Samstag, Dezember 5Nachrichten, Motorsport, Videos, Fotos aus Sachsen und der Welt

Politik

Neue Corona-Schutz-Verordnung in Sachsen – gültig ab 1. Dezember

Neue Corona-Schutz-Verordnung in Sachsen – gültig ab 1. Dezember

Aktuell, Politik
Das sächsische Kabinett hat am 27. November eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Diese gilt ab Dienstag (1. Dezember 2020). Die Staatsregierung reagiert damit auf die sehr hohen Infektionszahlen im Freistaat. Zugleich wird das Ergebnis der Beratungen u.a. im Landtag und der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin umgesetzt. Die neue Verordnung enthält schärfere Kontaktbeschränkungen: Ansammlungen und Zusammenkünfte im öffentlichen und privaten Raum sind auf höchstens zwei Hausstände bis maximal fünf Personen zu begrenzen (Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres werden nicht mitgezählt). Anlässlich des Weihnachtsfestes sind ab 23. Dezember Treffen mit insgesamt zehn Personen aus dem Familien- und Freundeskreis zulässig. Ausgeweitet wird die Pflicht zum Tragen einer M...
Zwickau: Ab 1. Dezember eingeschränkter Regelbetrieb in den kommunalen Kitas

Zwickau: Ab 1. Dezember eingeschränkter Regelbetrieb in den kommunalen Kitas

Aktuell, Politik, Zwickau lokal
Aufgrund der neuen Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates Sachsen, die ab 1. Dezember 2020 gilt, öffnen die städtischen Kindertageseinrichtungen sowie Horte nur noch im eingeschränkten Regelbetrieb. Dabei sind verschiedene Regeln und Einschränkungen zu beachten. In den Kitas werden die Kinder ab Dienstag nach den Vorgaben des Landes in festgelegten Gruppen mit gleichbleibendem Personal in festen Räumen betreut. Um diese Abläufe zu gewährleisten, ist eine Anpassung der Öffnungszeiten zwingend erforderlich. Die kommunalen Kindertageseinrichtungen öffnen bis auf Weiteres täglich von Montag bis Freitag von 7 bis 16 Uhr. Zudem werden die kommunalen Jugendeinrichtungen (Airport, City Point, Spielhaus, Freizeitzentrum Marienthal, Atlantis) für den Rest des Jahres geschlossen, damit das vorha...
[SMI] Freistaat unterstützt Bob- und Skeleton-WM auch 2021 mit 150.000 Euro

[SMI] Freistaat unterstützt Bob- und Skeleton-WM auch 2021 mit 150.000 Euro

Aktuell, Politik, Sport
Wöller: »Altenberg ist nach 2020 auch in diesem Winter Austragungsort der Bob- und Skeleton-WM, ein Vertrauensbeweis für das Sportland Sachsen« Der Freistaat Sachsen unterstützt die Weltmeisterschaft im Bob und Skeleton in Altenberg auch in 2021 mit 150.000 Euro. Vom 1. Februar bis 14. Februar 2021 messen sich auf der Rennschlitten- und Bobbahn die weltbesten Athletinnen und Athleten. Sportminister Wöller: »Die erneute Vergabe der Weltmeisterschaft im Bob und Skeleton an den Standort Altenberg ist ein großer Vertrauensbeweis für das Sportland Sachsen. Ich bin mir sicher, dass es den Organisatoren und den vielen helfenden Händen gelingen wird, trotz der Kürze der Zeit, wieder eine erfolgreiche Weltmeisterschaft auf die Beine zu stellen. Natürlich denken wir auch an unsere Wintersportkolle...
Karliczek: Neue BAföG-Regelung verhindert Ausbildungsabbrüche aufgrund des Brexit

Karliczek: Neue BAföG-Regelung verhindert Ausbildungsabbrüche aufgrund des Brexit

Aktuell, Politik
Studierende, Schülerinnen und Schüler, die sich für ihre Ausbildung in Großbritannien aufhalten, können weiter BAföG-Leistungen erhalten Im Hinblick auf das Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union ist heute im Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) eine Übergangsregelung in Kraft getreten. Auszubildende, die bis zum 31.12.2020 eine Ausbildung im Vereinigten Königreich beginnen oder fortsetzen, behalten bis zum Abschluss ihres Ausbildungsabschnitts ihre Ansprüche auf BAföG-Leistungen. Dazu erklärt Bundesbildungsministerin Anja Karliczek: "Der Brexit führt in vielen Bereichen noch immer zu offenen Fragen und Unsicherheiten. Ich freue mich, dass wir den Studierenden, Schülerinnen und Schülern aus Deutschland, die aktuell an einer Schule oder Hochschule im Verei...
Tag der Kinderrechte: Recht auf Bildung und Gleichheit in der Schule „Vielfalt entfalten“ in vier Ländern gestartet

