Sonntag, April 18Nachrichten, Motorsport, Videos, Fotos aus Sachsen und der Welt

Organisation

[OVG] Eilantrag gegen Zutrittsverbot an Schulen für Ungetestete abgelehnt

[OVG] Eilantrag gegen Zutrittsverbot an Schulen für Ungetestete abgelehnt

Aktuell, Blaulicht, Ereignis, Organisation, Politik, Sonstiges
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat es in einem Normenkontrollverfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (Eilverfahren) abgelehnt, § 5a Abs. 5 Satz 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) in der seit dem 8. März 2021 geltenden Fassung vorläufig außer Vollzug zu setzen. Nach § 5a Abs. 5 Satz 1 SächsCoronaSchVO ist seit dem 15. März 2021 Personen, mit Ausnahme von Schülerinnen und Schülern der Primarstufe, der Zutritt zum Gelände von Schulen untersagt, wenn sie nicht durch eine ärztliche Bescheinigung oder durch einen Test auf das Coronavirus SARS-CoV-2 mit negativem Testergebnis nachweisen, dass keine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. Der Test darf längstens drei Tage, bei Schülerinnen und Schülern eine Woche alt sein und kann noch unmittelbar nach...
Gefährliche Körperverletzung in Eilenburg – Zeugenaufruf

Gefährliche Körperverletzung in Eilenburg – Zeugenaufruf

Aktuell, Blaulicht, Körperverletzung, LKA Sachsen
In den Morgenstunden des heutigen Donnerstags klingelten mehrere unbekannte Täter an der Hauseingangstür eines Mehrfamilienhauses in Eilenburg. Die unbekannten Täter sollen zu diesem Zeitpunkt gelbe Westen mit der Aufschrift Polizei getragen haben, dunkel gekleidet und vermummt gewesen sein. Nachdem die unbekannten Täter in das Mehrfamilienhaus gelassen wurden, drangen diese in der Folge in die Wohnung eines 30-jährigen Mannes ein. Dieser wurde körperlich angegriffen und erlitt hierdurch Verletzungen. Nachdem die unbekannten Täter von dem 30-Jährigen abgelassen und aus der Wohnung geflüchtet sind, konnte dieser die Polizei verständigen. Auf Grund der Verletzungen wurde er in ein Krankenhaus verbracht. Da eine politische Motivation nicht ausgeschlossen werden kann, hat die Soko LinX des L...
[LKA] Sichere Winterruhe für Ihren Garten

[LKA] Sichere Winterruhe für Ihren Garten

Aktuell, LKA Sachsen, Sicherheit
So langsam wird es allerhöchste Zeit, die Gartenlaube oder das Wochenendhaus winterfest zu machen und vor Einbrüchen zu schützen. Im Jahr 2019 wurden insgesamt 8 952 Straftaten (2018: 8 827 Fälle) in Kleingartenanlagen, Gartenlauben und Bungalows registriert. Der polizeilich registrierte Schaden beläuft sich auf ca. 2,1 Mio. Euro (2018: ca. 1,8 Mio. Euro). In ca. 20 Prozent der Fälle wurde die Straftat nicht vollendet, sondern blieb im Versuch stecken. 2 607 Tatverdächtige konnten im Jahr 2019 ermittelt werden, die Aufklärungsquote betrug 35,6 Prozent (2018: 2 494 TV; AQ: 35,9 Prozent). Bei der Mehrzahl der aufgeklärten Fälle handelten Tatverdächtige mit deutscher Staatsangehörigkeit (92,5 Prozent). Die Deliktschwerpunkte liegen sowohl im Bereich des Diebstahls unter erschwerenden Umstä...
Beamte des LKA Sachsen durchsuchen Wohnungen in Görlitz

