Donnerstag, September 24Nachrichten, Motorsport, Videos, Fotos aus Sachsen und der Welt

Politik

[SMI] Ergebnisse zur Verkehrssicherheitsaktion »Schule hat begonnen«

[SMI] Ergebnisse zur Verkehrssicherheitsaktion »Schule hat begonnen«

Aktuell, Politik
Polizei Sachsen ahndet 3.289 Verkehrsordnungswidrigkeiten an 2.160 größtenteils schulnahen Kontrollstellen Am vergangenen Sonntag endete in Sachsen die Verkehrssicherheitsaktion »Die Schule hat begonnen!«. Die sächsische Polizei kontrollierte über einen Zeitraum von drei Wochen die Fahrzeugführer verstärkt an Grundschulen. Am Ende ziehen die Ordnungshüter ein positives Fazit: Die meisten Autofahrer fuhren vor Grundschulen vor- und umsichtig und hielten sich an die geltenden Temporegeln. Dennoch wurde sachsenweit an über 2.000 Kontrollstellen bei fast 3.300 Fahrzeugführern ein Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit festgestellt. Diese Verstöße wurden mit 2.890 Verwarn- und 399 Bußgeldern geahndet. Im vergangenen Jahr ergingen hierzu 1.789 Verwarn- und 163 Bußgeldbescheide, die...
Sachsen stärkt Abwehrkräfte gegen Cyberbedrohungen

Sachsen stärkt Abwehrkräfte gegen Cyberbedrohungen

Aktuell, Politik, Sonstiges
Dresden (22. September 2020) – Das Sächsische Kabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung umfangreich mit dem Thema Informationssicherheit befasst. Gast in der Kabinettssitzung war der Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm. Die Mitglieder der Staatsregierung informierten sich über die hohe und weiter steigende Bedrohungslage aus dem Cyberraum und erörterten Maßnahmen zur besseren Gewährleistung der Informationssicherheit in Staat und Verwaltung. Vorgestellt wurde auch der neue Standort des BSI in Freital, der seit Ende 2019 aufgebaut wird. »Mit unserer neuen BSI-Dienststelle in Freital haben wir den idealen Standort im Großraum Dresden gefunden. Hier im Silicon Saxony können wir unsere Expertise zielgerichtet und auf kurzem Wege mit dem ...
Freistaat Sachsen startet Umsetzung des Unterstützungspaketes für private Rundfunksender

Freistaat Sachsen startet Umsetzung des Unterstützungspaketes für private Rundfunksender

Aktuell, Politik
Über 3,2 Millionen Euro stehen für Rundfunkveranstalter zur Verfügung Dresden (14. September 2020) – Zum Ausgleich von Einnahmeausfällen durch die Corona-Pandemie können private Rundfunkveranstalter in Sachsen ab sofort Unterstützungen aus Mitteln des Freistaates und der Bundesbeauftragen für Kultur und Medien beantragen. Dafür hat der sächsische Landtag zwei Millionen Euro Hilfsgelder aus dem Sächsischen Corona-Bewältigungsfonds bereitgestellt. Diese Mittel stehen für alle privaten sächsischen Rundfunkveranstalter einschließlich der nichtkommerziellen Radiosender zum Ausgleich Corona-bedingter Einnahmeausfälle zur Verfügung. Der Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Medien, Oliver Schenk, zeigt sich erfreut, dass die zugesagten Hilfen für die privaten Rundfunkveranstalter jetzt...
Prag zum Risikogebiet erklärt: Erleichterungen für Grenzpendler ab morgen

Prag zum Risikogebiet erklärt: Erleichterungen für Grenzpendler ab morgen

Aktuell, Politik
Für Personen, die aus einem Risikogebiet (gemäß Robert-Koch-Institut) nach Sachsen einreisen, gilt die Pflicht zur Testung, zur sofortigen häuslichen Absonderung und zur Meldung beim Gesundheitsamt am Wohn- bzw. Aufenthaltsort. Mit der Erklärung der tschechischen Hauptstadt Prag zum Risikogebiet unterliegen auch Grenzpendler, die sich beruflich zwischen Prag und Sachsen bewegen, diesen Regelungen. Ab dem 12. September wird es für diese Personengruppe sowie für Diplomaten eine Ausnahmeregelung geben. Die Sächsische Quarantäne-Verordnung wurde dafür entsprechend angepasst. Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Bereits im April war eine solche Regelung notwendig, die sich bewährt hat. Aus diesem Grund nehmen wir die damals getroffenen Ausnahmen wieder in unsere Quarantäne-Verordnung auf. Es...
OB-Wahl am 20. September: Wir raten von Briefwahl ab!

