OB-Wahl am 20. September: Wir raten von Briefwahl ab!

OB-Wahl am 20. September: Wir raten von Briefwahl ab!

Da es in den letzten Jahren immer wieder zu Wahlbetrug und Betrugsversuchen bei der Briefwahl kam möchten wir Sie Bitten auf die Briefwahl zu verzichten. Wenn Sie Ihre Stimme abgeben wollen tun Sie dies Bitte im Wahlbüro.

Sammlung von Fälschungen, Wahlbetrug und Problemen bei der Briefwahl

Weitere Informationen finden Sie hier: http://rupp.de/briefwahl_einspruch/

Eine Liste mit Fällen finden Sie hier: http://rupp.de/briefwahl_einspruch/briefwahl_wahlbetrug.html

Einladung zum Bürgergespräch vor Ort am 11. September in Leipzig – Staatministerin Petra Köpping

Staatministerin Petra Köpping spricht mit Bürgerinnen und Bürgern »Von Mensch Zu Mensch«

Einladung zum Bürgergespräch vor Ort am 11. September in Leipzig

Nach der coronabedingten Pause setzt die Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping, ihre Gesprächsreihe mit Bürgerinnen und Bürgern fort. Staatsministerin Köpping: »Der regelmäßige und direkte Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern ist mir wichtig. Viele Anregungen und Impulse, die mir dabei mitgegeben werden, lasse ich direkt in meine Arbeit einfließen. Aber nicht jede und jeder hat die Möglichkeit, zu meiner Ministerinnensprechstunde zu kommen. Darum nutze ich jede Gelegenheit, um die Menschen vor Ort in den Städten und Dörfern zu besuchen und mit ihnen ins Gespräch zu kommen.« Bereits als Integrationsministerin hat Petra Köpping regelmäßige Bürgergespräche u.a. auf Wochenmärkten angeboten.
Die Gespräche finden unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln statt.

Über eine Veröffentlichung in Ihren Medien würden wir uns sehr freuen.

Termin: Freitag, 11. September
Uhrzeit: 10 – 12 Uhr
Ort: Wochenmarkt Augustusplatz (Höhe Demokratie-Ei), 04109 Leipzig

Global Marijuana March: Demonstrationen in fünf deutschen Städten am 12.09.2020

Global Marijuana March: Demonstrationen in fünf deutschen Städten am 12.09.2020

Nachdem Anfang Mai auf Grund der damaligen Corona-Lage über 30 geplante Demonstrationen im ganzen Bundesgebiet zum alljährlichen Global Marijuana March abgesagt werden mussten, wird es am 12.09. in fünf deutschen Städten Ersatzveranstaltungen geben. Unter dem Motto “Gleichbehandlung statt Willkür” fordern die OrganisatorInnen in München, Regensburg, Tübingen, Duisburg und Hamburg ein Ende des geltenden Cannabisverbots.

Denn die Zahl der Strafanzeigen gegen einfache Konsumenten jagt jedes Jahr neue Rekorde und tausende nüchterne Autofahrer verlieren wegen nicht wirksamer, aber wochenlang nachweisbarer Cannabisreste im Blut ihren Führerschein. Die Strafen wirken dabei häufig willkürlich, vergleicht man ähnlich gelagerte Fälle aus verschiedenen Bundesländern. Für die Betroffenen ist dies meist absolut nicht nachvollziehbar.

Georg Wurth, Geschäftsführer des Deutschen Hanfverbands, kämpft seit Jahrzehnten für eine Gesetzesänderung: “Es gibt kein sinnvolles Argument, erwachsene Bürger für den Besitz von ein paar Hanfblüten zu bestrafen. Die Legalisierung von Cannabis ist längst überfällig!”

Der Deutsche Hanfverband unterstützt die OrganisatorInnen vor Ort mit finanziellen Mitteln, Beratung und Vernetzungsangeboten. Wegen der bestehenden Infektionsgefahr werden bei allen Demonstrationen OrdnerInnen auf die Einhaltung der AHA Regeln achten: Abstand halten, Alltagsmaske tragen, wo es eng wird, und Hygieneregeln befolgen. In einigen Städten wird es auch Bodenmarkierungen für richtigen Abstand, kostenlose Einwegmasken und Spender mit Desinfektionsmittel geben.