Tag der Kinderrechte: Recht auf Bildung und Gleichheit in der Schule „Vielfalt entfalten“ in vier Ländern gestartet

Aktuell, in eigener Sache, Politik
Schulen und Bildungsverwaltung entwickeln Handlungsansätze zum Umgang mit Diversität Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) und die Stiftung Mercator setzen Diversitätsprojekt in der Lehrkräftefortbildung bundesweit um. Schulen und Mitarbeitende der Bildungsverwaltung setzen sich mit den Herausforderungen einer vielfältigen Schüler*innenschaft auseinander und entwerfen gemeinsam Schulvorhaben. Berlin, den 20.11.2020 – Schulen in Deutschland haben den Auftrag, allen Kindern und Jugendlichen – unabhängig von Herkunft und sozialem Milieu – gerechte Bildungschancen zu bieten. Dies gelingt trotz großem Engagement der Schulen weiterhin nicht in dem Maße, wie es in einer modernen Einwanderungsgesellschaft nötig wäre. Immer noch hängt der Bildungserfolg in besonderer Weise von Herk...
Wirtschaftsminister Martin Dulig solidarisiert sich mit sächsischen Haribo-Beschäftigten

Wirtschaftsminister Martin Dulig solidarisiert sich mit sächsischen Haribo-Beschäftigten

Aktuell, Politik, Sonstiges
Botschaft an die Haribo-Eigentümer: »Übernehmen Sie Verantwortung für all jene Menschen die dem Unternehmen über Jahre die Treue gehalten haben und die jetzt vor vollendete Tatsachen gestellt werden.« An der angekündigten Schließung des einzigen ostdeutschen Haribo-Standortes in Wilkau-Haßlau (Landkreis Zwickau) hält das Unternehmen fest. Gemeinsam mit der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) macht sich Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig auch morgen in Zwickau für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stark. »Wir haben die Hand zum Erhalt der Beschäftigung am Standort mehrfach gereicht. Ich habe das Unternehmen erst am Donnerstag wieder in einem Telefongespräch aufgefordert das Angebot des Freistaates Sachsen anzunehmen und gemeinsam nach Alternativen zur Standortschließung...
Maskenpflicht vor Läden, Schulen und Kitas – Sozialministerium ändert Hygiene-Allgemeinverfügung

Maskenpflicht vor Läden, Schulen und Kitas – Sozialministerium ändert Hygiene-Allgemeinverfügung

Aktuell, Politik, Sonstiges
Die Allgemeinverfügung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus wurde geändert. Wie das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt gestern Abend mitteilte, gelten die zusätzlichen Vorgaben bereits ab heute. Zu beachten sind nun auch folgende Regelungen: Alle Personen sind verpflichtet, vor dem Eingangsbereich von Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie Läden einschließlich der Parkplätze eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Vor Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung ist der Mindestabstand von 1,5 Metern zu Personen aus anderen Hausständen einzuhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Es wird empfohlen, dass die „vulnerablen“ Gruppen auf nicht notwendige Fahrten mit den Öffentlichen Verkehrsmitt...
Absage der Bürgerveranstaltung zum Entwurf des Radverkehrskonzeptes für die Stadt Zwickau

Absage der Bürgerveranstaltung zum Entwurf des Radverkehrskonzeptes für die Stadt Zwickau

Aktuell, Politik, Zwickau lokal
Für den 5. November 2020 war im Rahmen einer Bürgerversammlung im Freizeitzentrum Marienthal vorgesehen, die Ergebnisse des Entwurfs der Radverkehrskonzeption der Öffentlichkeit vorzustellen. Auf Grund der aktuellen Entwicklungen der CORONA Pandemie muss in verantwortungsvoller Abwägung die geplante Veranstaltung leider abgesagt werden. Die Informationen, die dort vorgestellt werden sollten, werden digital bereitgestellt. Der abgestimmte Termin zur digitalen Bereitstellung wird rechtzeitig bekannt gegeben.
»Kleiner Grenzverkehr« eingeschränkt weiter möglich