OB-Wahl am 20. September: Wir raten von Briefwahl ab!

in eigener Sache, Politik, Sonstiges
Da es in den letzten Jahren immer wieder zu Wahlbetrug und Betrugsversuchen bei der Briefwahl kam möchten wir Sie Bitten auf die Briefwahl zu verzichten. Wenn Sie Ihre Stimme abgeben wollen tun Sie dies Bitte im Wahlbüro. Sammlung von Fälschungen, Wahlbetrug und Problemen bei der Briefwahl Weitere Informationen finden Sie hier: http://rupp.de/briefwahl_einspruch/ Eine Liste mit Fällen finden Sie hier: http://rupp.de/briefwahl_einspruch/briefwahl_wahlbetrug.html
Einladung zum Bürgergespräch vor Ort am 11. September in Leipzig – Staatministerin Petra Köpping

Einladung zum Bürgergespräch vor Ort am 11. September in Leipzig – Staatministerin Petra Köpping

Politik
Staatministerin Petra Köpping spricht mit Bürgerinnen und Bürgern »Von Mensch Zu Mensch« Einladung zum Bürgergespräch vor Ort am 11. September in Leipzig Nach der coronabedingten Pause setzt die Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping, ihre Gesprächsreihe mit Bürgerinnen und Bürgern fort. Staatsministerin Köpping: »Der regelmäßige und direkte Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern ist mir wichtig. Viele Anregungen und Impulse, die mir dabei mitgegeben werden, lasse ich direkt in meine Arbeit einfließen. Aber nicht jede und jeder hat die Möglichkeit, zu meiner Ministerinnensprechstunde zu kommen. Darum nutze ich jede Gelegenheit, um die Menschen vor Ort in den Städten und Dörfern zu besuchen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen.« Bere...
Global Marijuana March: Demonstrationen in fünf deutschen Städten am 12.09.2020

Global Marijuana March: Demonstrationen in fünf deutschen Städten am 12.09.2020

Demonstration, Politik, Sonstiges
Nachdem Anfang Mai auf Grund der damaligen Corona-Lage über 30 geplante Demonstrationen im ganzen Bundesgebiet zum alljährlichen Global Marijuana March abgesagt werden mussten, wird es am 12.09. in fünf deutschen Städten Ersatzveranstaltungen geben. Unter dem Motto “Gleichbehandlung statt Willkür” fordern die OrganisatorInnen in München, Regensburg, Tübingen, Duisburg und Hamburg ein Ende des geltenden Cannabisverbots. Denn die Zahl der Strafanzeigen gegen einfache Konsumenten jagt jedes Jahr neue Rekorde und tausende nüchterne Autofahrer verlieren wegen nicht wirksamer, aber wochenlang nachweisbarer Cannabisreste im Blut ihren Führerschein. Die Strafen wirken dabei häufig willkürlich, vergleicht man ähnlich gelagerte Fälle aus verschiedenen Bundesländern. Für die Betroffenen ist dies mei...
[SMWA] Freistaat Sachsen stärkt Kommunen in der Krise: Bis zu 90 Prozent Förderung für wirtschaftsnahe Infrastruktur

[SMWA] Freistaat Sachsen stärkt Kommunen in der Krise: Bis zu 90 Prozent Förderung für wirtschaftsnahe Infrastruktur

Aktuell, Politik, Sonstiges
Wirtschaftsminister Dulig: »Kommunen können ihren Aufholprozess im Sinne gleichwertiger Lebensverhältnisse erfolgreich fortsetzen.« Auch die sächsischen Kommunen sind von den Auswirkungen des Corona-Lockdown stark betroffen. Zusätzliche Belastungen und wegbrechende Steuereinnahmen erschweren anstehende Investitionen in die kommunale Infrastruktur. Um die Kommunen in dieser Situation finanziell zu entlasten, hat das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr die Richtlinie »Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur« (GRW Infra) angepasst. Befristet für Förderbescheide bis zum 31. Dezember 2023 werden die Fördersätze für Kommunen um fünf Prozentpunkte bis zum Maximalsatz von 90 Prozent...
Aufgabenübergang aus dem Bereich Gewerbe von der Stadtverwaltung Zwickau an das Landratsamt Zwickau

Aufgabenübergang aus dem Bereich Gewerbe von der Stadtverwaltung Zwickau an das Landratsamt Zwickau

