Kleingeld aus Bus gestohlen

Kleingeld aus Bus gestohlen
Zeit: 04.12.2019, 17:50 Uhr bis 18:10 Uhr
Ort: Zwickau
Am Mittwochabend drangen Unbekannte in einen Linienbus ein, der auf einem Parkplatz nahe der Straße „Am Bahnhof“ abgestellt war. Aus dem darin befindlichen Münzwechsler entwendeten die Täter einen niedrigen zweistelligen Geldbetrag. Nach ersten Erkenntnissen entstand dabei kein weiterer Sachschaden.
Zeugen, welche den Sachverhalt beobachtet haben und Hinweise dazu geben können, werden gebeten, sich im Polizeirevier in Zwickau zu melden, Telefon 0375 44580.

Quelle: PD Zwickau

 

Versuchter Betrug am Telefon

Versuchter Betrug am Telefon
Zeit: 04.12.2019, 11:00 Uhr
Ort: Zwickau, OT Mosel
Am Mittwochvormittag erhielt eine 64-Jährige mehrere Anrufe von verschiedenen Nummern. Eine Frau mit norddeutschem Dialekt berichtete in einem der Telefonate davon, eine Immobilie kaufen wolle. Zu diesem Zweck bat sie die 64-jährige Frau um 26.000 Euro. Außerdem erfragte die Unbekannte die Adresse der Geschädigten und erkundigte sich mehrfach, ob diese Bargeld oder Schmuck in ihrer Wohnung aufbewahre. Dann wurde das Gespräch beendet. Zu einer Vermögensverfügung kam es glücklicherweise nicht.
Die Polizei rät: Bitte seien Sie bei solchen oder ähnlich gelagerten Anrufen von Unbekannten misstrauisch – legen Sie am besten sofort auf. Geben Sie keine Auskünfte und lassen Sie sich in kein Gespräch verwickeln.

Quelle: PD Zwickau

 

Im Streit um Legal-Tech-Portal: BGH erklärt Angebot zur Mietpreisbremse für zulässig

Verbraucherzentrale begrüßt heutiges Grundsatzurteil

Das Online-Portal wenigermiete.de übernimmt rechtliche Auseinandersetzungen mit dem Vermieter. Die Frage, ob der Anbieter mit seinem Dienst zur Berechnung und Durchsetzung der Mietpreisbremse gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstößt, hat der Bundesgerichtshof (BGH) heute verneint. Auch die Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) sieht in Legal-Tech-Portalen eine weitere Hilfestellung für Verbraucher.

Wer Zweifel hat, ob die eigene Miete korrekt berechnet ist, möchte vielleicht nicht gleich einen Anwalt beauftragen, seine Rechte vor Gericht durchzusetzen. In solchen und ähnlichen Situationen versprechen Legal-Tech-Dienste Hilfe: Nach wenigen Klicks erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher eine Einschätzung, ob ihr Anliegen Aussicht auf Erfolg hat. Oft können sie das Durchfechten ihres Anliegens direkt an das Portal übergeben, und zwar gegen ein nur im Erfolgsfall zu zahlendes Honorar. „Gerade wenn es um geringe Streitwerte geht, bieten Legal-Tech-Portale eine weitere Hilfestellung für Verbraucher, die es so bisher nicht gab“, sagt Dr. Christian A. Rumpke, Geschäftsführer der Verbraucherzentrale Brandenburg.

Im Gesetz ist geregelt, wer Rechtsdienstleistungen erbringen darf. Legal-Tech-Tools sind eine neue Entwicklung, für sie sind die Regelungen nicht ausdrücklich gemacht. Die Dienste behelfen sich daher häufig mit einer Inkassoerlaubnis, mit der sie Forderungen für Verbraucher eintreiben. Ob diese Erlaubnis jedoch ausreicht, das Angebot der Unternehmen abzudecken, war umstritten. Der BGH hat dies für den Fall des Mietpreisrechners auf wenigermiete.de heute bejaht. Das Rechtsdienstleistungsgesetz schütze vor unqualifizierten Rechtsdienstleistungen, es sei aber gleichzeitig in dem Interesse entstanden, neue Berufsbilder zu ermöglichen, unterstreicht die Pressestelle des Bundesgerichtshofes die Intention des Gesetzgebers.

