Besuchsstopp in allen Paracelsus-Kliniken

Besuchsstopp in allen Paracelsus-Kliniken

Die Paracelsus-Kliniken haben für alle Klinikstandorte der bundesweit agierenden Klinikkette erneut auf einen kompletten Besucherstopp abgestellt. „Wir tun alles, um eine weiter steigende Verbreitung des Virus zu verhindern. Wir sehen uns als Betreiber von Krankenhäusern und Rehabilitationskliniken in einer besonderen Verantwortung gegenüber unseren Patienten und Mitarbeitern, der Besuchsstopp ist ein Baustein in einer ganzen Reihe von Sicherheitsmaßnahmen“, erklärt der medizinische Geschäftsführer Dr. Christian Utler.

Nachdem ab Mai ein vorher herrschendes striktes Besuchsverbot insbesondere an den Akutkrankenhäusern schrittweise gelockert wurde und pro Tag und Patient 1 Besucher unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt waren, sind seit 6 Wochen Besuche von Angehörigen und Freunden Schritt für Schritt und angepasst an die lokale Infektionslage eingeschränkt worden und nun seit einer Woche an allen Standorten nicht mehr erlaubt. In den Reha-Kliniken von Paracelsus war der Besuchsstopp nie aufgehoben worden, auch in der Paracelsus-Elena-Klinik, eine Fachklinik für Parkinson-Patienten, herrschte seit Beginn der Pandemie ein Besuchsverbot, da dort vor allen Dingen Hochrisikopatienten stationär behandelt werden.

Das Besuchsverbot ist also in allen Einrichtungen wieder eingeführt, unabhängig davon, ob der jeweilige Standort in einem Risikogebiet liegt oder nicht. Das Besuchsverbot gilt bis auf Weiteres.

Insolvenzplan des CFC e.V. beim Amtsgericht Chemnitz eingereicht

Insolvenzplan des CFC e.V. beim Amtsgericht Chemnitz eingereicht

Der Chemnitzer Fußball Clubs e.V. hat durch seinen Bevollmächtigten Rechtsanwalt Oliver Junghänel am 26. Oktober 2020 einen Insolvenzplan beim Insolvenzgericht Chemnitz eingereicht. Rechtsanwalt Junghänel war mit der Erstellung eines Insolvenzplans durch den Schuldner beauftragt worden, nachdem der Insolvenzverwalter mit seinem Plan erfolglos blieb. Der Plan wird nun durch das Insolvenzgericht auf formelle Voraussetzungen und Zulassungsfähigkeit geprüft. Bejaht das Insolvenzgericht diese Voraussetzungen, erhalten die Gläubiger und der Insolvenzverwalter die Möglichkeit der Stellungnahme zu dem Plan. Im Anschluss daran wird ein Erörterungs- und Abstimmungstermin bestimmt, in welchem der Insolvenzplan und das Stimmrecht der Beteiligten erörtert werden und über den Plan abgestimmt wird. Wird der Insolvenzplan durch die Beteiligten angenommen und durch das Insolvenzgericht bestätigt, kann das Insolvenzverfahren durch das Gericht aufgehoben werden. Die juristische Person des CFC und der Vereinsname bleiben damit bestehen.

Dresden: [STADD] Versuchter Totschlag vor dem Kraftwerk Mitte

Dresden: [STADD] Versuchter Totschlag vor dem Kraftwerk Mitte

Staatsanwaltschaft Dresden erhebt Anklage zum Landgericht Dresden – Jugendkammer –

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat Anklage zur Jugendkammer des Landgerichts Dresden gegen einen 20-jährigen Iraker wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung und gegen einen 19-jährigen Iraker wegen gefährlicher Körperverletzung erhoben.

Dem 20-jährigen Beschuldigten liegt zunächst zur Last, am 16. Februar 2020 gegen 03:30 Uhr vor dem Kraftwerk Mitte in Dresden mit seinem Gürtel mehrfach auf Kopfhöhe in Richtung von zwei Geschädigten geschlagen zu haben und einen der Geschädigten so getroffen zu haben, dass dieser ein Hämatom an der linken Schulter erlitt.

