Maskenpflicht vor Läden, Schulen und Kitas – Sozialministerium ändert Hygiene-Allgemeinverfügung

Die Allgemeinverfügung von Hygieneauflagen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus wurde geändert. Wie das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt gestern Abend mitteilte, gelten die zusätzlichen Vorgaben bereits ab heute. Zu beachten sind nun auch folgende Regelungen:

  • Alle Personen sind verpflichtet, vor dem Eingangsbereich von Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie Läden einschließlich der Parkplätze eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
  • Vor Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung ist der Mindestabstand von 1,5 Metern zu Personen aus anderen Hausständen einzuhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
  • Es wird empfohlen, dass die „vulnerablen“ Gruppen auf nicht notwendige Fahrten mit den Öffentlichen Verkehrsmitteln verzichten.

Die Allgemeinverfügung ist in der Rubrik „Amtliche Bekanntmachungen“ auf den Coronaseiten des Freistaates Sachsen zu finden.

Luxusuhren kaufen: Achtung auf Fälschungen und Hehlerware

Luxusuhren kaufen: Achtung auf Fälschungen und Hehlerware

Eine Luxusuhr am Handgelenk: Für nicht wenige Menschen gehören die hochwertigen sowie kostspieligen Accessoires einfach dazu. Markenchronographen sind mehr als nur Statussymbole und können auch als Wertanlage eingesetzt werden. Ganz gleich, ob die beliebten Uhren tatsächlich getragen oder im Interesse des Werterhalts in einem Tresor aufbewahrt werden: Freude haben die Besitzer nur dann an den beliebten Accessoires, wenn diese sich in einem einwandfreien Zustand befinden und es sich um legal vertriebene Originalware handelt.

Luxusuhren nur von zertifizierten Händlern erwerben

Wer eine Vorliebe für luxuriöse Markenuhren hat, sollte beim Kauf derselben auf einige Punkte achten, um keine böse Überraschung zu erleben. So ist es ratsam, von allzu preiswerten Schnäppchen Abstand zu halten, denn nicht selten handelt es sich bei diesem um Fälschungen, die keiner Expertenprüfung standhalten. Selbst niedrige Preise sind hier sprichwörtlich noch zu teuer, da die Uhren qualitativ meist nicht dem gewünschten Standard entsprechen – von der Unechtheit einmal ganz zu schweigen. Werden Chronographen bekannter Hersteller ohne Papiere angeboten, heißt es ebenfalls, vorsichtig zu sein. Ist die Herkunft der Uhr unbekannt, kann nicht ausgeschlossen werden, dass diese gestohlen wurde. Ausschließlich zertifizierte Händler, die Uhren etwa aus dem Hause Breitling inklusive Garantiekarte und Rechnung anbieten, sind seriöse Quellen für das Beziehen von Luxusuhren. Wer also eine Breitling Navitimer in Vintage kaufen möchte, sollte nicht nur auf den Preis, sondern auch auf die erforderlichen Papiere achten, die eine legale Herkunft der gewählten Fliegeruhr garantieren.

Breitling Navitimer: beliebte Fliegeruhr mit Kultstatus

Nicht nur für Liebhaber exklusiver Accessoires, sondern auch für Sammler sind Uhren wie die Breitling Navitimer von Interesse. Ursprünglich als vielseitiges und sowohl praktisches als auch stilvolles Utensil für professionelle Piloten konzipiert, erreichte die Uhrenserie des bekannten Herstellers bereits kurz nach ihrer Markteinführung Kultstatus auch bei vielen weiteren Zielgruppen. Die Herrenuhren stellen eine gelungene Verbindung aus einem Navigationsrechner und einem Chronographen dar und verbinden die wichtigsten Merkmale beider Bereiche so gekonnt miteinander, dass die Breitling Navitimer zu einem Weltklassiker geworden ist. Innerhalb der vielfältigen Uhrenserien des Herstellers ist die Navitimer der Bestseller. Die Preise für die gefragten Luxusuhren variieren teils stark, abhängig davon, welches Modell im Einzelnen gewünscht wird. Wer sich für eine Breitling Navitimer interessiert, kann vorab Informationen zu den marktüblichen Preisen einholen und so sicherstellen, dass beim Kauf ein fairer und angemessener Preis bezahlt wird.