München: Global Marijuana March 2020

Samstag, 12. September 2020 – 15:00

Auf Grund der Corona Pandemie konnte der alljährliche Global Marijuana March im Mai nicht stattfinden. Jetzt holen die Organisatoren in München die Demonstration zur Legalisierung von Cannabis nach. Alle TeilnehmerInnen sind aufgefordert, Abstand zueinander zu halten oder Maske zu tragen. Das Motto ist „Gleichbehandlung statt Willkür“, im Facebook-Event und auf der offiziellen Website gibt es weitere Informationen und Kontaktmöglichkeiten. Weiterlesen

Ort:
Marienplatz, 80331 München

Regensburg: Global Marijuana March 2020

Samstag, 12. September 2020 – 14:00

Auf Grund der Corona Pandemie konnte der alljährliche Global Marijuana March im Mai nicht stattfinden. Jetzt holen die Organisatoren in Regensburg die Demonstration zur Legalisierung von Cannabis nach. Alle TeilnehmerInnen sind aufgefordert, Abstand zueinander zu halten oder Maske zu tragen. Das Motto ist „Gleichbehandlung statt Willkür“, im Facebook-Event und auf Instagram gibt es weitere Informationen und Kontaktmöglichkeiten. Weiterlesen

Ort:
Neupfarrplatz, 93047 Regensburg

Hamburg: Global Marijuana March 2020

Samstag, 12. September 2020 – 14:00

Auf Grund der Corona Pandemie konnte der alljährliche Global Marijuana March im Mai nicht stattfinden. Jetzt holen die Organisatoren in Hamburg die Demonstration zur Legalisierung von Cannabis nach. Alle TeilnehmerInnen sind aufgefordert, Abstand zueinander zu halten oder Maske zu tragen. Weiterlesen

Ort:
Arrivati Park, 20359 Hamburg

Tübingen: Global Marijuana March 2020

Samstag, 12. September 2020 – 14:00

Auf Grund der Corona Pandemie konnte der alljährliche Global Marijuana March im Mai nicht stattfinden. Jetzt holen die Organisatoren in Tübingen die Demonstration zur Legalisierung von Cannabis nach. Alle TeilnehmerInnen sind aufgefordert, Abstand zueinander zu halten oder Maske zu tragen. Das Motto ist „Gleichbehandlung statt Willkür“, im Facebook-Event und auf Instagram gibt es weitere Informationen und Kontaktmöglichkeiten. Weiterlesen

Ort:
Am Markt, 72070 Tübingen

Duisburg: Global Marijuana March 2020

Samstag, 12. September 2020 – 14:00

Auf Grund der Corona Pandemie konnte der alljährliche Global Marijuana March im Mai nicht stattfinden. Jetzt holen die Organisatoren in Duisburg die Demonstration zur Legalisierung von Cannabis nach. Alle TeilnehmerInnen sind aufgefordert, Abstand zueinander zu halten oder Maske zu tragen. Weiterlesen

Zwickau: Baustellen und Verkehrsbehinderungen

Zwickau: Baustellen und Verkehrsbehinderungen

Neu:

Straße: Freiheitsstraße
stadteinwärts vor Lindenstraße

Art der Verkehrsraumeinschränkung: halbseitige Straßensperrung mit Ampelregelung

Grund: Instandsetzung eingebrochener Straßenablauf

ab 09.09. bis voraussichtlich 11.09.2020

 

Straße: Stiftstraße
zwischen Spiegelstraße und Alte Reichenbacher Straße

Art der Verkehrsraumeinschränkung: Vollsperrung

Grund: Verlegung Mittelspannungskabel für die ZEV-Strom

ab 03.09. bis voraussichtlich 30.09.2020

 

Straße: Crimmitschauer Straße
Höhe Buswendestelle Nähe Weißenborner Waldparkplatz