Beamte des LKA Sachsen durchsuchen Wohnungen in Görlitz

Aktuell, Asyl, Blaulicht, Ereignis, LKA Sachsen
Durch Feststellungen aus dem Internet wurde bekannt, dass eine Person mit Waffen posiert und verstörende Kommentare zu islamistischen Straftaten hinterlässt. Die daraufhin getätigten Ermittlungen führten zu zwei in Görlitz aufhältigen syrischen Staatsangehörigen im Alter 23 und 27 Jahren. Im Rahmen eines durch die Staatsanwaltschaft Görlitz sofort eingeleiteten Ermittlungsverfahrens gegen zwei Beschuldigte wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, wurde noch am Nachmittag und Abend des 6. November durch das PTAZ* des Landeskriminalamt Sachsen, die Vollstreckung von zwei Durchsuchungsbeschlüssen für zwei Objekte realisiert. Wegen der in Rede stehenden Gefährdung durch Waffen, kamen die Spezialeinheiten des Landeskriminalamtes zum Einsatz. Im Ergebnis wurden ...
HZA-DD: Äußerst außergewöhnliche Zollanmeldung Illegale Personen auf der Ladefläche

HZA-DD: Äußerst außergewöhnliche Zollanmeldung Illegale Personen auf der Ladefläche

Aktuell, Asyl, Zoll
Dresden (ots) - Am Morgen des 10. November 2020 erschien ein ungarischer LKW-Fahrer am Zollamt in Dresden. Einerseits tat er dies, um alle Zollformalitäten für die aus Serbien eingeführten Waren zu erledigen. Andererseits hatte der Fahrer aber eine ganz spezielle Vermutung. Er teilte den Zollbeamten mit, dass sich auf der Ladefläche seines LKW zusätzlich zur eigentlichen Fracht auch Personen befinden könnten. Auf jeden Fall habe er verdächtige Geräu-sche wahrgenommen. Die Zöllner informierten die Polizei und öffneten nach deren Eintreffen die verplombte Plane des LKW. Und tatsächlich kauerten insgesamt acht junge Männer zwischen den Frachtkisten. Nach eigenen Angaben handelte es sich um afghanische Staatsangehörige. Die Personen wurden daraufhin zuständigkeitshalber direkt an die Kollege...
Dresden: [STADD] Versuchter Totschlag vor dem Kraftwerk Mitte

Dresden: [STADD] Versuchter Totschlag vor dem Kraftwerk Mitte

Aktuell, Staatsanwaltschaft
Staatsanwaltschaft Dresden erhebt Anklage zum Landgericht Dresden – Jugendkammer – Die Staatsanwaltschaft Dresden hat Anklage zur Jugendkammer des Landgerichts Dresden gegen einen 20-jährigen Iraker wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung und gegen einen 19-jährigen Iraker wegen gefährlicher Körperverletzung erhoben. Dem 20-jährigen Beschuldigten liegt zunächst zur Last, am 16. Februar 2020 gegen 03:30 Uhr vor dem Kraftwerk Mitte in Dresden mit seinem Gürtel mehrfach auf Kopfhöhe in Richtung von zwei Geschädigten geschlagen zu haben und einen der Geschädigten so getroffen zu haben, dass dieser ein Hämatom an der linken Schulter erlitt. Dem 19-jährigen Beschuldigten liegt zur Last, im Anschluss einem Geschädigten am 16. Februar 2020 gegen 03:30 Uhr vor dem Kraftwerk...
Landeskriminalamt Sachsen: Schlag gegen internationalen Kraftfahrzeugdiebstahl

Landeskriminalamt Sachsen: Schlag gegen internationalen Kraftfahrzeugdiebstahl

Aktuell, LKA Sachsen, Organisation
Staatsanwaltschaft Dresden und die Soko-Kfz* des Landeskriminalamtes gehen gemeinsam mit polnischen Kollegen gegen internationale Kfz-Bandenkriminalität vor Die Staatsanwaltschaft Dresden führt gemeinsam mit dem Landeskriminalamt Sachsen ein Ermittlungsverfahren gegen zehn polnische Beschuldigte wegen des Verdachts des schweren Bandendiebstahls in insgesamt über 40 Fällen. Den Beschuldigten liegt zur Last, zwischen August 2018 und Juni 2019 Kraftfahrzeuge verschiedener Marken (u.a. Renault, Nissan, Peugeot und Citroen) u.a. in Bautzen, Berlin, Dresden, Hannover, Hoyerswerda, Niesky und Spremberg entwendet, in die Republik Polen überführt und dort gewinnbringend verwertet zu haben. Dabei sollen die Beschuldigten bandenmäßig organisiert und arbeitsteilig handelnd vorgegangen sein. Im Rahmen...
Zwickau / Glauchau: Schnelles Urteil wegen Angriff mit Rasiermesser – 2 Monate Bewährung