Breitling Navitimer nur bei seriösen Händlern verkaufen

Was für den Erwerb von Luxusuhren und Chronographen gilt, lässt sich gleichermaßen auch auf den Verkauf derselben anwenden. Ausschließlich seriöse Händler und Anbieter sollten als Vermittlungsplattform in Betracht gezogen werden – nicht zuletzt auch, um beim Verkauf einer Breitling Navitimer einen möglichst hohen Preis zu erzielen. Potenzielle Verkäufer der beliebten Fliegeruhren können bei zertifizierten Anbietern zwischen Inzahlungnahme, Kommission und einem Direktverkauf wählen. Hierzu wird etwa ein Online-Formular angeboten, das mit einigen Angaben zur jeweiligen Uhr ausgefüllt wird. Alle Verkaufsschritte präsentieren sich bei einem vertrauenswürdigen Anbieter transparent und können vom Verkäufer jederzeit nachverfolgt und eingesehen werden. Sowohl beim Kauf als auch beim Verkauf einer Breitling Navitimer gilt: Zweifelhafte Angebote sollten im eigenen Interesse lieber ignoriert werden.

Zwickau: Amtseinführung von Oberbürgermeisterin Constance Arndt findet am 17. November statt

Am Dienstag, dem 17. November, findet um 16 Uhr die offizielle Amtseinführung der neuen Zwickauer Oberbürgermeisterin statt. Im Rahmen einer Stadtratssitzung erfolgt dabei die Vereidigung und Verpflichtung von Constance Arndt durch ein Mitglied des Stadtrates. Danach hält die Oberbürgermeisterin ihre Antrittsrede. Unmittelbar im Anschluss an die Sitzung wird Dr. Pia Findeiß offiziell verabschiedet. Vorgesehen ist, dass sich die Alt-Oberbürgermeisterin in das Ehrenbuch der Stadt Zwickau einträgt und einige Abschiedsworte spricht. Die musikalische Umrahmung der Veranstaltung im Konzert- und Ballhaus „Neue Welt“ übernehmen Mitglieder der Clara-Schumann-Philharmoniker des Theaters Plauen-Zwickau unter der Leitung von GMD Leo Siberski.

Coronabedingt nur begrenzte Zahl an Teilnehmern möglich

Coronabedingt ist die Teilnehmerzahl insgesamt begrenzt. Die Stadtverwaltung bittet daher um Verständnis, dass dementsprechend für Bürgerinnen und Bürger ebenfalls nur sehr wenige Sitzplätze zur Verfügung gestellt werden können und zudem eine vorherige Anmeldung im Büro für Stadtratsangelegenheiten unbedingt erforderlich ist (Tel.: 0375 831833; E-Mail: stadtratsangelegenheitenzwickaude). Die bei der Anmeldung anzugebenden Daten dienen, wenn notwendig, auch der Kontaktnachverfolgung.

Wie reagieren beim Risiko betriebsbedingter Kündigung? Rechtsanwälte Steinbock & Partner informieren

Wie reagieren beim Risiko betriebsbedingter Kündigung? Rechtsanwälte Steinbock & Partner informieren

Die Welle der betriebsbedingten Kündigungen rollt weiter – nicht nur im Raum Würzburg-Schweinfurt-Bamberg sehen viele Arbeitnehmer ihren Job gefährdet. Statt nur abzuwarten, sollten Arbeitnehmer ihre Rechte kennen und sich so früh wie möglich eine anwaltliche Vertretung suchen. Worauf es dabei ankommt, erläutert die Fachanwältin für Arbeitsrecht Elisa Härder von der Kanzlei Steinbock & Partner.

Welche Möglichkeiten hat ein Arbeitnehmer, sich bei einem Unternehmen, bei dem betriebsbedingte Kündigungen drohen, bestmöglich vorzubereiten?

