers und der Polizeidirektion Görlitz. Sie wurden von Beamten aus den Polizeidirektionen Dresden sowie Leipzig, der Bundespolizeidirektion Pirna und dem Operativen Abwehrzentrum der sächsischen Polizei unterstützt. (tk)

AmM Vortag gab es bereits einen größeren Polizeieinsatz in Bautzen hier die Meldung dazu:

Auseinandersetzungen im Bautzener Stadtgebiet – Zeugen gesucht

Bautzen, Stadtgebiet, insbesondere Kornmarkt und Dresdener Straße

14.09.2016, seit etwa 20:50 Uhr polizeilich bekannt

Am Mittwochabend ist es in der Bautzener Innenstadt zu Auseinandersetzungen zwischen jungen deutschen Frauen sowie Männern und jungen Asylbewerbern gekommen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz und verhinderte weitere Übergriffe zwischen den beiden Lagern.

Gegen 20:50 Uhr riefen mehrere Bürger über den Notruf die Polizei. Auf dem Kornmarkt war es zu tätlichen Auseinandersetzungen zwischen mehreren Personen gekommen.

Als die Polizei wenige Minuten später mit mehreren Streifen am Kornmarkt eintraf, hatte sich dort eine Gruppe von etwa 80 jungen Männern und Frauen zusammengerottet. Die augenscheinlich gewaltbereiten Personen waren in großer Zahl dem politisch rechten Spektrum zuzuordnen. Sie skandierten Parolen, wonach Bautzen und der Kornmarkt den Deutschen gehören würde. Ihnen gegenüber stand eine Gruppe von etwa 20 jungen Asylbewerbern.

Zwischen beiden Lagern war es bereits zu verbalen und tätlichen Auseinandersetzungen gekommen. Zeugen berichteten von mehreren Flaschenwürfen sowie Körperverletzungen. Auslöser der Tätlichkeiten sollen den Angaben nach Asylsuchende gewesen sein.

Die Beamten trennten mit einer Polizeikette die beiden Gruppierungen und forderten alle Anwesenden auf, den Platz zu verlassen. Aus der Gruppe der Asylbewerber wurden die Polizisten mit Flaschen, Holzlatten und anderen Gegenständen beworfen, worauf die Beamten Pfefferspray und den Einsatzmehrzweckstock einsetzten.

Die Gruppe der Asylbewerber verließ danach den Kornmarkt und zog durch die Innenstadt in Richtung der Friedensbrücke. Die Gruppe der Deutschen teilte sich auf und folgte den Asylbewerbern auf verschiedenen Wegen. Die Streifen setzten beiden Lagern nach und hielten diese soweit wie möglich voneinander getrennt.

Über das Führungs- und Lagezentrum wurden alle verfügbaren Streifen der Polizeireviere in den Landkreisen Bautzen und Görlitz nach Bautzen beordert. Zusätzlich wurden Einsatzkräfte der Bundespolizeidirektion Pirna sowie der Polizeidirektionen Dresden, Leipzig und Zwickau alarmiert.

Im weiteren Verlauf und getrennt von der Polizei zogen beide Gruppen über die Friedensbrücke zu einer Asylbewerberunterkunft an der Dresdener Straße. Hier flüchteten sich die Asylbewerber in das Gebäude. Die Polizei positionierte sich mit einer großen Anzahl Beamten vor der Unterkunft und verhinderte Übergriffe. Gleichzeitig patroulierten mehrere Streifen durch das Stadtgebiet und positionierten sich vor den drei weiteren Asylbewerber-unterkünften in Bautzen und Niedergurig.

In dem Wohnheim an der Dresdener Straße hielten sich insgesamt  32 Jugendliche und junge Männer unterschiedlicher Nationalitäten auf. Die Polizei forderte die Asylsuchenden auf, das Gebäude nicht zu verlassen. Dieser Weisung kamen die Bewohner nach.

In der Unterkunft befand sich auch ein 18-jähriger Marokkaner. Der junge Mann wies Schnittverletzungen an den Armen auf. Woher diese stammten, ist gegenwärtig ungeklärt. Die Polizei forderte einen Rettungswagen an. Dieser wurde von mehreren augenscheinlich rechtsmotivierten Männern an der Friedensbrücke an der Anfahrt gehindert und mit Steinen beworfen. Daraufhin brachen die Sanitäter die Anfahrt ab. Nach erneuter Alarmierung erreichte ein Rettungswagen unter Polizeischutz die Asylbewerberunterkunft. Der 18-Jährige wurde zur Versorgung seiner Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht.

Später wurde bekannt, dass sich ein 20-jähriger libyscher Staatsbürger mit einer Bierflasche offensichtlich selbst am Kopf verletzt haben soll. Hierzu sind der Polizei gegenwärtig keine weiteren Informationen bekannt.

In Anbetracht der großen Anzahl an Polizisten, insgesamt waren an die einhundert Beamte in den Einsatz eingebunden, verließen die Personen nach und nach den Ort vor der Asylbewerberunterkunft. Die Polizei war auch im weiteren Verlauf des Abends sowie der Nacht mit starken Kräften im Stadtgebiet präsent, wobei es nach derzeitigem Kenntnisstand zu keinen weiteren Auseinandersetzungen kam. Um 02:30 Uhr wurde der Einsatz beendet.

Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen zum Verdacht des Landfriedensbruchs sowie gefährlicher Körperverletzung aufgenommen. Zeugen, die die Geschehnisse beobachtet haben und wissen, wer sich an den Straftaten beteiligt hat, werden gebeten, sich an die Polizei zu wenden. Sachdienliche Hinweise nimmt das Polizeirevier Bautzen auch telefonisch unter der Rufnummer 03591 356-0 sowie jede andere Polizeidienststelle entgegen. (tk)

Quelle: PD Görlitz

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Polizeieinsatz aufgrund angezeigter Versammlungen 9