Zwickau / Glauchau: Schnelles Urteil wegen Angriff mit Rasiermesser – 2 Monate Bewährung

Staatsanwaltschaft, Aktuell
Zwickau - Das Amtsgericht Zwickau hat heute in einem beschleunigten Verfahren einen 32-jährigen Tatverdächtigen wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit Bedrohung zu einer Freiheitsstrafe von 2 Monaten, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde, verurteilt. Der einschlägig vorbestrafte Mann zog am Dienstag in Glauchau aus seinem Rucksack ein Rasiermesser und versuchte hiermit, auf einen 49-jährigen Mann einzustechen, weil dieser ihn aufgefordert hatte, keine Visitenkarten an die PKW´s in der Hohen Straße zu stecken. Dabei rief er: "Ich schlitz dich auf." Der Geschädigte konnte jedoch unverletzt entkommen. Der Verurteilte wurde nach der Tat vorläufig festgenommen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.   Siehe auch: https://www.hit-tv.eu/glau...
Dresden: Angriff in Dresdner Straßenbahn – Drei Beschuldigte in Untersuchungshaft

Dresden: Angriff in Dresdner Straßenbahn – Drei Beschuldigte in Untersuchungshaft

Staatsanwaltschaft, Aktuell
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dresden hat der Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Dresden Haftbefehle gegen zwei Tunesier (25 und 36 Jahre) und einen Iraker (32 Jahre) erlassen und am 8. September 2020 den Vollzug der Untersuchungshaft angeordnet. Den Beschuldigten liegt gemeinschaftlicher Raub und gefährliche Körperverletzung zur Last. Die Beschuldigten sind dringend verdächtig, am 13. August 2020 gegen 21:30 Uhr einen 43-jährigen Deutschen in der Straßenbahn Linie 2 Richtung Gorbitz während der Fahrt ohne erkennbaren Anlass provoziert und unvermittelt geschlagen zu haben. Als der Geschädigte sich entschlossen hatte, spontan an der Haltestelle Karcherallee auszusteigen, um der Konfrontation zu entgehen, sollen die drei Beschuldigten ihm gefolgt und außerhalb der Straßenbahn weiter auf...
Plauen: Haftbefehl gegen Kindesmutter erlassen

Plauen: Haftbefehl gegen Kindesmutter erlassen

Staatsanwaltschaft, Aktuell, Ereignis
Im Fall der am 14. Januar 2020 in Plauen aufgefundenen Babyleiche (s. hierzu die Medieninformation der Staatsanwaltschaft Zwickau vom 17. Januar 2020) hat die Ermittlungsrichterin des Amtsgerichts Zwickau am vergangenen Freitag Haftbefehl wegen Totschlags gegen die 31-jährige Mutter des Kindes erlassen. Der Beschuldigten wird vorgeworfen, am Nachmittag des 12.01.2020 in ihrer Wohnung in Plauen einen weiblichen Säugling lebend geboren und anschließend unter Textilien verborgen zu haben, wobei ihr klar gewesen sei, das Neugeborene hierdurch zu töten. Das Kind wurde am 14. Januar im Rahmen eines Notarzteinsatzes tot aufgefunden. Der dringende Tatverdacht gegen die Beschuldigte ergibt sich aus der Aussage eines Zeugen, dem die Beschuldigte die Tat geschildert hat. Dieser hat sein Wissen den ...
Das Landeskriminalamt Sachsen warnt vor »Neuen psychoaktiven Substanzen« – NpS