Politik, Sonstiges, Zwickau lokal
Seit 10. September 2010 galt zwischen der Stadt und dem Landkreis Zwickau zur Rückübertragung von Kreisaufgaben aus dem Gewerberecht ein entsprechender öffentlich-rechtlicher Vertrag. Insbesondere die Bewachungserlaubnisse nach § 34a der Gewerbeordnung und die Erlaubnisse für Makler, Darlehensvermittler, Bauherrn und Baubetreuer nach § 34c der Gewerbeordnung wurden bisher durch das Ordnungsamt der Stadtverwaltung Zwickau erteilt.   Nach 10 Jahren läuft der Vertrag nun zum 9. September 2020 aus. Nach diesem Termin werden u.a. die vorgenannten Erlaubnisse nur noch beim Landratsamt Zwickau erteilt. Mit dem Aufgabenübergang wird auch Personal von der Stadtverwaltung Zwickau an das Landratsamt Zwickau abgegeben.   Die Ordnungsämter der beiden Behörden stehen für Fragen und Auskünfte gern zu...
[SMS] Steigender Bedarf an Integrationsprojekten in Sachsen

[SMS] Steigender Bedarf an Integrationsprojekten in Sachsen

Aktuell, Politik, Sonstiges
Staatsministerin Köpping: »Integrationsarbeit ist wichtiger Baustein für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Sachsen« Das Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt verzeichnete zum Antragsstichtag 31. Juli 2020 insgesamt 172 Anträge zur Förderung von Integrationsprojekten in Sachsen. Dabei wurden 126 Neuanträge registriert sowie 46 Folgeanträge zu bereits laufenden, mehrjährigen Projekten. Das Gesamtvolumen der eingereichten Anträge beläuft sich auf 57,2 Mio. Euro. Dies entspricht einer Steigerung von mehr als 30 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Staatsministerin für Gesellschaftlichen Zusammenhalt Petra Köpping zu den aktuellen Zahlen: »Ich freue mich über die gegenwärtige Antragslage, denn das bedeutet, dass sich in den vergangenen Jahren stabile Strukturen...
[SMS] Informationen für Corona-Testung von Personal in Pflege- und Betreuungseinrichtungen u.a.

[SMS] Informationen für Corona-Testung von Personal in Pflege- und Betreuungseinrichtungen u.a.

Aktuell, Politik
Einmalige, freiwillige Testung ab 31. August 2020 möglich Ab 31. August können sich ausgewählte Berufsgruppen ohne Symptome nach Reiserückkehr aus dem Inland vor Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit einmalig kostenlos auf das Corona-Virus testen lassen. Das Urlaubsende darf nicht länger als 72 Stunden zurückliegen. Das Angebot gilt für in Sachsen beschäftigtes Personal • in stationären und ambulanten Pflege- und Betreuungseinrichtungen • in Kindertageseinrichtungen • in der Kindertagespflege • in der Eingliederungshilfe • in der Kinder- und Jugendhilfe und • in der Schulsozialarbeit Die Regelung ist zunächst bis zum 30. September 2020 geplant. Der Freistaat Sachsen übernimmt die Kosten für den Test im Rahmen der Testkonzeption. Für die Testung sollen die oben genannten Personen eine...
Neue Allgemeinverfügung ab Montag – Kitas und Horte bleiben im Regelbetrieb geöffnet

Neue Allgemeinverfügung ab Montag – Kitas und Horte bleiben im Regelbetrieb geöffnet

Aktuell, Politik
Aufgrund der neuen Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen, die ab Montag, 31. August 2020 bis 21. Februar 2021 gilt, bleiben die kommunalen Kindertageseinrichtungen/Horte im Regelbetrieb geöffnet. Die aktuellen Abstands- und Hygieneregeln sind dabei weiterhin gültig. Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen (*.pdf, 241.64 KB) Das Formular „Versicherung der Kenntnisnahme der Betretungsverbote sowie der Infektionsschutzmaßnahmen im Zusammenhang mit der SARS-CoV-2-Pandemie“ der Allgemeinverfügung ist einmalig von allen Eltern der zu betreuenden Kinder in Kita und Hort unterschrieben vorzulegen und verbleibt bis Mitte Februar in der jeweiligen Einrichtung. Formular Kenntnisnahme der Betreuungsverbote (*.pdf, 207.17 KB) Das Formular zur „Gesundheitsbestätigun...
Chemnitz: AfD Ratsanfrage an die Oberbürgermeisterin Ludwig – Fußgängertunnel als kostenlose Werbefläche

Chemnitz: AfD Ratsanfrage an die Oberbürgermeisterin Ludwig – Fußgängertunnel als kostenlose Werbefläche