Dem 19-jährigen Beschuldigten liegt zur Last, im Anschluss einem Geschädigten am 16. Februar 2020 gegen 03:30 Uhr vor dem Kraftwerk Mitte in Dresden mehrere Faustschläge gegen den Kopf versetzt, in den linken Unterarm gebissen und mit seinem Gürtel auf den Geschädigten eingeschlagen zu haben. Hierdurch erlitt der Geschädigte u.a. eine Schädelprellung und eine Bisswunde im Bereich des linken Unterarms.

In der Folge versuchte ein Geschädigter, den 19-jährigen Beschuldigten und die von diesem angegriffene Person auseinanderzuziehen. Dabei soll der 20-jährige Beschuldigte dem Geschädigten, der die Auseinandersetzung befrieden wollte, mit der rechten Faust einen derart heftigen Schlag gegen die Schläfe versetzt haben, dass dieser das Bewusstsein verlor und zu Boden fiel. Anschließend soll der 20-jährige Beschuldigte mit seinem beschuhten Fuß mit Wucht gegen den Kopf des am Boden liegenden Geschädigten getreten und dabei billigend in Kauf genommen haben, dass der Tritt zum Tod des Geschädigten führen könne. Der Geschädigte erlitt u.a. ein Schädel-Hirn-Trauma 1. Grades, Platzwunden, Schürfwunden und Schwellungen.

Bei den beiden Geschädigten handelt es sich um Berliner Polizeibeamte, die am Tattag nicht im Dienst und in ziviler Kleidung unterwegs waren.

Das Landgericht Dresden wird nunmehr über die Eröffnung des Hauptverfahrens und die Zulassung der Anklage entscheiden.

Ein Termin zur Hauptverhandlung wird vom Landgericht Dresden bestimmt.

Der 20-jährige Beschuldigte wurde in dieser Sache am 27. Juni 2020 verhaftet und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft.

Der 19-jährige Beschuldigte befindet sich nicht in Untersuchungshaft, da keine Haftgründe nach der Strafprozessordnung vorliegen.


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Staatsanwaltschaft Dresden (https://www.medienservice.sachsen.de/medien/?search%5Binstitution_ids%5D%5B%5D=10596)

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Sächsische Autobahnmeistereien sind bereit für die Winterdienstsaison

Sächsische Autobahnmeistereien sind bereit für die Winterdienstsaison

Zur Vorbereitung auf den Winterdienst rüsten die Autobahnmeistereien im Freistaat alljährlich im Oktober ihre Fahrzeuge um und schließen die Einlagerung von Streusalzvorräten ab. Staatssekretärin Ines Fröhlich hat heute gemeinsam mit Anne Rethmann, Geschäftsführerin Finanzen der Autobahn GmbH des Bundes, die Winterdienstabnahme in der Autobahnmeisterei Dresden-Hellerau durchgeführt und sich beim Team vor Ort über die getroffenen Vorbereitungen und anstehenden Aufgaben informiert.

In der Autobahnmeisterei Dresden-Hellerau tragen 29 Kolleginnen und Kollegen zur Verkehrssicherheit auf rund 70 Kilometer Autobahnen (A 4 und A 13) bei. Zur Kernarbeit gehören die Gehölzpflege, das Mähen des Begleitgrüns sowie die Reinigung, ganzjährige Kontrolle und Instandsetzung der Straßenausstattung (Verkehrsschilder, Leitpfosten, Schutzplanken, Brücken und Schilderbrücken), welche für die Mobilität und Sicherheit der Verkehrsteilnehmer von großer Bedeutung ist. Insgesamt lagert die Meisterei 2.550 Tonnen Salz. Seit 2018 beherbergt sie eine Soleerzeugungsanlage.

»Die Kolleginnen und Kollegen der Autobahnmeistereien stehen ab 1. November auf Abruf bereit und arbeiten im Dreischichtsystem bei Bedarf rund um die Uhr. Für die anstehende Winterdienstsaison wünsche ich vor allem unfallfreie Dienste und appelliere an alle Kraftfahrer, Verständnis für den Winterdienst aufzubringen und auf eine angemessene Fahrweise zu achten. Die Gefahr ist im Beruf des Streckenwartes allgegenwärtig und erfährt in unserer Gesellschaft leider nicht immer die angemessene Wertschätzung. Daher danke ich an dieser Stelle allen Kolleginnen und Kollegen der Autobahnmeistereien, die tagtäglich ihre Arbeit fleißig und mit viel Engagement verrichten und dafür Sorge tragen, dass wir auch bei Eis und Schnee sicher fahren können«, so Staatssekretärin Ines Fröhlich.