»Kleiner Grenzverkehr« eingeschränkt weiter möglich

Aktuell, Politik
Das sächsische Sozialministerium hat die sächsischen Quarantäne-Regelungen für Einreisende aus ausländischen Risikogebieten angepasst. Grundlage ist die neue Muster-Quarantäne-Verordnung des Bundes. Die geänderte Quarantäne-Verordnung gilt vom 2. bis 30. November 2020. Personen, die aus dem Ausland nach Sachsen einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einem ausländischen Risikogebiet (gemäß Veröffentlichung durch das Robert Koch-Institut) aufgehalten haben, müssen sich unverzüglich für einen Zeitraum von zehn Tagen (bisher 14 Tage) nach ihrer Einreise ständig in ihrer Wohnung aufhalten: Die häusliche Quarantäne kann frühestens fünf Tage nach der Einreise durch einen negativen Corona-Test beendet werden. Die Testung darf frühestens fünf Tage...
Zwickau hat jetzt einen kommunalen Präventionsrat

Zwickau hat jetzt einen kommunalen Präventionsrat

Aktuell, Politik, Zwickau lokal
Kooperationsvereinbarung besiegelt Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Prävention zwischen dem Landespräventionsrat Sachsen, der Polizeidirektion und der Stadt Zwickau Am heutigen Montag ist im Beisein von Prof. Dr. Roland Wöller, Staatsminister des Innern des Freistaates Sachsen, eine Kooperationsvereinbarung im Rahmen der Allianz Sichere Sächsische Kommunen (ASSKomm) geschlossen worden. Unterzeichnet wurde diese vom Landespräventionsrat (LPR) Sachsen, vertreten durch die stellvertretende Geschäftsführerin des LPR Anja Herold-Beckmann, den Polizeipräsidenten der Polizeidirektion Zwickau René Demmler sowie von Dr. Pia Findeiß, Oberbürgermeisterin der Stadt Zwickau. Außerdem bot dieser Anlass eine gute Gelegenheit, gleichzeitig den Kommunalen Präventionsrat Zwickau (KPR) zu gründen. Der Zwi...
Gesundheitsministerin Köpping appelliert an Bürgerinnen und Bürger

Gesundheitsministerin Köpping appelliert an Bürgerinnen und Bürger

Aktuell, Politik, Sonstiges
Die Entwicklung der Coronavirus-Infektionszahlen hat in den vergangenen Tagen an Dynamik zugenommen. Heute wurden 10.440 Infizierte seit Beginn der Pandemie gemeldet. Dies ist ein Anstieg über das Wochenende von 845 Fällen. 288 Patienten sind stationär aufgenommen, davon werden 42 intensivmedizinisch betreut. Die Zahl der Corona-Patienten im Krankenhaus verdoppelt sich derzeit wöchentlich. Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Ich beobachte die Entwicklung mit Sorge und bitte alle Bürgerinnen und Bürger vorsichtig zu sein. Gleichzeitig wollen wir das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben soweit irgend möglich aufrechterhalten. Bitte überlegen Sie daher genau, welche Treffen, Feiern, oder Reisen unbedingt sein müssen und worauf verzichtet werden kann. Es geht nach wie vor darum, beso...
Corona-Pandemie: Landkreis erlässt Allgemeinverfügung mit weiteren Schutzmaßnahmen ab dem 13. Oktober 2020

Corona-Pandemie: Landkreis erlässt Allgemeinverfügung mit weiteren Schutzmaßnahmen ab dem 13. Oktober 2020

Aktuell, Politik, Sonstiges
Der Landkreis Zwickau hat gestern eine Allgemeinverfügung bekannt gegeben, die bereits heute (13. Oktober) in Kraft tritt. Mit dieser werden die Corona-Schutzmaßnahmen verschärft. Grund ist, dass innerhalb der vergangenen sieben Tage die Zahl der Neuinfektionen bei mehr als 35 pro 100.000 Einwohner lag. Zu den Regelungen in der Allgemeinverfügung gehören unter anderem: Veranstalter und Betreiber von Betrieben, Sportstätten, Gastronomie, Hotels, Beherbergungsstätten sowie Ansammlungen im öffentlichen Raum müssen – für eine etwaige Kontaktverfolgung - personenbezogene Daten erheben. Private Zusammenkünfte in der eigenen Häuslichkeit werden auf max. 25 Personen beschränkt Familienfeiern in Gaststätten oder von Dritten überlassenen, voneinander getrennten Räumlichkeiten dürfen ...
Zwickau: Gute Resonanz auf Mobilitätsbefragung – Teilnahme noch bis einschließlich Freitag möglich