Das Landeskriminalamt Sachsen warnt vor »Neuen psychoaktiven Substanzen« – NpS

Aktuell, Drogen, LKA Sachsen
Warnung vor "Legal Highs" In einer Medieninformation des Bayrischen Landeskriminalamtes, vom 19. August diesen Jahres, berichten die Kollegen von einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Bamberg, welches gegen einen Online-Shop gerichtet ist. Dieser vertreibt sogenannte »Neue psychoaktive Substanzen« und soll zu den größten derartigen Anbietern in Deutschland gehören. Aus den Ermittlungen ging hervor, dass es auch in Sachsen Kunden gab, welche entsprechende Substanzen in diesem Online-Shop bestellt haben. Dies ist Anlass genug, um dezidiert vor den Gefahren, die von diesen Rauschmitteln ausgehen, zu warnen. Was sind »Neue psychoaktive Substanzen«? Darunter versteht man Stoffe, welche oft auch als »Designerdrogen«, »Legal Highs« oder »Legal Herbs« bezeichnet werden. Im Verkauf w...
Glauchau: Mehr Raum für die Zwickauer Mulde

Glauchau: Mehr Raum für die Zwickauer Mulde

Aktuell, Landesdirektion Sachsen, Organisation, Politik, Sonstiges
Landesdirektion Sachsen genehmigt Deichrückbau im Glauchauer Ortsteil Wernsdorf Die Landesdirektion Sachsen hat am 14. Juli 2020 den Plan für die Hochwasserschutz-maßnahmen an der Zwickauer Mulde in der Großen Kreisstadt Glauchau, Ortsteil Wernsdorf, festgestellt. Vorhabenträger ist die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen. Für die Zwickauer Mulde soll Hochwasser in diesem Gebiet soweit wie möglich linkssei-tig zurückgehalten werden, rechtsseitig jedoch natürlich ausufern. Damit kann ein weit-gehend schadloser Wasserabfluss gewährleistet und der Entstehung von Hochwasser besonders im Zwickauer Ortsteil Schlunzig vorgebeugt werden. Zu diesem Zweck wird der rechtsseitig der Zwickauer Mulde gelegene, zirka ein Kilometer lange Deich in der Hofaue der Gemarkung Wernsdorf zurückg...
Westsachsen: Polizei stellt Drogen bei Durchsuchungen sicher

Westsachsen: Polizei stellt Drogen bei Durchsuchungen sicher

Aktuell, Bundespolizei, Ereignis, PD Chemnitz, PD Zwickau, Sonstiges
Am Mittwoch führte die Polizeidirektion Zwickau im Rahmen eines Verfahrens zum Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz mehrere Durchsuchungen durch und konnte dabei diverse Drogen sicherstellen. Unter Federführung der Kriminalpolizeiinspektion Zwickau wurden insgesamt 17 Objekte in Hohenstein-Ernstthal, Chemnitz, Freiberg, Oberlungwitz und St. Egidien durchsucht. Dabei sind unter anderem über 210 g Crystal, mehr als 720 g Marihuana, etwa 13 g Kokain sowie Haschisch und Exctasy-Tabletten mit einem Gesamtmarktwert von rund 23.000 Euro sichergestellt worden. Außerdem beschlagnahmten die Ermittler drei Schreckschusswaffen, zwei Luftdruckwaffen, Schlagstöcke, Schlagringe und etwa 11.500 Euro Bargeld. Der gesamte Verfahrenskomplex richtet sich gegen insgesamt 16 deutsche Tatverdächtige im Al...
Ausschreitungen in Leipzig Connewitz

