Plauen: Polizei warnt vor Versicherungsbetrügern

Seit Anfang November erreichten die Polizei in Plauen zahlreiche Hinweise zu
mutmaßlichen Versicherungsbetrügern. Aufmerksame Rentner gaben an, von
unbekannten weiblichen Personen angerufen worden zu sein. Angeblich kontaktierten
sie die Rentner im Auftrag eines Pflegedienstes und wollten Termine mit Vertretern der
Pflegeversicherung vereinbaren. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation sollten
Versicherungspolicen angepasst und Patentenverfügungen sowie Vorsorgevollmachten
erstellt werden. Im Zuge der Ermittlungen wurde bekannt, dass die Anrufe nicht von
einem Pflegedienst getätigt wurden.
Wer hat im benannten Zeitraum Verträge geschlossen und/oder wurde angerufen,
um einen Termin zu vereinbaren? Sind angebliche Vertreter tatsächlich vor Ort
erschienen? Die Polizei in Plauen bittet um sachdienliche Hinweise unter 03741
140. (kh)

Lengenfeld: Verfolgungsfahrt – Polizei bittet um Mithilfe

Lengenfeld: Verfolgungsfahrt – Polizei bittet um Mithilfe

Polizeibeamte wurden am Montagmittag in der Ortslage Treuen auf einen
schwarzen BMW aufmerksam, da dieser durch schwarze Tönungsfolie auf
den vorderen Seitenscheiben und der Frontscheibe auffiel. Weiterhin war die
Hauptuntersuchung abgelaufen. Die Beamten setzen sich auf der S299 in
Treuen in Fahrtrichtung Auerbach vor das Fahrzeug und aktivierten ein
Anhaltesignal. Der unbekannte Fahrer des Pkw folgte dem Streifenwagen bis
kurz nach dem Bahnübergang an der Kreuzung S293 Treuener Straße /
Bahnhofstraße. Als die Beamten nach rechts auf die Bahnhofstraße einbogen,
gab der BMW Gas und beschleunigte stark in Richtung Ortslage Eich, welche
er mit massiv überhöhter Geschwindigkeit passierte. Die Verfolgungsfahrt
ging dann weiter in Richtung Lengenfeld, wo der Sichtkontakt zum Fahrzeug
abriss. Die schwarze Limousine wurde dann, durch eine Zeugin, noch einmal
in Lengenfeld in Richtung Friedensstraße gesehen, bevor sich die Spur
endgültig verlor.

 

Die Polizei bittet Zeugen, welche Angaben zu dem Fahrzeug oder dessen
Fahrer machen können, das Polizeirevier Auerbach-Klingenthal unter
der Telefonnummer 03744 2550 zu kontaktieren. (jpl)

[SMI] Freistaat unterstützt Bob- und Skeleton-WM auch 2021 mit 150.000 Euro

[SMI] Freistaat unterstützt Bob- und Skeleton-WM auch 2021 mit 150.000 Euro

Wöller: »Altenberg ist nach 2020 auch in diesem Winter Austragungsort der Bob- und Skeleton-WM, ein Vertrauensbeweis für das Sportland Sachsen«

Der Freistaat Sachsen unterstützt die Weltmeisterschaft im Bob und Skeleton in Altenberg auch in 2021 mit 150.000 Euro. Vom 1. Februar bis 14. Februar 2021 messen sich auf der Rennschlitten- und Bobbahn die weltbesten Athletinnen und Athleten.

Sportminister Wöller: »Die erneute Vergabe der Weltmeisterschaft im Bob und Skeleton an den Standort Altenberg ist ein großer Vertrauensbeweis für das Sportland Sachsen. Ich bin mir sicher, dass es den Organisatoren und den vielen helfenden Händen gelingen wird, trotz der Kürze der Zeit, wieder eine erfolgreiche Weltmeisterschaft auf die Beine zu stellen. Natürlich denken wir auch an unsere Wintersportkolleginnen und -kollegen in Lake Placid. Auch in ihrem Sinne werden wir alles dafür tun, dass es gelungene Titelwettkämpfe 2021 werden.«

Ursprünglich plante der Weltverband IBSF, die Weltmeisterschaft im US-amerikanischen Lake Placid zu veranstalten. Wegen Einreisebeschränkungen und Gesundheits- und Sicherheitsvorschriften entzog man Lake Placid die Austragung und vergab die Veranstaltung im September 2020 an Altenberg.