Zwickau: Gute Resonanz auf Mobilitätsbefragung – Teilnahme noch bis einschließlich Freitag möglich

Aktuell, Politik
Noch bis einschließlich Freitag, 16. Oktober 2020, können insbesondere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an der Mobilitätsbefragung teilnehmen, die vor einer Woche startete. Der Online-Fragebogen besteht aus rund 25 Fragekomplexen. Dabei wird in anonymisierter Form nicht nur erfasst, auf welche Weise Bürger derzeit zum Arbeitsort und wieder nach Haus gelangen. Die Teilnehmer können auch ihre Einschätzungen mitteilen und Verbesserungsvorschläge machen. An der Umfrage können sowohl Zwickauerinnen und Zwickauer teilnehmen als auch Menschen, die in die Automobil- und Robert-Schumann-Stadt pendeln. Bis einschließlich gestern nahmen bereits 477 Personen an der Erhebung teil. Rund 75 Prozent gaben Zwickau als ihren Wohnort an, rund 78 Prozent arbeiten in Zwickau. Die Ergebnisse der Befragung s...
Sachsen: 48 Millionen Euro für mehr Kita-Plätze

Sachsen: 48 Millionen Euro für mehr Kita-Plätze

Aktuell, Politik
Zur Förderung von Bau, Sanierung und Ausstattung von Kindertageseinrichtungen und Stellen der Kindertagespflege ist eine neue Förderrichtlinie »Kinderbetreuungsfinanzierung Bund (FöriKiB)« erlassen worden. Damit können Fördermittel aus dem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket des Bundes abgerufen werden. Der Fördersatz kann bis zu 90 Prozent betragen. »Der Höchstfördersatz unterstützt unser Ziel, das Geld möglichst schnell in den Ausbau der Betreuungsplätze fließen zu lassen«, so Kultusminister Christian Piwarz. Mit der Förderrichtlinie können Betreuungsplätze für Kinder im Alter bis zum Schuleintritt geschaffen werden. Für die Jahre 2020 und 2021 stehen Sachsen aus dem Bundesprogramm insgesamt rund 48 Millionen Euro zur Verfügung. Im Vorfeld konnten die kommunalen Spitzenverbänden zu e...
2,15 Mio. Euro Fördermittel für die Bewältigung von Corona-Folgen an Werkstätten für behinderte Menschen ausgezahlt

2,15 Mio. Euro Fördermittel für die Bewältigung von Corona-Folgen an Werkstätten für behinderte Menschen ausgezahlt

Aktuell, Politik
In den sächsischen Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) konnte aufgrund des im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie für die Zeit vom 21. März bis 18. Juni 2020 erlassenen Betretungsverbotes nur in stark eingeschränktem Maße weitergearbeitet werden. Ausreichende Erträge zur Deckung der Werkstattentgelte für die fast 16.000 beschäftigten Menschen mit Behinderungen konnten von den Werkstätten in dieser Zeit nicht erwirtschaftet werden. Ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld oder andere Leistungen für den Einkommensausfall konnte von diesen Beschäftigten nicht geltend gemacht werden. Um zumindest einen teilweisen Ausgleich für das entgangene Arbeitsentgelt zu ermöglichen, legte das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt bereits am 19. Mai 2020 ein bundes...
Zwickau: OB-Wahl 2020 – Zwei Kandidatinnen treten beim zweiten Wahlgang an

Zwickau: OB-Wahl 2020 – Zwei Kandidatinnen treten beim zweiten Wahlgang an

Aktuell, Politik, Sonstiges, Zwickau lokal
OB-Wahl 2020: Zwei Kandidatinnen treten beim zweiten Wahlgang an Am Sonntag, dem 11. Oktober 2020 findet der zweite Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl statt. Daran nehmen folgende Wahlvorschläge teil: Christlich Demokratische Union (CDU): Kathrin Köhler Bürger für Zwickau e.V. (BfZ): Constance Arndt Entsprechend der gesetzlichen Regelungen behalten die Vorschläge des ersten Wahltages, wenn kein Bewerber die absolute Mehrheit erreichte, auch für den zweiten ihre Gültigkeit. Allerdings können Wahlvorschläge zurückgenommen werden. Die Frist hierfür endete am heutigen Freitag um 18 Uhr. Zurückgenommen wurden die Kandidaturen von Ute Brückner, Andreas Gerold und Michael Jakob. Diese Rücknahmen wurden durch den Gemeindewahlausschuss in seiner eben zu Ende gegangenen Sitzung bestätig...
[SMI] Ergebnisse zur Verkehrssicherheitsaktion »Schule hat begonnen«