Ausschreitungen in Leipzig Connewitz

Aktuell, Blaulicht, Ereignis, LKA Sachsen, Sachbeschädigung
Tatort: 04277 Leipzig, Bereich Bornaische Straße/ Stockartstraße Tatzeit: Nacht vom 9. zum 10. Mai 2020, zwischen 23:00 und 04:00 Uhr Im Bereich Connewitz wurde bereits in den frühen Abendstunden eine verstärkte Personenbewegung durch Einsatzkräfte festgestellt. Bereits vor Mitternacht meldeten Zeugen kleinere Lagerfeuer und die Zündung von Feuerwerkskörpern. Nach Aufklärungsmaßnahmen wurden in der Stockartstrasse auch kleinere Feuer mit mehreren Personen festgestellt. Die Feuer wurden offenbar durch Bauholz unterhalten. Etwa 100 bis 150 Personen hielten sich zu diesem Zeitpunkt im Freien auf. Nach Auswertung der bisherigen polizeilichen Erkenntnisse: Gegen 01:02 Uhr wurde ein Feuerwerkskörper in Richtung Einsatzkräfte gezündet. Danach löste sich gegen 01:25 Uhr eine Gruppe von ca. 20 b...
Online-Plattform »Lokalhelden Sachsen« startet vor den Osterfeiertagen

Online-Plattform »Lokalhelden Sachsen« startet vor den Osterfeiertagen

Aktuell, Organisation, Politik, Sonstiges
Regionale Gastronomie-Angebote in der Corona-Krise Die geltenden Ausgangsbeschränkungen stellen unsere heimischen Gastronomen vor besondere Herausforderungen. Gleichzeitig vermissen die Sachsen ihre Lieblingslokale und den Gastwirt um die Ecke. Gerade so kurz vor den Osterfeiertagen wächst die Lust auf Leckereien ganz besonders. Wie gut, dass derzeit in ganz Sachsen Gastwirte kreative Ideen entwickeln, um ihre Betriebe trotz der schwierigen Rahmenbedingungen aufrecht zu erhalten, denn Speisen zum Mitnehmen oder per Lieferservice sind weiterhin möglich. Aus diesem Grund startet der DEHOGA Sachsen gemeinsam mit dem Sächsischen Tourismusministerium und weiteren Akteuren die Online-Plattform »Lokalhelden Sachsen« (www.lokalhelden-sachsen.de) und bündelt dort sachsenweit und kostenlos für all...
Landesdirektion Sachsen nimmt Aufnahmeeinrichtung Mockau III ab kommender Woche in Betrieb

Landesdirektion Sachsen nimmt Aufnahmeeinrichtung Mockau III ab kommender Woche in Betrieb

Aktuell, Asyl, Landesdirektion Sachsen
Am 6. April 2020 nimmt die Landesdirektion Sachsen die bisherige Stand-by-Einrichtung Mockau III im Leipziger Norden für zunächst drei Monate in Betrieb. Mit der Inbetriebnahme von Mockau III soll erreicht werden, dass das Infektionsrisiko durch den Corona-Virus für die Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates weiter deutlich reduziert wird. Zwei Corona-Fälle vor zwei Wochen am Standort Max-Liebermann-Straße in Leipzig hatten zu einem sofortigen Aufnahmestopp und Isolationsmaßnahmen innerhalb dieser Einrichtung geführt. Mit der neuen Maßnahme sollen solche Isolationen künftig nicht mehr notwendig sein. Mit der Inbetriebnahme von Mockau III wird die Aufnahme neu ankommender Asylbewerber in das sächsische System der Erstaufnahmeeinrichtungen für die Dauer der Corona-Pandemie ...
Corona-Virus: Landesdirektion startet Förderung für Berufspendler aus Tschechien und Polen

Corona-Virus: Landesdirektion startet Förderung für Berufspendler aus Tschechien und Polen

Aktuell, Landesdirektion Sachsen, Organisation
Antragsunterlagen ab sofort auf der Internetseite der Landesdirektion abrufbar Die Landesdirektion Sachsen (LDS) startet heute mit der vom Freistaat Sachsen finanzierten Förderung von Berufspendlern aus Tschechien und Polen aus dem Gesundheitssektor, die wegen der aktuellen Grenzregularien nicht täglich nach zu Hause zurückkehren können. Ab sofort ist das Antragsformular auf der Internetseite der LDS verfügbar. Die ausgefüllten und unterschriebenen Anträge können bei der Landesdirektion eingereicht werden. »Die Förderung ist vollkommen unbürokratisch konzipiert und soll so schnell wie möglich den Berufspendlern zu Gute kommen. Denn mit ihrer Fachkompetenz und Einsatzbereitschaft tragen auch sie wesentlich dazu bei, eine gute Versorgung in den Bereichen Gesundheit und Pflege für die Bürge...
Kita oder Schule zu – und ich frage, was machst du?

