Nach Verständigung im Ältestenrat: Im Mai finden Ausschuss- und Stadtratssitzungen statt

Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß hat weitere fünf Eilentscheidungen getroffen. Diese betreffen Sachverhalte, die sonst in die Zuständigkeit von Ausschüssen oder des Stadtrates fallen, die aber keinen Aufschub duldeten. Der Entscheidung voran ging eine Sitzung des Ältestenrates am heutigen Donnerstagnachmittag. In dieser wurde auch abgesprochen, dass aufgrund von Entscheidungserfordernissen im Mai Ausschusssitzungen sowie eine Stadtratssitzung stattfinden.

Nachdem die Themen mit den Vertretern der Stadtratsfraktionen besprochen wurden, traf die Oberbürgermeisterin folgende Eilentscheidungen:

  • Vergabe von Planungsleistungen für Hochwasserschutz Marienthaler Bach – Öffnung Gewässer zwischen Paulusstraße und Erntestraße
  • Vergabe von Bauleistungen, Sanierung Grundschule Crossen, Innenbereich und Außenanlage, Anbau eingeschossiges Hortgebäude, Schneppendorfer Straße 14, 08058 Zwickau, Los 15 Freianlage
  • Änderung Vorhabenbeschluss zum Ersatzneubau der Brücke über den Marienthaler Bach und Ausbau des Weges zwischen Marienthaler Straße und Marienthaler Fußweg in Zwickau, Bereitstellung überplanmäßiger Mittel und Vergabe der Bauleistungen
  • Zufahrtschutz für Großveranstaltungen
  • zusätzliche Straßensanierungen 2020

Die zugrundeliegenden Beschlussvorlagen werden in das Ratsinfosystem eingestellt.

In der Sitzung des Ältestenrates wurde außerdem abgestimmt, dass im Mai Ausschusssitzungen sowie eine Zusammenkunft des Stadtrates erforderlich sind. Bau- und Verkehrsausschuss, Finanzausschuss, Wirtschafts-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss sowie Haupt- und Verwaltungsausschuss finden voraussichtlich in der ersten Woche des Monats Mai statt. Die Stadtratssitzung ist am 28. Mai geplant. Nach derzeitigem Stand werden bei den Zusammenkünften aufgrund der Corona-Pandemie besondere Vorsichtsmaßnahmen ergriffen, etwa was Sitzungsraum oder Sitzordnung anbelangt.

Tagesordnungen und Vorlagen der öffentlichen Sitzungen werden rechtzeitig im Ratsinformationssystem der Stadt eingestellt. Bürgerinnen und Bürger haben damit die Möglichkeit, sich über die zur Entscheidung stehenden Themen zu informieren. Das Ratsinfosystem ist über die städtische Website www.zwickau.de zu erreichen.

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