Aktuell, Politik
Am 21. August 2020 wurde der Fußgängertunnel an der Dresdner Straße übergeben. Die neue und dringend notwendige Fußgängertunnel unter dem Hauptbahnhof erleichtert zukünftig vielen Menschen vom Sonnenberg den Zugang zum Bahnhof und zur erweiterten Innenstadt. Auf der anderen Seite ist es ein Platz, an dem Gäste unserer Stadt einen ersten Eindruck gewinnen könnten. Aktuell ist dieser leider grau und stellt eine Möglichkeit für Beschmierungen dar. Gerade diese Flächen können als Werbeflächen für unsere Chemnitzer Gäste genutzt werden, in dem wir diese Graffiti-Künstlern zur Anbringung von Bildern (z.B. zur Bewerbung von Tierpark, Tietz, Fahrzeug- und Industriemuseum) zur Verfügung stellen. Auf diese Art können wir Straftaten durch Vandalismus/Beschmierung verhindern und unsere städtischen...
[Staatsregierung] Corona-Informationsangebote der Staatsregierung weiter stark nachgefragt

[Staatsregierung] Corona-Informationsangebote der Staatsregierung weiter stark nachgefragt

Aktuell, Politik, Sonstiges
Inzwischen bereits mehr als 20 Millionen Aufrufe des Internetportals Dresden (23. August 2020) – Die Informationsangebote der Staatsregierung rund um die Corona-Pandemie stoßen weiter auf großes Interesse in der Bevölkerung. Seit dem Start des gemeinsamen Portals www.coronavirus.sachsen.de Mitte März sind die entsprechenden Seiten inzwischen bereits mehr als 20 Millionen mal aufgerufen worden. Am meisten geklickt sind nach wie vor die Seiten zu den Infektionszahlen, gefolgt von den amtlichen Bekanntmachungen, Informationen für Eltern, Schüler, Lehrkräfte, Erzieher und den FAQ sowie den Informationen für Unternehmen, Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Wichtige Informationen stehen im Internetportal aktuell in insgesamt zehn Fremdsprachen zur Verfügung - in Arabisch, Chinesisch, Tschechisch, ...
Mehrere Versammlungen im Stadtgebiet Leipzig

Mehrere Versammlungen im Stadtgebiet Leipzig

Aktuell, PD Leipzig, Politik, Sonstiges
Mehrere Versammlungen, die bei der Stadt Leipzig für den 22. August angemeldet und genehmigt worden waren, sind gestern ohne Vorkommnisse in der Zeit von 13:00 Uhr bis 19:00 Uhr zu Ende gegangen. 1. Versammlung für die Freiheit An der Kundgebung „Versammlung für die Freiheit“ nahmen etwa 500 Personen teil. Nach der friedlichen Auftaktveranstaltung auf dem Marktplatz verließen einige Teilnehmer die Versammlung, sodass noch etwa 350 Personen am anschließenden Aufzug teilnahmen. Der Aufzug bewegte sich gegen 17:50 Uhr durch die Stadt bis zum Augustusplatz weiter. Dort fand die Abschlusskundgebung mit einer konstant bleibenden Anzahl von Teilnehmern statt. Die Kundgebung endete kurz nach 18:45 Uhr. 2. SOLIDARISCH DURCH DIE KRISE! KEINEN ZENTIMETER FÜR VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGEN, ANTISEMITEN UND...
Ab Freitag werden Wahlbenachrichtigungen verschickt

Ab Freitag werden Wahlbenachrichtigungen verschickt

Aktuell, Politik, Sonstiges
Ab Freitag, 21. August 2020 werden die Wahlbenachrichtigungen für die Oberbürgermeisterwahl und die Ergänzungswahl des Ortschaftsrates in Mosel verschickt. Jedem Wahlberechtigten geht bis zum 29. August 2020 eine Wahlbenachrichtigung zu. Das Bürgeramt versendet die Benachrichtigungen im üblichen Briefkuvert mit dem roten Aufdruck „wichtige Wahlsache“. Bürger, die der Auffassung sind, wahlberechtigt zu sein, aber bis zum 29. August keine Benachrichtigung erhalten haben, melden sich bitte bis zum 4. September 2020 im Bürgerservice im Rathaus oder beim Bürgertelefon. Die Wahlbenachrichtigungen werden beim 1. Wahlgang am 20. September 2020 im Wahllokal wieder ausgehändigt und behalten auch für den evtl. 2. Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl am 11. Oktober 2020 ihre Gültigkeit. Briefwahl Da...
Informationen zur Corona-Testpflicht des Bundes