»Die Verkehrssicherheit auf den Autobahnen hat im Zuge der Vorbereitungen auf den Betriebsstart der Autobahn GmbH hohe Priorität. Der Verkehr auf Deutschlands Straßen nimmt stetig zu und entwickelt sich fort. Also müssen sich auch die Voraussetzungen, die den reibungslosen Verkehr ermöglichen, weiterentwickeln. Insbesondere der unverzichtbare Winterdienst steht deshalb mit im Fokus der großen Autobahnreform. Wir werden deutschlandweit Ideen sammeln, um daraus Konzepte zu entwickeln, die bundesweit gelten und die Sicherheit der Kolleginnen und Kollegen im täglichen Einsatz weiter verbessern«, betont Anne Rethmann.

Im Freistaat Sachsen werden von sieben Autobahnmeistereien derzeit ca. 580 Kilometer Bundesautobahn betreut. Hinzu kommen 12 (Tank- und) Rastanlagen sowie 50 Parkplätze mit WC. Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr hat für diese Aufgabe knapp 220 Mitarbeiter sowie 59 LKW im Einsatz. Für die Bundesautobahnen wurden ca. 27.600 Tonnen Salz eingelagert.

Für die Bundes- und Staatsstraßen liegt die Aufgabe in der Verantwortung der Landkreise und kreisfreien Städte. Ihnen wurde die Straßenunterhaltung und -instandsetzung, zu der auch der Winterdienst gehört, 2008 übertragen.

Der Taustoffverbrauch (Bundesautobahnen) lag im Winter 2019/2020 bei 5.945 Tonnen – knapp 15.000 Tonnen weniger als im Winter 2018/2019 (20.920 t). Der bisher höchste Taustoffverbrauch seit 2007 wurde mit 55.810 Tonnen im Winter 2012/2013 verzeichnet.

Hintergrund:

Zum 1. Januar 2021 hat das Bundesverkehrsministerium der Autobahn GmbH des Bundes die bisher in der Auftragsverwaltung der Länder befindliche Zuständigkeit für die Unterhaltung, Erhaltung und den Ausbau der Autobahnen übertragen. Die sieben sächsischen Autobahnmeistereien und die Fachstelle Informationstechnik und -sicherheit mit ihrer Betriebsleitzentrale in Dresden-Hellerau gehen mit Personal, Liegenschaften und Fuhrpark an die Autobahn GmbH über. Auch rund 70 Mitarbeiter der Zentrale des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, die bislang überwiegend mit Autobahn-Aufgaben befasst waren, wechseln den Arbeitgeber zum 1. Januar 2021. Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr wird sich neu aufstellen und zukünftig – neben der Generalverkehrsplanung, dem Radwegbau, dem Verkehrsrecht, der ÖPNV-Förderung und zahlreichen weiteren bisherigen Aufsichts- und Verwaltungsaufgaben – auf den Erhalt und die Verbesserung der sächsischen Infrastruktur sowie der Verkehrssicherheit für alle Mobilitätsarten auf Sachsens Bundes- und Staatsstraßen konzentrieren.


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Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (https://www.medienservice.sachsen.de/medien/?search%5Binstitution_ids%5D%5B%5D=10283)

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Glauchau: Einbruch in Baumarkt

Zwischen Samstagabend und Montagmorgen verschafften sich unbekannte Täter gewaltsam Zutritt zum Außengelände eines Baumarkts an der Grenayer Straße. Zur Höhe des Stehlschadens können aktuell noch keine Angaben gemacht werden. Der Sachschaden am Zaun beläuft sich auf rund 1.000 Euro.

Wer zur Tatzeit verdächtige Beobachtungen in der Nähe des Baumarkts machen konnte, wendet sich bitte an die Polizei in Glauchau, Telefon 03763 640. (cf)