„Der BGH hat mit seinem Urteil dem schnellen Fortschritt im digitalen Bereich Rechnung getragen, der auch nicht vor der Rechtsbranche Halt macht“, so Rumpke. Statt einer Diskussion um die Regulierung von Legal-Tech-Portalen wünscht er sich einen stärkeren Fokus auf die eigentlichen Problemverursacher. „Legal-Tech-Portale reagieren nur darauf, dass zahlreiche Unternehmen Verbraucherrechte systematisch ignorieren. Hier gilt es, Ursachen und Symptome nicht zu verwechseln und vor allem die Anbieter im Auge zu behalten, gegen die Verbraucher ihre Rechte geltend machen müssen“, so Brandenburgs oberster Verbraucherschützer.

Quelle: Verbraucherzentrale Brandenburg e.V.

 

Verkehrsunfall mit verletzter Fußgängerin in Schöneck

Zeit: 04.12.2019 gegen 17:20 Uhr
Ort: Schöneck, Oelsnitzer Straße

Ein 61-Jähriger befuhr mit seinem PKW Citroen die Oelsnitzer Straße stadtauswärts in Richtung Oelsnitz. An der Einmündung Am Sohr wollte eine 78-jährige Frau nach dem Fußgängerüberweg die Fahrbahn überqueren und wurde vom PKW erfasst. Die Fußgängerin war dunkel gekleidet und dadurch schlecht erkennbar. Sie wurde schwer verletzt und musste in die Klinik gebracht werden. Am PKW entstand Sachschaden von 1.000 Euro. (wh)

Quelle: PD Zwickau

 

Audistraße wird am Freitag für den Verkehr frei gegeben

Audistraße wird am Freitag für den Verkehr frei gegeben

Im Mai begann die grundhafte Sanierung der Audistraße. Am Freitagnachmittag, voraussichtlich gegen 15 Uhr, ist der Abschnitt zwischen Trabantstraße und Zufahrt zur Zwickauer System- und Haustechnik GmbH wieder frei befahrbar. Der Kostenrahmen von rund 980.000 Euro wurde eingehalten.

Im Zuge der Bauarbeiten wurden in den vergangenen Monaten die Fahrbahn und die Gehwege erneuert. Im Auftrag der Stadt Zwickau wurden zudem Schutzrohre für eine perspektivische Breitbandversorgung verlegt. Außerdem erhält der Bereich eine neue LED-Straßenbeleuchtung. Die Wasserwerke Zwickau GmbH ließ die Trinkwasserleitung sowie den Abwasserkanal und Hausanschlüsse neu verlegen. Durch die Deutsche Telekom AG sowie die Zwickauer Energieversorgung wurden im Zuge der Baumaßnahme Schutzrohre für Telekommunikationsleitungen neu verlegt.

Zur gestalterischen Aufwertung des Straßenzuges wurde der vorhandene Baumbestand durch sieben zusätzliche Bäume ergänzt. Beidseitig der Fahrbahn wurden PKW-Parkstände in Pflasterbauweise errichtet. Bei der Durchführung der Baumaßnahme sind auch die Belange der Menschen mit Behinderungen berücksichtigt worden: So wurde die Überquerungsstelle im Einmündungsbereich zur Trabantstraße mit entsprechenden Bodenindikatoren ausgestattet.

Auch wenn die Schlussrechnung des Baubetriebes noch nicht vorliegt, wird eingeschätzt, dass die Gesamtkosten für die im Auftrag der Stadt Zwickau vergebenen Leistungen im geplanten Rahmen von 978.000 €. bleiben. Die Wasserwerke investierten ca. 416.000 Euro. Die Bauleistungen wurden durch die Firma Hoch-und Tiefbau GmbH Lars Müller mit Sitz in Zwickau erbracht. Die Straßenbauleistungen wurden durch Steuermittel auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes mitfinanziert. Der Fördersatz beträgt 80% der zuwendungsfähigen Kosten.

Während der 4. Sächsischen Landesausstellung „Boom. 500 Jahre Industriekultur in Sachsen“, deren Zentralausstellung vom 25. April bis 1. November 2020 im Audi-Bau zu sehen ist, werden keine Straßenbauarbeiten auf der Audistraße durchgeführt. Beabsichtigt ist, erst im Jahr 2021 den zweiten Bauabschnitt zu realisieren.

Im Auftrag des Tiefbauamtes wurden insbesondere folgende Leistungen erbracht:

  • 500 m³ Erdaushub
  • 500 m² Asphalt fräsen / aufnehmen
  • 120 m Anschlussleitungen / 500m Sickerleitungen
  • 40 Straßenabläufe
  • 380 m³ Frostschutzschicht in Fahrbahn und Parkflächen
  • 400 m² Asphalttragschicht
  • 10 m² Plattenbelag für taktile Leiteinrichtungen

Quelle: Stadt Zwickau