Demonstration


Polizeieinsatz anlässlich des Besuches des Ministerpräsidenten

Polizeieinsatz anlässlich des Besuches des Ministerpräsidenten

(2860) In Annaberg-Buchholz und Oberwiesenthal fand heute ebenfalls ein Polizeieinsatz anlässlich mehrerer Besuchstermine des sächsischen Ministerpräsidenten statt.

An der Feierstunde anlässlich „400 Jahre Frohnauer Hammer“ nahmen neben dem Ministerpräsidenten etwa 200 Personen und Gäste teil.
Im Anschluss begab sich der Ministerpräsident nach Oberwiesenthal und besuchte dort an einem Sommerfest mit rund 120 Teilnehmern.

Störungen waren nicht zu verzeichnen. Insgesamt waren rund 90 Einsatzkräfte in die Maßnahmen eingebunden. (ju)

Polizeieinsatz aufgrund Versammlungsgeschehen

Polizeieinsatz aufgrund Versammlungsgeschehen

(2859) Unter dem Motto „Nazis nicht in Ruhe lassen – Wir klingeln euch raus!“ war eine Versammlung mit Aufzug im Stadtgebiet angezeigt worden. Die Teilnehmer sammelten sich ab 13:15 Uhr auf dem Thomas-Mann-Platz. Die Versammlung begann gegen 14:20 Uhr mit einer Auftaktkundgebung. Anschließend führte ein Aufzug mit mehreren Zwischenkundgebungen durch die Ortsteile Hilbersdorf, Sonnenberg und Zentrum. An der Kreuzung Palmstraße/Zietenstraße hatten sich vor einem Lokal etwa 40 Personen augenscheinlich rechten Klientels gesammelt. Einsatzkräfte ermöglichten hier das störungsfreie Passieren des Aufzuges. Letztlich wurde die Versammlung nach der Abschlusskundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz gegen 17:30 Uhr beendet. Nach Einschätzung der Versammlungsbehörde nahmen in der Spitze rund 300 Personen teil.

Störungen waren nicht zu verzeichnen. Lediglich eine Strafanzeige musste aufgenommen werden. Gegen 15:05 Uhr zeigte im Bereich der Dresdner Straße/Hans-Link-Straße ein Mann (41) neben der Aufzugstrecke den Hitlergruß. Der polnische Staatsbürger muss sich wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verantworten.

Die Einsatzmaßnahmen der Chemnitzer Polizei wurden durch die Sächsische Bereitschaftspolizei unterstützt. Insgesamt waren rund 170 Einsatzkräfte in die Maßnahmen eingebunden. (mg)

1. Mai im Landkreis Zwickau und im Vogtlandkreis ohne nennenswerte Zwischenfälle

Der 1. Mai 2021 ist im Landkreis Zwickau und im Vogtlandkreis friedlich und ohne nennenswerte Zwischenfälle verlaufen. Aufgrund der Pandemielage waren in Zwickau und zunächst auch in Plauen sämtliche Demonstrationen verboten worden. Nach einer in der Nacht getroffenen Entscheidung des OVG Bautzen zum Versammlungsverbot der Partei „III. Weg“ versammelten sich rund 25 Personen in Plauen auf dem Wartburgplatz. Darüber hinaus fanden zwei weitere Kundgebungen des „Bündnis für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage Vogtland“ und des „DGB“ jeweils mit rund 40 Personen statt.

Zur Durchsetzung der Versammlungsverbote und zur Absicherung der Kundgebungen war die Polizeidirektion Zwickau mit circa 700 Einsatzbeamten vor Ort. Unterstützung kam dabei aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. An den Zufahrtsstraßen nach Zwickau und Plauen wurden bereits seit den Morgenstunden Fahrzeugkontrollen durchgeführt und Personen auf dem Weg zu verbotenen Versammlungen zurückgewiesen. Zudem waren die geplanten Demonstrationsorte bereits im Vorfeld abgesperrt worden.

Insgesamt registrierte die Polizei im Zusammenhang mit dem Einsatz am 1. Mai elf Straftaten und 48 Ordnungswidrigkeiten. Zudem wurden sechs Platzverweise erteilt und 441 Identitätsfeststellungen durchgeführt.

Polizeieinsatz anlässlich des Besuches des Ministerpräsidenten

Polizeiliche Einsatzmaßnahmen am 1. Mai 2021 in Zwickau und Plauen

Die Polizeidirektion Zwickau wird am 1. Mai 2021 einen Polizeieinsatz durchführen, um die Versammlungsverbote in Zwickau und Plauen durchzusetzen. Dafür werden die Polizeibeamten Zufahrtskontrollen durchführen und in den beiden Innenstädten erhöhte Präsenz zeigen.