Informationen zur Corona-Testpflicht des Bundes

Aktuell, Politik, Sonstiges
Gesundheitsvorsorge der Bevölkerung hat Priorität Wer aus einem Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss sich ab 8. August nach der Einreise auf das Corona-Virus testen lassen. Diese Testpflicht hat der Bundesgesundheitsminister mittlerweile angeordnet. Alternativ können Rückkehrer aus Risikogebieten ein negatives Testergebnis vorlegen, dass bei Einreise nicht älter als 48 Stunden ist. Innerhalb von 72 Stunden nach Einreise sind die Corona-Tests kostenlos. In Sachsen können sich Rückkehrer in den Testcentern an den Flughäfen Dresden und Leipzig/Halle sowie bei Hausärzten kostenlos testen lassen. Staatssekretär Uwe Gaul: »Wir begrüßen die nun vom Bund erlassene Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten. Jede auf diesem Weg entdeckte Infektion mit dem Corona-Virus hilft, das Infekt...
Sachsen: Kostenlose Corona-Tests für alle Flugreisenden aus dem Ausland

Sachsen: Kostenlose Corona-Tests für alle Flugreisenden aus dem Ausland

Aktuell, Politik, Sonstiges
Informationen zu Flughafen-Testcentern in Dresden und Leipzig/Halle Achtung Korrektur: Der Bund hat die Anordnung zur Testpflicht für Reisende aus Risikogebieten noch nicht in Kraft gesetzt. Die Bestimmungen der Sächsischen Quarantäne-Verordnung gelten weiterhin. Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat Informationen zu den Corona-Testcentern an den Flughäfen Dresden und Leipzig/Halle auf der Corona-Informationsseite des Freistaates veröffentlicht. Grundsätzlich gilt: Jeder, der aus dem Ausland nach Sachsen über die Flughäfen Dresden und Leipzig/Halle einreist oder zurückkehrt, kann sich kostenlos auf das Corona-Virus testen lassen. Ein Wohnsitz oder ständiger Aufenthalt in Sachsen ist nicht nötig. Für Flugreisende, die aus Risikogebieten (la...
Sachsen: Weihnachtsmärkte unter Corona-Bedingungen

Sachsen: Weihnachtsmärkte unter Corona-Bedingungen

Aktuell, Politik, Sonstiges
Staatsministerin Klepsch: »Wir sind uns einig: Weihnachtsmärkte sollen stattfinden können.« Am heutigen Donnerstag (30. Juli 2020) sprach Sachsens Kultur- und Tourismusministerin Barbara Klepsch über mögliche Rahmenbedingungen, unter denen Weihnachtsmärkte in diesem Jahr angesichts der Corona-Pandemie durchführbar sind. Teilgenommen an dem Austausch auf dem Areal des Dresdner Striezelmarktes haben der Landrat des Erzgebirgskreises Frank Vogel, Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert sowie der Vorsitzende des Verbands Erzgebirgischer Kunsthandwerker und Spielzeughersteller Frederic Günther. Staatsministerin Barbara Klepsch: »Wir sind uns einig: Weihnachtsmärkte sollen stattfinden können. Sie sind ein bedeutendes Kulturgut in Sachsen mit einer Tradition, die sich durch den gesamten Freista...
Glauchau: Mehr Raum für die Zwickauer Mulde

Glauchau: Mehr Raum für die Zwickauer Mulde

Aktuell, Landesdirektion Sachsen, Organisation, Politik, Sonstiges
Landesdirektion Sachsen genehmigt Deichrückbau im Glauchauer Ortsteil Wernsdorf Die Landesdirektion Sachsen hat am 14. Juli 2020 den Plan für die Hochwasserschutz-maßnahmen an der Zwickauer Mulde in der Großen Kreisstadt Glauchau, Ortsteil Wernsdorf, festgestellt. Vorhabenträger ist die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen. Für die Zwickauer Mulde soll Hochwasser in diesem Gebiet soweit wie möglich linkssei-tig zurückgehalten werden, rechtsseitig jedoch natürlich ausufern. Damit kann ein weit-gehend schadloser Wasserabfluss gewährleistet und der Entstehung von Hochwasser besonders im Zwickauer Ortsteil Schlunzig vorgebeugt werden. Zu diesem Zweck wird der rechtsseitig der Zwickauer Mulde gelegene, zirka ein Kilometer lange Deich in der Hofaue der Gemarkung Wernsdorf zurückg...