Kita oder Schule zu – und ich frage, was machst du?

Aktuell, LKA Sachsen, Organisation
Das Landeskriminalamt ruft zur Poldi-Mitmach-Aktion auf Ja was machen denn die ganzen Kinder, wenn sie nicht in die Schule oder in den Kindergarten gehen können? Diese Frage stellt sich POLDI, unser großer, dicker, grüner Kinderpolizist, und er möchte so gerne Antworten haben, am besten von den Kindern selbst. Mit Unterstützung des Landeskriminalamtes startet er deswegen eine Mitmach-Aktion für Vor- und Grundschüler. Die Kinder sind eingeladen, Bilder zu malen, einen Brief, eine Geschichte oder vielleicht sogar ein Gedicht zu schreiben. Damit sollen sie dem POLDI erzählen, was sie denn den ganzen Tag so machen oder wie es ihnen so geht in diesen besonderen Zeiten. Was ist anders, was ist schön oder was ist auch nicht so schön? Es gibt zwei Möglichkeiten, die gemalten oder geschriebenen ...
Staatsanwaltschaft Leipzig trifft Maßnahmen zum Schutz vor Verbreitung des Corona-Virus

Staatsanwaltschaft Leipzig trifft Maßnahmen zum Schutz vor Verbreitung des Corona-Virus

Aktuell, Organisation, Staatsanwaltschaft
-Arbeitsfähigkeit und Erreichbarkeit der Staatsanwaltschaft gewährleistet- Die Dienstgebäude der Staatsanwaltschaft Leipzig in Leipzig sowie in den Zweigstellen Grimma und Torgau werden ab Montag, 23.03.2020 bis auf Weiteres für den allgemeinen Besucherverkehr geschlossen. Dies dient dem Schutz der Bürger und der Mitarbeiter der Behörde vor einer weiteren Verbreitung des Corona-Virus. Für Anliegen jeder Art ist die Staatsanwaltschaft Leipzig bis auf weiteres nur noch schriftlich, per E-Mail, Telefax oder telefonisch erreichbar. Keinem Bürger entstehen Nachteile, wenn er in der aktuellen Situation nicht persönlich bei der Staatsanwaltschaft vorspricht. Die Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft sind bestrebt, auch weiterhin alle an sie herangetragenen Anfragen schnellstmöglich zu bearbeiten. ...
Einschränkungen des Besucherverkehrs bei der Staatsanwaltschaft Zwickau aufgrund der Corona-Pandemie

Einschränkungen des Besucherverkehrs bei der Staatsanwaltschaft Zwickau aufgrund der Corona-Pandemie

Aktuell, Staatsanwaltschaft
Die Staatsanwaltschaft Zwickau ist bestrebt, den Dienstbetrieb trotz der Verbreitung des Corona-Virus weitestgehend aufrechtzuerhalten. Um hierbei jedoch das Infektionsrisiko sowohl für Besucher und Rechtssuchende als auch für die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen möglichst gering zu halten, sollte von persönlichen Vorsprachen abgesehen werden. Vielmehr sollten Anträge und Anliegen schriftlich oder telefonisch mitgeteilt werden. Die Beschäftigten sind bemüht, diese schnellstmöglich zu bearbeiten, wobei etwaige zeitliche Verzögerungen nicht gänzlich ausgeschlossen werden können. Im Hinblick auf Fragen, die die Dienstgeschäfte der Amtsgerichte des hiesigen Zuständigkeitsbereichs und des Landgerichts Zwickau betreffen, wird auf die entsprechenden Internetauftritte verwiesen.