[SMI] Ergebnisse zur Verkehrssicherheitsaktion »Schule hat begonnen«

Aktuell, Politik
Polizei Sachsen ahndet 3.289 Verkehrsordnungswidrigkeiten an 2.160 größtenteils schulnahen Kontrollstellen Am vergangenen Sonntag endete in Sachsen die Verkehrssicherheitsaktion »Die Schule hat begonnen!«. Die sächsische Polizei kontrollierte über einen Zeitraum von drei Wochen die Fahrzeugführer verstärkt an Grundschulen. Am Ende ziehen die Ordnungshüter ein positives Fazit: Die meisten Autofahrer fuhren vor Grundschulen vor- und umsichtig und hielten sich an die geltenden Temporegeln. Dennoch wurde sachsenweit an über 2.000 Kontrollstellen bei fast 3.300 Fahrzeugführern ein Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit festgestellt. Diese Verstöße wurden mit 2.890 Verwarn- und 399 Bußgeldern geahndet. Im vergangenen Jahr ergingen hierzu 1.789 Verwarn- und 163 Bußgeldbescheide, die...
Sachsen stärkt Abwehrkräfte gegen Cyberbedrohungen

Sachsen stärkt Abwehrkräfte gegen Cyberbedrohungen

Aktuell, Politik, Sonstiges
Dresden (22. September 2020) – Das Sächsische Kabinett hat sich in seiner heutigen Sitzung umfangreich mit dem Thema Informationssicherheit befasst. Gast in der Kabinettssitzung war der Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm. Die Mitglieder der Staatsregierung informierten sich über die hohe und weiter steigende Bedrohungslage aus dem Cyberraum und erörterten Maßnahmen zur besseren Gewährleistung der Informationssicherheit in Staat und Verwaltung. Vorgestellt wurde auch der neue Standort des BSI in Freital, der seit Ende 2019 aufgebaut wird. »Mit unserer neuen BSI-Dienststelle in Freital haben wir den idealen Standort im Großraum Dresden gefunden. Hier im Silicon Saxony können wir unsere Expertise zielgerichtet und auf kurzem Wege mit dem ...
Freistaat Sachsen startet Umsetzung des Unterstützungspaketes für private Rundfunksender

Freistaat Sachsen startet Umsetzung des Unterstützungspaketes für private Rundfunksender

Aktuell, Politik
Über 3,2 Millionen Euro stehen für Rundfunkveranstalter zur Verfügung Dresden (14. September 2020) – Zum Ausgleich von Einnahmeausfällen durch die Corona-Pandemie können private Rundfunkveranstalter in Sachsen ab sofort Unterstützungen aus Mitteln des Freistaates und der Bundesbeauftragen für Kultur und Medien beantragen. Dafür hat der sächsische Landtag zwei Millionen Euro Hilfsgelder aus dem Sächsischen Corona-Bewältigungsfonds bereitgestellt. Diese Mittel stehen für alle privaten sächsischen Rundfunkveranstalter einschließlich der nichtkommerziellen Radiosender zum Ausgleich Corona-bedingter Einnahmeausfälle zur Verfügung. Der Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Medien, Oliver Schenk, zeigt sich erfreut, dass die zugesagten Hilfen für die privaten Rundfunkveranstalter jetzt...
Prag zum Risikogebiet erklärt: Erleichterungen für Grenzpendler ab morgen

Prag zum Risikogebiet erklärt: Erleichterungen für Grenzpendler ab morgen

Aktuell, Politik
Für Personen, die aus einem Risikogebiet (gemäß Robert-Koch-Institut) nach Sachsen einreisen, gilt die Pflicht zur Testung, zur sofortigen häuslichen Absonderung und zur Meldung beim Gesundheitsamt am Wohn- bzw. Aufenthaltsort. Mit der Erklärung der tschechischen Hauptstadt Prag zum Risikogebiet unterliegen auch Grenzpendler, die sich beruflich zwischen Prag und Sachsen bewegen, diesen Regelungen. Ab dem 12. September wird es für diese Personengruppe sowie für Diplomaten eine Ausnahmeregelung geben. Die Sächsische Quarantäne-Verordnung wurde dafür entsprechend angepasst. Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Bereits im April war eine solche Regelung notwendig, die sich bewährt hat. Aus diesem Grund nehmen wir die damals getroffenen Ausnahmen wieder in unsere Quarantäne-Verordnung auf. Es...