Zum einen hat er natürlich die Möglichkeit, sich bereits auf dem Arbeitsmarkt umzusehen. Wir empfehlen insofern auch, einen Vorgesetztenwechsel oder neue Aufgaben, jegliche Versetzung zu nutzen, um höflich nach einem Zwischenzeugnis zu fragen. Ist erst eine betriebsbedingte Kündigung durch den Arbeitgeber erfolgt, wird dieser meistens ein Zeugnis nur noch zum Gegenstand eines Gesamtpaketes machen, welches sich aber um Wochen heraus zögern kann, weil ja auch um andere Punkte gerungen wird, Abfindung, Urlaubsabgeltung, rückständiges laufendes Arbeitsentgelt wie Prämien usw. Das Zeugnis ist eine der größten Gefahren für den Arbeitnehmer.

Sollte er auch eine Rechtschutzversicherung abschließen?

Der Baustein Arbeitsrechtschutz ist einer der wenigen Bausteine, zu dem wir als Rechtsanwälte im Bereich Arbeitsrecht einem Arbeitnehmer uneingeschränkt raten würden. Während wir Versicherungen durchaus manchmal kritisch sehen, da diese im Eintrittsfall versucht, Zahlungen – aus ihrer Sicht ist das Schaden – möglichst zu minimieren, droht dies bei einer Kündigung des Jobs nicht. Zu einwandfrei löst die betriebsbedingte Kündigung den Rechtsschutzfall aus. Einzige Ausnahme ist die so genannte Wartezeit: nahezu alle Rechtsschutzversicherungen haben eine – unterschiedlich lang ausfallende – Wartezeit. D. h. es muss ab dem Moment des Vertragsschlusses bis zur Kündigung eine Zeit von üblicherweise drei zum Teil sechs Monaten verstrichen sein, ansonsten greift die Rechtschutzversicherung für diesen Sachverhalt nicht ein. Hier empfiehlt sich ein Vergleich der Versicherungen.

Und wenn der Arbeitnehmer seine Stelle nach Möglichkeit behalten möchte?

Dann sollte er nicht warten, sondern direkt handeln! Es gibt viele Möglichkeiten: Zum einen Sonderkündigungsschutz. Betriebsräte und Schwangerschaften sind vermutlich den meisten bekannt. Auch ein männlicher Arbeitnehmer kann prüfen, ob sein Nachwuchs nicht einen angenehmen Nebeneffekt hat. Ein zum richtigen Zeitpunkt clever gestellter Antrag auf Elternzeit führt dazu, dass man im Rahmen einer Entlassungswelle in genau der heißen Phase, Sozialauswahl und anschließender Ausspruch der Kündigungen, nicht kündbar ist.

In den letzten Jahren sind aber weitere Optionen dazugekommen, wie der Datenschutzbeauftragte, auch dieser ist nicht kündbar. Oder, noch ein Beispiel: nach einer Erkrankung könnte geprüft werden, ob nicht der Grad der Behinderung zu einem Sonderkündigungsschutz führen könnte. Schon bei einem Grad der Behinderung von 30% kann eine Gleichstellung mit Schwerbehinderten beantragt werden.

Die Möglichkeiten sind recht vielfältig, hängen natürlich vom Einzelfall ab. So könnte der Arbeitnehmer sogar auf den Arbeitgeber zu treten, und ihm individuell etwas anbieten, Lohnverzicht oder Sonderschichten oder die Übernahme von speziellen Aufgaben, um entweder sowieso aus der Sozialauswahl herauszufallen, weil man eben diese speziellen Fähigkeiten im Betrieb braucht. Oder aber vertraglich mit dem Arbeitgeber zu erreichen, dass dieser für einen gewissen Zeitraum auf das Recht zur ordentlichen Kündigung verzichtet. Damit wäre dieser Arbeitnehmer auch nicht mehr von der Entlassungswelle bedroht.

Diese Möglichkeit hat aber auch der Arbeitgeber, oder?