Art der Verkehrsraumeinschränkung: Vollsperrung Crimmitschauer Straße, Verkehrsregelung mit Ampelanlage

Umleitung des Verkehrs über die Buswendeschleife

Grund: Kanalbau in 2 Bauabschnitten

ab 03.09. bis voraussichtlich 30.09.2020

 

Verändert:

(ausführlicher)
Straße: Humboldtstraße, zwischen Straße Am Schwanenteich und Schillerstraße sowie
Straße: Am Schwanenteich, zwischen Dr.-Friedrichs-Ring und Humboldtstraße
sowie
Straße: Schillerstraße, zwischen Dr.-Friedrichs-Ring und Humboldtstraße

Art der Verkehrsraumeinschränkung: Vollsperrung Schillerstraße, Sperrung von Fahrspuren (es steht in jeder Fahrtrichtung nur noch eine Fahrspur zur Verfügung), Linksabbiegen von der Humboldtstraße stadtauswärts in die B 173 Am Schwanenteich nicht möglich

Umleitung über Humboldtstraße, Breithauptstraße und B 93 Dr.-Friedrichs-Ring

Grund: Instandsetzung Gehweg und Ausbau Haltestelle Humboldtstraße

bis voraussichtlich 30.10.2020
(siehe Medieninfo Nr. 335 „Haltestelle Schillerstraße wird barrierefrei ausgebaut und Gehweg instandgesetzt“ vom 27.08.2020)

 

Straße: Frühlingsstraße
zwischen Niederhohndorfer Straße und Niederhohndorfer Querweg

Art der Verkehrsraumeinschränkung: Vollsperrung

Umleitung über Altenburger Straße, Leipziger Straße, Pölbitzer Straße, Jahnstraße und Crimmitschauer Straße

Grund: Straßenbau

bis voraussichtlich 30.10.2020

 

Verlängert:

Straße: Pölbitzer Straße
Höhe ehem. Agentur für Arbeit

Art der Verkehrsraumeinschränkung: halbseitige Straßensperrung mit Ampelregelung

Grund: Instandsetzung von Fahrbahnschäden

bis voraussichtlich 09.09.2020

 

Weiterhin:

Straße: Werdauer Straße
zwischen Goethestraße und Mommsenstraße (Höhe Berufsschulzentrum Bautechnik)

Art der Verkehrsraumeinschränkung: halbseitige Straßensperrung, Sperrung der stadtauswärts führenden Fahrspur Richtung Werdau/A 72

Umleitung über Marienthaler Straße und Goethestraße

Grund: Havarie Trinkwasserleitung

bis voraussichtlich 09.09.2020

 

Straße: Lindenstraße und Steinstraße
Höhe Einmündungsbereich Steinstraße
sowie
Straße: Steinstraße
zwischen Lindenstraße und Cainsdorfer Ringweg

Art der Verkehrsraumeinschränkung: Vollsperrung

Grund: Einbau neuer Abwassersammler

bis voraussichtlich 30.09.2020

 

Straße: Frühlingsstraße
zwischen Tulpenweg (einschließlich Kreuzung) und Lilienweg

Art der Verkehrsraumeinschränkung: Vollsperrung

Grund: Fortsetzung grundhafter Ausbau Frühlingsstraße

bis voraussichtlich 30.09.2020

 

Straße: Saarstraße
zwischen Parkstraße und Eisenbahnviadukt

Art der Verkehrsraumeinschränkung: halbseitige Straßensperrung mit Ampelregelung

Grund: Kabelverlegung für die ZEV in mehreren Bauabschnitten

bis voraussichtlich 20.09.2020

 

Straße: Schumannstraße
zwischen Georgenstraße und Dr.-Friedrichs-Ring

Art der Verkehrsraumeinschränkung: halbseitige Straßensperrung mit Einbahnstraßenregelung in Fahrtrichtung Dr.-Friedrichs-Ring

Grund: Sanierung einer Gehwegseite

bis voraussichtlich 18.09.2020

 