Bereits 2008 und 2020 war Altenberg Austragungsort der Weltmeisterschaft im Bob und Skeleton. Die Kunsteisbahn für den Bob-, Skeleton- und Rennrodelsport wurde zu Beginn der 80er Jahre gebaut. Sie hat eine Gesamtlänge von 1.413 Metern mit insgesamt 17 Wettkampf-Kurven. Nach der Durchführung der Weltmeisterschaft 2021 sollen die Kurven 11 bis 13 umgebaut und damit auch an neue Sicherheitsbestimmungen angepasst werden.


Informationen

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Sächsisches Staatsministerium des Innern (https://www.medienservice.sachsen.de/medien/?search%5Binstitution_ids%5D%5B%5D=10276)

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Karliczek: Neue BAföG-Regelung verhindert Ausbildungsabbrüche aufgrund des Brexit

Karliczek: Neue BAföG-Regelung verhindert Ausbildungsabbrüche aufgrund des Brexit

Studierende, Schülerinnen und Schüler, die sich für ihre Ausbildung in Großbritannien aufhalten, können weiter BAföG-Leistungen erhalten

Im Hinblick auf das Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union ist heute im Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) eine Übergangsregelung in Kraft getreten. Auszubildende, die bis zum 31.12.2020 eine Ausbildung im Vereinigten Königreich beginnen oder fortsetzen, behalten bis zum Abschluss ihres Ausbildungsabschnitts ihre Ansprüche auf BAföG-Leistungen. Dazu erklärt Bundesbildungsministerin Anja Karliczek:

“Der Brexit führt in vielen Bereichen noch immer zu offenen Fragen und Unsicherheiten. Ich freue mich, dass wir den Studierenden, Schülerinnen und Schülern aus Deutschland, die aktuell an einer Schule oder Hochschule im Vereinigten Königreich eingeschrieben sind, heute in einem entscheidenden Punkt Rechtsklarheit und Planungssicherheit verschaffen konnten. Um ihre BAföG-Berechtigung müssen sie sich keine Sorgen mehr machen – sie bleibt trotz Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union auch über den Ablauf der Übergangsphase aus dem Austrittsabkommen zum 31.12.2020 hinaus bestehen. Mit dieser Übergangsregelung im BAföG-Gesetz sorgen wir dafür, dass sich die Studierenden und Schülerinnen und Schüler auf ihre Ausbildung im Vereinigten Königreich konzentrieren und diese hoffentlich erfolgreich abschließen können.

Wichtig ist mir aber zudem zu betonen, dass auch in Deutschland lebende britische Auszubildende unter bestimmten Voraussetzungen ihre BAföG-Ansprüche über den 31.12.2020 hinaus behalten können. Grundlage ist hier das Austrittsabkommen, beispielsweise, weil die britischen Staatbürgerinnen und -bürger daraus ein Recht auf Daueraufenthalt in Deutschland erworben haben.”

 

Hintergrund:

Die Übergangsregelung im BAföG (§ 66b) ist Bestandteil des “Gesetzes zur aktuellen Anpassung des Freizügigkeitsgesetzes/EU und weiterer Vorschriften an das Unionsrecht”, das gestern im Bundesgesetzblatt verkündet worden ist.

Hintergrund der Übergangsregelung ist, das nach Ende des sich aus dem Austrittsabkommen ergebenden Übergangszeitraums am 31.12.2020 die Förderung eines Auslandsaufenthaltes im Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland nach dem BAföG mangels weiterer Zugehörigkeit Großbritanniens zur EU in der Regel nur noch für die Dauer von bis zu einem Jahr möglich ist. Hiervon ausgenommen sind auf Grundlage des neu geschaffenen § 66b BAföG all jene Auszubildenden, die bis zum 31.12.2020 einen Ausbildungsabschnitt an einer Ausbildungsstätte im Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland beginnen oder fortsetzen. Diesen Studierenden und Schülerinnen und Schülern wird noch bis zum Abschluss oder Abbruch dieses Ausbildungsabschnitts an einer dortigen Ausbildungsstätte Ausbildungsförderung gewährt. Im Übrigen gelten die sonstigen Förderungsvoraussetzungen des BAföG unverändert fort.

Auch in Deutschland lebende Briten und ihre Familienangehörigen können nach dem 31. Dezember 2020 berechtigt sein, BAföG zu beantragen. Voraussetzung ist, dass sie vom persönlichen Anwendungsbereich in Artikel 10 des Austrittsabkommens umfasst sind und einen Anspruch auf Studienbeihilfen nach Artikel 23 Absatz 2 des Abkommens haben. Dies ist der Fall, wenn sie ein Recht auf Daueraufenthalt aus Artikel 15 des Austrittabkommens erworben haben oder aber dem Personenkreis der Arbeitnehmer, Selbstständigen, Personen, denen dieser Status erhalten bleibt, oder deren Familienangehörigen angehören.