Selbstverständlich – und wir raten Arbeitgebern dringend dazu. Wir erleben immer wieder, dass Arbeitgeber Entlassungswellen ohne rechtliche Begleitung angehen. Gerade Betriebe, die nur so gerade eben in den Kündigungsschutz hineinfallen, d. h. regelmäßig mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigen, möchten in einer finanziellen Schieflage nicht auch noch Geld in rechtliche Beratung investieren. Nach unseren Erfahrungen ist das am Ende eine sehr teure Entscheidung. Der Arbeitgeber möchte seine Wunscharbeitnehmer behalten, nicht selten deckt sich dies aber nicht mit der richtigen Sozialauswahl. Hier im Vorfeld durch gezielte Vereinbarungen dafür zu sorgen, dass die aus Sicht des Arbeitgebers wertvollsten Arbeitnehmer nicht an der Sozialauswahl teilnehmen, wird sich langfristig positiv auswirken.

RA Frau Elisa Härder
Fachanwältin für Arbeitsrecht
Steinbock & Partner mbB, Rechtsanwälte

Tel.: 0931-22222
Fax.: 0931-30811-111

www.steinbock-partner.de Rechtsanwalt für betriebsbedingte Kündigung

„GründerZeit Zwickau“ durch Bundeswirtschaftsministerium zur Förderung ausgewählt

 

Basierend auf dem Auftrag des Zwickauer Stadtrates, die Planungen zur Realisierung eines Startup-Centers voranzubringen, ist durch das Büro für Wirtschaftsförderung in Abstimmung mit verschiedensten Akteuren ein umfassendes Konzept entwickelt worden, welches den Titel „GründerZeit Zwickau – Der Weg zum regionalen und individuellen Gründerökosystem“ trägt. Dieses beinhaltet die Eröffnung eines Gründerzentrums als Maßnahme, ist inhaltlich jedoch viel weiter gefasst. Das Projekt „GründerZeit Zwickau“ zielt vor allem darauf ab, ein sichtbares und lebendiges Gründerökosystem zu verankern und damit einen direkten Mehrwert für Gründer zu schaffen. Dabei setzen die Maßnahmen früh an, indem schon junge Menschen für die Möglichkeiten einer eigenen unternehmerischen Tätigkeit sensibilisiert werden sollen. Weiterhin wird die Vernetzung aller Akteure des Gründerökosystems genauso forciert wie die aktive Gestaltung der Standortattraktivität und die Stärkung der Marktorientierung.

 

Im April 2020 wurde durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie das Modellvorhaben „Best Practice Gründerökosystem in den neuen Bundesländern“ bekannt gemacht. Gegenstand des Modellvorhabens ist die Entwicklung und Stärkung von Gründernetzwerken in den neuen Bundesländern.  Die Förderbekanntmachung stieß auf sehr großes Interesse– in der ersten Stufe des Wettbewerbs wurden knapp 70 Ideenskizzen eingereicht. Auch die Stadt Zwickau hat sich mit dem Konzept „GründerZeit Zwickau“ daran beteiligt. Unterstützt wurde der Antrag vom Landkreis Zwickau, der IHK Chemnitz, Regionalkammer Zwickau sowie dem Gründernetzwerk SAXEED an der Westsächsischen Hochschule.

 

Seit wenigen Tagen ist klar: Das Projekt gehört nicht nur zu den 12 besten eingereichten Ideenskizzen, sondern wurde auch zur Förderung im Modellvorhaben ausgewählt. Neben einer finanziellen Unterstützung mit Bundesmitteln beinhaltet dies ebenfalls die fachliche Begleitung der ausgearbeiteten Maßnahmen durch das RKW Kompetenzzentrum (Rationalisierungs- und Innovationszentrum der Deutschen Wirtschaft e. V.) sowie eine regelmäßige Vernetzung mit anderen Initiativen.