Straße: Robert-Koch-Straße
zwischen Haus Nr. 16 und Steinpleiser Straße (Virchowplatz)

Art der Verkehrsraumeinschränkung: Gehwegvollsperrung sowie halbseitige Straßensperrung mit Einbahnstraßenregelung in Fahrtrichtung Steinpleiser Straße/Virchowplatz

Grund: Gehwegerneuerung

bis voraussichtlich 30.09.2020

 

Straße: Waldstraße
zwischen Haus Nr. 33 und Heinrich-Pfeiffer-Weg

Art der Verkehrsraumeinschränkung: Vollsperrung

Grund: Kanal- und Straßenbauarbeiten

bis voraussichtlich 30.09.2020

 

Straße: Am Schmelzbach
in Höhe Einmündung Ackerstraße

Art der Verkehrsraumeinschränkung: Vollsperrung

Grund: Auswechselung Abwasserkanal

bis voraussichtlich 30.10.2020

 

Straße: August-Schlosser-Straße
zwischen Comeniusweg und Lützowstraße

Art der Verkehrsraumeinschränkung: Vollsperrung im mehreren Bauabschnitten (einschließlich der Kreuzung August-Schlosser-Straße/Comeniusweg/Am Hang)

Umleitung je nach Bauabschnitt über Wildenfelser Straße und Karl-Liebknecht-Straße

Grund: Kanal- und Straßenbau

bis voraussichtlich 20.12.2020

 

Straße: gesamte Gutenbergstraße
Straße: Olzmannstraße
zwischen Marienthaler Straße und Hoferstraße

Art der Verkehrsraumeinschränkung: Vollsperrung

Umleitung

  • stadtauswärts über Antonstraße, Marienthaler Straße, Karl-Keil-Straße, Steinpleiser Straße, S 291 Stiftstraße und S 293 Mitteltrasse
  • stadteinwärts über Marienthaler Straße, Bernhardstraße und Hoferstraße
  • aus Richtung Planitz über Hoferstraße und Bernhardstraße (STAUGEFAHR)

Grund: Erneuerung Trinkwasserleitung, Kanalbau, Straßen- und Gehwegbau

bis voraussichtlich 20.11.2020

 

Straße: Thurmer Straße
zwischen Auerbacher Straße und Haus Nr. 26

Art der Verkehrsraumeinschränkung: Vollsperrung

Grund: Erneuerung Abwasserkanal, Trinkwasserleitung, Gasleitung, Stromleitung sowie Straßenbau (1. Teilabschnitt)

bis voraussichtlich 31.12.2020

 

Straße: Reuterweg
zwischen Planitzer Straße und Bürgerschachtstraße

Art der Verkehrsraumeinschränkung: Vollsperrung

Grund: Rohrnetzauswechselung Trinkwasserleitung

bis voraussichtlich 18.12.2020

[SMWA] Freistaat Sachsen stärkt Kommunen in der Krise: Bis zu 90 Prozent Förderung für wirtschaftsnahe Infrastruktur

Wirtschaftsminister Dulig: »Kommunen können ihren Aufholprozess im Sinne gleichwertiger Lebensverhältnisse erfolgreich fortsetzen.«

Auch die sächsischen Kommunen sind von den Auswirkungen des Corona-Lockdown stark betroffen. Zusätzliche Belastungen und wegbrechende Steuereinnahmen erschweren anstehende Investitionen in die kommunale Infrastruktur. Um die Kommunen in dieser Situation finanziell zu entlasten, hat das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr die Richtlinie »Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur« (GRW Infra) angepasst. Befristet für Förderbescheide bis zum 31. Dezember 2023 werden die Fördersätze für Kommunen um fünf Prozentpunkte bis zum Maximalsatz von 90 Prozent angehoben. Hiervon profitieren nun sämtliche sächsischen Landkreise und kreisfreien Städte. Die Landkreise Görlitz und Nordsachsen hatten bisher schon einen Fördersatz von bis zu 90 Prozent nutzen können.

