215 VORSCHLÄGE FÜR DEN BÜRGERHAUSHALT 2019/2020

Für den Bürgerhaushalt sind bis zum Einsendeschluss am 13. Januar 215 Vorschläge von 134 Einreichern eingegangen. Die Stadtverwaltung plant, dass der Stadtrat im April entscheidet, welche Projekte umgesetzt werden. Im Doppelhaushalt 2019/2020 stehen jährlich jeweils 300.000 Euro zu Verfügung.

Die eingereichten Ideen zeichnen sich durch eine große Bandbreite aus. Sie betreffen beispielsweise die Instandsetzung von Gehwegen und Straßen, Verbesserungen im Bereich der Straßenbeleuchtung oder die Anschaffung neuer Geräte für Spielplätze. Andere Maßnahmen zielen auf Radwege, Grünanlagen oder Maßnahmen im Bereich der Freiwilligen Feuerwehren ab. Auch Themen wie die „essbare Stadt“, Büchertauschzellen oder die Schaffung eines Trimm-Dich-Pfades wurden genannt. Die Übersicht aller Vorschläge ist auf den städtischen Internetseiten (www.zwickau.de/buergerhaushalt) zu finden.

Die Ideen werden nun durch die städtischen Ämter geprüft und fachlich bewertet. Dabei wird zunächst analysiert, ob einzelne Maßnahmen bereits im Doppelhaushalt berücksichtigt sind. Außerdem werden kurze Stellungnahmen verfasst und – soweit erforderlich – eine Kostenschätzung ergänzt. Dieses Material ist eine der Grundlagen für die Vorberatung im Finanzausschuss. Diese soll ebenso im April erfolgen wie die Beschlussfassung im Stadtrat. Das Kommunalparlament entscheidet dann auch, welche Vorschläge in diesem und welche im kommenden Jahr realisiert werden.

Quelle. Presse- und Oberbürgermeisterbüro
Stadtverwaltung Zwickau

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