 

Im Rahmen einer virtuellen Auftaktveranstaltung am 4. November sagte der Parlamentarische Staatssekretär und Beauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz: „Die zahlreichen eingereichten Ideenskizzen zum Modellvorhaben zeigen, dass das Thema Gründen und die Schaffung und Entwicklung eines dafür freundlichen Umfeldes, eines Gründerökosystems, in vielen Regionen der neuen Länder einen Nerv getroffen hat. Stabile und erfolgreiche Gründungen sind für die wirtschaftliche Entwicklung der neuen Länder wichtige Impulsgeber. Dies gilt umso mehr in der aktuellen wirtschaftlich schwierigen Situation. Ich beglückwünsche die 12 ausgewählten Initiativen zu Ihren hervorragenden Projekten und freue mich, dass wir Initiativen aus vielen Regionen und ausdrücklich außerhalb der größeren Zentren unterstützen können.“

 

„GründerZeit Zwickau“ steht zur Beschlussfassung noch auf der Agenda des Zwickauer Stadtrates. Das Modellvorhaben ist als Fördermaßnahme auf die nächsten 3 Jahre befristet. Es ist jedoch geplant, die Maßnahmen des Konzeptes gemeinsam mit den Akteuren und Partnern auch über diesen Zeitraum hinaus umzusetzen, um nachhaltig ein sichtbares und lebendiges Gründerökosystem in der Region zu verankern.

 

Bitte die Maskenpflicht und weitere Regeln der Corona-Schutz-Verordnung beachten!

Das Presse- und Oberbürgermeisterbüro informiert:

Seit einer Woche ist die aktuelle Sächsische Corona-Schutz-Verordnung in Kraft. Die Stadtverwaltung appelliert erneut an alle Zwickauerinnen und Zwickauer, die Regelungen zu beherzigen, um gemeinsam die weitere Ausbreitung der Pandemie zu verhindern. Zu den Vorgaben gehört neben Schließungen und dem allgemeinen Gebot, Kontakte zu reduzieren, beispielsweise auch die Pflicht, etwa in Fußgängerzonen oder auf Spielplätzen eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen.

Das Verwenden einer Alltagsmaske ist unter anderem vorgeschrieben:

  • bei der Benutzung des ÖPNV einschließlich Taxis,
  • in Gesundheitseinrichtungen, wie z.B. Arztpraxen, Tageskliniken oder Reha-Einrichtungen,
  • in Einkaufszentren,
  • in öffentlichen Verwaltungen, Banken und Versicherungen,
  • in Fußgängerzonen, an Haltestellen und in Bahnhöfen (von 6 bis 24 Uhr),
  • auf den dem Sport- und Spiel gewidmeten Flächen, wie insbesondere den Spielplätzen (von 6 bis 24 Uhr, ausgenommen sind Kinder bis zur Vollendung des zehnten Lebensjahres),
  • in Groß- und Einzelhandelsgeschäften und Läden.
  • Von der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung ausgenommen sind generell Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres.

Grundsätzlich gilt außerdem, dass alle aufgefordert sind, die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Menschen außer den Angehörigen des eigenen Hausstandes auf das absolut nötige Minimum zu reduzieren. Außerdem sollte ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5 Metern eingehalten und weitere Maßnahmen zur Ansteckungsvermeidung beachtet werden. Auch auf private Reisen und Besuche ist nach Möglichkeit zu verzichten.

Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist nur mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes bis insgesamt maximal zehn Personen gestattet. Private Ansammlungen und Zusammenkünfte sowie Feiern in eigener Häuslichkeit sind mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes bis insgesamt maximal zehn Personen oder mit insgesamt maximal fünf Personen gestattet.

Die aktuelle Corona-Schutz-Verordnung, aus der alle Regelungen hervorgehen, oder ein FAQ mit häufig gestellten Fragen und die dazugehörigen Antworten sind auf dem Infoportal des Freistaates Sachsen zu finden (www.coronavirus.sachsen.de). Die Stadtverwaltung bietet bereits seit März aktuelle Infos, Hinweise zu gültigen Regelungen oder wichtige Links unter www.zwickau.de/corona an.