Die Polizei appelliert an alle Bürgerinnen und Bürger, sich nicht an verbotenen Zusammenkünften zu beteiligen und damit das Corona-Infektionsgeschehen nicht weiter voranzutreiben.

Für Fragen zum Einsatzgeschehen und zu verkehrsbedingten Einschränkungen in Zwickau und Plauen hat die Polizeidirektion Zwickau ein Bürgertelefon eingerichtet: 0375 428 3456. (cf)

Corona-Schutz: Keine 1. Mai-Versammlungen in Zwickau

Gemeinsame Medieninformation des Landkreises Zwickau und der Polizeidirektion Zwickau

Corona-Schutz: Keine 1. Mai-Versammlungen in Zwickau

  • Sehr viele Anmeldungen, davon auch von Extremisten – Lage könnte eskalieren
  • Infektionsgeschehen nicht beherrschbar
  • Untersagung aller Kundgebungen per Verfügung

Das Landratsamt Zwickau hat per Verfügung sämtliche Kundgebungen in Zwickau am 1. Mai untersagt. Ursache ist eine Vielzahl von Anmeldungen, die im Falle der Durchführung zu einem nicht beherrschbaren Corona-Infektionsgeschehen führen würde. Bei den Versammlungen von rechts ist mit massiven Verstößen zu rechnen.

Carsten Michaelis, Beigeordneter des Landkreises: „Wir sehen keine andere Möglichkeit, um Schaden von der Stadt fernzuhalten.“ Zwar wird mit der Anwendung des Infektionsschutzgesetzes das hohe Gut der Versammlungsfreiheit angetastet. „Aber“, so Michaelis, „Massenansammlungen von Menschen sind bei den jetzigen Inzidenzen nicht zu verantworten.“ Bisher liegen in der Versammlungsbehörde des Landkreises 17 Anmeldungen von Kundgebungen für Zwickau vor. Hinzu kommt eine Anmeldung eines Aufzuges mit Kundgebung aus dem extrem rechten Lager.

Michaelis: „Das angezeigte Versammlungsgeschehen ist bisher einmalig in Zwickau.“ Mit Blick auf die Anmeldungen radikaler Gruppierungen sagt er: „Die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger darf keinesfalls zum Spielball politischer Extremisten werden.“

Die Polizeidirektion Zwickau hat in ihrer Gefährdungsbewertung deutlich gemacht, dass ein derart komplexes Versammlungsgeschehen mit mehreren tausend Teilnehmern unterschiedlicher politischer Couleur auf engstem Raum unter Infektionsschutzgesichtspunkten nicht zu verantworten ist. Unweigerlich wird es zu Durchmischungen und Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten der verschiedenen Lager sowie dieser mit der Polizei kommen. Dies trägt zu einer deutlichen Erhöhung des Infektionsrisikos bei.

Zur Durchsetzung der Versammlungsverbote wird die Polizei am 1. Mai unter anderem Kontrollen an den Zufahrtsstraßen und Bahnhöfen durchführen, die geplanten Kundgebungsorte in Zwickau absperren und im Stadtgebiet sowie im gesamten Landkreis verstärkte Präsenz zeigen. Auch unzulässige Ansammlungen von Personengruppen werden aufgelöst.

Der Zwickauer Polizeipräsident Lutz Rodig: „Ich appelliere an die Vernunft aller Bürgerinnen und Bürger, sich an das Versammlungsverbot des Landkreises zu halten. Die Polizei wird Präsenz zeigen und wenn notwendig, konsequent einschreiten. Ich wünsche mir, dass wir gemeinsam einen friedlichen 1. Mai erleben.“

 

Hinweis:

Die Teilnahme an einer verbotenen Versammlung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einem Bußgeld bis 500 Euro geahndet werden. Der Aufruf zur Teilnahme an einer verbotenen Versammlung stellt eine Straftat dar.

Plauen: Einsatzmaßnahmen anlässlich einer angemeldeten Versammlung

Plauen: Einsatzmaßnahmen anlässlich einer angemeldeten Versammlung

Am Dienstag führte die Polizeidirektion Zwickau einen Einsatz anlässlich einer angemeldeten Versammlung nahe des Wendedenkmals durch. Angesichts der anhaltend hohen Inzidenzwerte im Vogtlandkreis war die Teilnehmerzahl auf zehn Teilnehmer begrenzt.

Ziel des Einsatzes war es, den Versammlungsteilnehmern die Teilnahme unter den Vorschriften der aktuell geltenden Corona-Schutz-Verordnung zu ermöglichen.

Während der Versammlung wurden keine Verstöße gegen die aktuell geltende Sächsische Corona-Schutzverordnung festgestellt. Zudem kam es zu keinen Störungen.

Bei dem Einsatz wurde die Polizeidirektion Zwickau von der Bereitschaftspolizei Sachsen unterstützt. Es waren insgesamt rund 65 Beamte im Einsatz. (cs)