Wirtschaftsminister Martin Dulig: »Die wirtschaftlichen Folgen der Krise für die Unternehmen dürfen nicht dazu führen, dass die wirtschaftsnahen Investitionen in den Gemeinden und Landkreisen aufgeschoben werden oder gar unterbleiben. Denn diese Investitionen sind gerade jetzt wichtig, um attraktive Standortbedingungen für die Unternehmen in sächsischen Regionen zu erhalten und weiter zu verbessern. Mit dieser Richtlinienänderung ermöglichen wir sachsenweit für strukturell schwächere Regionen einen Fördersatz von bis zu 90 Prozent. So können wir dazu beitragen, dass Kommunen nicht wegen der Corona-Pandemie ins Hintertreffen geraten, sondern ihren Aufholprozess im Sinne gleichwertiger Lebensverhältnisse im Freistaat Sachsen erfolgreich fortsetzen können.«

Hintergrund:

Das Förderprogramm GRW Infra unterstützt Gemeinden, Landkreise und Gemeindeverbände unter anderem bei Investitionen in die Erschließung von Gewerbegebieten, der Anbindung von Gewerbebetrieben an das Straßen- und Schienennetz bzw. an die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, bei touristischen Investitionen und der Errichtung von Gewerbezentren. Die Fördersatz betrug bislang in der Stadt Dresden bis zu 70 Prozent sowie in den Landkreisen und den Städten Chemnitz und Leipzig bis zu 85 Prozent, mit Ausnahme der Landkreise Görlitz und Nordsachsen (90 Prozent). Zuständig für dieses Förderprogramm ist die Landesdirektion Sachsen, die in ihren drei Dienststellen Chemnitz, Dresden und Leipzig die Anträge der Kommunen entgegennimmt.

Informationen:

Herausgeber

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (https://www.medienservice.sachsen.de/medien/?search%5Binstitution_ids%5D%5B%5D=10283)

Themen

Zwickau: Wasserspielanlage auf Melzerwiese wird erweitert

Zwickau: Wasserspielanlage auf Melzerwiese wird erweitert

Mit dem Neubau der Spielanlage Schwanenstadt einschließlich des Wasserspielbereichs wurde der seit vielen Jahren an die Stadtverwaltung herangetragene Wunsch nach einer attraktiven Wasserspielanlage erfüllt. Die 2019 fertig gestellte Anlage im Schwanenteichpark wird seitdem durch die Zwickauer Kinder sehr intensiv genutzt.

 

Jetzt soll dieser Bereich erweitert werden. Damit verbunden sollen auch die entstandenen Vernässungen außerhalb der Matschflächen beseitigt werden – auch wenn diese in den Sommermonaten für so manchen zusätzlichen Matschspaß sorgten. Gemeinsam mit dem beteiligten Planungsbüro wurde bereits im zeitigen Frühjahr eine Lösung für eine bessere Wasserabführung erarbeitet. Vorgesehen ist ebenso, den Spielbereich mit Sitzmöglichkeiten und Einzelspielgeräten zu ergänzen. Bei den Spielgeräten handelt es sich um Ausstattungen, die zum Wasserspielbereich passen: ein Federwippgerät Frosch und eine Holzskulptur Fisch.

Aufgrund der bevorstehenden Arbeiten wurde die Wasserspielanlage bereits stillgelegt. Der Abschluss der Baumaßnahme ist voraussichtlich Anfang Oktober. Dann wird das Wasser allerdings nur noch mal für einen Probelauf fließen, bevor die Anlage in Winterpause geht. Bespielbar ist der Wasserspielplatz dann erst wieder im Frühjahr 2021 mit Beginn der Brunnen- und Wasserspielsaison.

Die Kosten der Baumaßnahme belaufen sich insgesamt sich auf ca. 40 TEUR.

Das Garten- und Friedhofsamt bittet die Kinder und Eltern um Verständnis für die vorgesehenen Bauarbeiten und auch um Beachtung der notwendigen Absperrungen, um eine gefahrlose Abwicklung der Erweiterungsmaßnahme sicherzustellen.