 

Nähere Informationen zu den Auswirkungen des Brexit auf die Bewilligung und Zahlung von BAföG finden Sie unter:
→ https://www.bafög.de/de/hinweise-zum-brexit-617.php→ https://www.bmbf.de/de/faq-was-bedeutet-der-austritt-fuer-bildung-und-forschung-10776.html

Bundesministerium für Bildung und Forschung

→ bmbf.de
→ twitter.com/bmbf_bund
→ facebook.com/bmbf.de
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[LKA] Versuchter Totschlag – Soko LinX ermittelt – Warnschuss

[LKA] Versuchter Totschlag – Soko LinX ermittelt – Warnschuss

Am 21. November fanden im Innenstadtbereich von Leipzig zahlreiche Kundgebungen statt. Hierbei agierten – mit und ohne versammlungsrechtliche Legitimation – teils mehrere hundert Personen der Querdenken-Bewegung und Gegendemonstranten.

Ab dem Nachmittag ereigneten sich immer wieder Auseinandersetzungen zwischen den Teilnehmern aus den unterschiedlichen Lagern, wobei es zu wechselseitiger Begehung diverser Straftaten kam.

Kurz nach 18:00 Uhr wurde durch Polizeibeamte festgestellt, dass an einem Imbissstand im Bereich der Kreuzung Richard-Wagner-Straße/ Am Hallischen Tor eine dort stehende Personengruppe, die sich gerade etwas zum Essen geholt hatte, durch eine 15 bis 20-köpfige Gruppierung schwarz gekleideter und überwiegend vermummter Personen angriffen wurde. Dabei wurden zwei Personen (m, 25, 30) zu Boden gebracht und dort liegend durch zahlreiche Angreifer geschlagen und getreten. Insbesondere einer der Angreifer soll dabei einer der beiden am Boden liegenden Personen mehrfach mit dem Fuß auf den Kopf getreten haben. Als Polizeibeamte hinzueilten, flüchtete ein Teil der Angreifer, während einzelne Täter der Gruppierung ihr Handeln gegenüber dieser Person fortsetzten. Diese befand sich augenscheinlich in einer hilflosen Lage, so dass durch einen hinzueilenden Polizeibeamten entschieden wurde, zur sofortigen Abwehr der gegenwärtigen Gefahr einen Warnschuss abzugeben, um den Angriff sofort zu unterbinden. Daraufhin entfernten sich auch die letzten unbekannten Täter vom Tatort. Nach Auflösung der beschriebenen Situation, konnten die eingesetzten Polizeibeamten die beiden angegriffenen Personen verletzt feststellen. Die Personen hatten nach eigenen Angaben zuvor die “Querdenken”-Versammlung besucht und sich jetzt auf dem Heimweg gemacht. Die beiden Verletzten wurden in ein Krankenhaus verbracht, wo sie nach ambulanter Behandlung wieder entlassen werden konnten. Durch die Staatsanwaltschaft wurde ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen des Anfangsverdachts des versuchten Totschlags sowie der gefährlichen Körperverletzung eingeleitet, da nach den bisherigen Erkenntnissen durch die Täter im vorliegenden Fall der Tod eines anderen Menschen in Folge ihres gewalttätigen Handelns zumindest billigend in Kauf genommen worden ist.

Da aufgrund der bisher bekannten Umstände ein politisch motivierter Hintergrund für den Angriff nicht auszuschließen ist, hat die Soko LinX des Landeskriminalamts die Ermittlungen übernommen.

Die Ermittlungsbehörden sind bei der Aufklärung der Straftat auf die Mithilfe der Bevölkerung angewiesen. Es werden Zeugen gesucht, die im Bereich des Tatortes und im weiteren Bereich um den Tatort verdächtige Personen und Fahrzeuge, einschließlich verdächtiger und möglicherweise tatbeteiligter Fahrradfahrer, gesehen oder sonstige relevante Feststellungen getätigt haben. Auch Wahrnehmungen im Internet oder in den sozialen Medien können die Ermittlungen unterstützen.

Zeugen, die sachdienliche Hinweise zum Sachverhalt geben können, werden gebeten, sich bei der Kriminalpolizei, Dimitroffstraße 1 in 04107 Leipzig, Tel. (0341) 966 4 6666 oder jeder anderen Polizeidienststelle zu melden.


Informationen

Herausgeber

Landeskriminalamt Sachsen (https://www.medienservice.sachsen.de/medien/?search%5Binstitution_ids%5D%5B%5D=10416)

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