Letzte Auslandsreise in der Amtszeit des Ministerpräsidenten führt nach St. Petersburg

Dresden (26. November 2017) – Ministerpräsident Stanislaw Tillich reist in seiner Funktion als Vorsitzender der Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppe des Bundesrates vom 28. bis 30. November zu politischen Gesprächen nach St. Petersburg.

Es ist  die letzte Auslandsreise in der Amtszeit des Regierungschefs. Anlässe für die Visite sind zum einen das Treffen der Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppen im Bundesrat und im Russischen Föderationsrat sowie die 10. Deutsch-Russisch Rohstoffkonferenz. Zum Abschluss der Reise trifft Ministerpräsident Tillich den Vize-Gouverneur von Sachsens Partnerregion St. Petersburg, Alexander Goworunow, zu einem Gespräch.

Zur Sitzung der Freundschaftsgruppe betonte Tillich: „Auch in den politisch schwierigen Zeiten der vergangenen Jahre hat die sächsische Staatsregierung immer am Dialog mit Russland – vor allem auf regionaler Ebene – festgehalten. Die Deutsch-Russische Freundschaftsgruppe ist ein wichtiges Forum, um auf höchster Ebene miteinander ins Gespräch zu kommen. Mit der Jugendpolitik steht dabei ein Thema auf der Agenda, das für die Zukunft unserer Beziehungen zu Russland von großer Bedeutung ist. Wer schon im Jugendalter das andere Land, seine Kultur und Bevölkerung kennen und verstehen lernt, der wird als Erwachsener viel eher zu Dialog und Verständigung bereit sein.“

Tillich ist seit 2016 Vorsitzender der Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppe im Bundesrat. Das Treffen mit dem Pendant im Föderationsrat unter Vorsitz von Senator Walery Ponomarew ist die erste Zusammenkunft beider Freundschaftsgruppen seit 2013. Neben allgemeinen Fragen der deutsch-russischen Zusammenarbeit stehen Sicherheitsmaßnahmen im Kontext der Fußball-WM 2018 und der deutsch-russische Jugendaustausch auf der Tagesordnung.

Im Rahmen der 10. Deutsch-Russischen Rohstoffkonferenz wird Tillich ein Grußwort halten und gemeinsam mit dem stellvertretenden russischen Ministerpräsidenten, Arkadi Dworkowitsch, an einer Podiumsdiskussion zur Zukunft der deutsch-russischen Regionalzusammenarbeit teilnehmen. Mit Vize-Ministerpräsident Dworkowitsch ist zudem ein bilaterales Gespräch vorgesehen.

Die Rohstoffkonferenz wird vom Deutsch-Russischen Rohstoffforum ausgerichtet, das 2006 auf Initiative der TU Bergakademie Freiberg und der St. Petersburger Staatlichen Bergbauuniversität – den ältesten Montanhochschulen der Welt – ins Leben gerufen wurde. Die Geschäftsstelle des Rohstoffforums wird in Leipzig von der Verbundnetz Gas AG geführt. Ministerpräsident Tillich würdigte die erfolgreiche Arbeit des Rohstoffforums:  „Vor elf Jahren in Freiberg gegründet, hat das Deutsch-Russische Rohstoffforum die Rohstoffzusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland bedeutend intensiviert und erweitert. Ich bin stolz darauf, dass Sachsen zu dieser guten Entwicklung seinen Teil betragen konnte.“

Zur 10. Deutsch-Russischen Rohstoffkonferenz unter dem Motto „Die deutsch-russische Rohstoffpartnerschaft: Motor für Innovation und Nachhaltigkeit“ werden rund 350 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft in St. Petersburg erwartet, darunter auch etwa 60 Teilnehmer aus Sachsen. 2014 fand die Konferenz in Dresden statt, Ministerpräsident Tillich ist Mitglied im Lenkungsausschuss des Rohstoffforums.

Hintergrund

Die sächsisch-russischen Beziehungen zählen zu den wichtigsten Auslandsbeziehungen des Freistaates. Eine wichtige Rolle spielen die Regionalkooperationen mit Tatarstan und St. Petersburg. Ministerpräsident Tillich reiste zuletzt im November 2016 mit einer großen Wirtschaftsdelegation nach Tatarstan. Der Tatarische Präsident Minnikhanov kam im März 2017 zu einem Gegenbesuch nach Leipzig. Nach St. Petersburg reiste Tillich zuletzt 2011. Im Jahr 2015 beteiligte sich der Freistaat als Partnerbundesland mit 25 Veranstaltungen an der „Deutschen Woche in St. Petersburg“ des dortigen deutschen Generalkonsulats.

Der gemeinsame Handel ist aufgrund der schwierigen Wirtschaftslage in Russland in den vergangenen Jahren zurückgegangen, trotzdem ist Russland noch immer auf Rang 15 von Sachsens wichtigsten Exportpartnern. Wichtigste Branchen in der Wirtschaftszusammenarbeit sind der Maschinen- und Anlagenbau sowie die Automobilindustrie. Besonders intensiv ist die Wissenschaftskooperation: Sächsische Hochschulen unterhalten mehr als 90 Hochschulkontakte mit russischen Partnern. Die Anzahl der sächsisch-russischen Schulpartnerschaften hat sich in den vergangenen drei Jahren verdoppelt. In Sachsen lernen so viele Schüler Russisch wie in keinem anderen deutschen Bundesland, rund 20 Prozent aller russischlernenden Schüler in Deutschland gehen im Freistaat zu Schule.

Dresden und St. Petersburg sind seit 1961 Partnerstädte, weitere Partnerschaften pflegen Chemnitz und Wolgograd sowie Seiffen und Semjonow. Russische Staatsangehörige stellen die drittgrößte Nationalität unter den Ausländern im Freistaat. Die Zahl russischer Touristen, die nach Sachsen kommen, ist nach Rückgängen in den vergangenen drei Jahren in diesem Jahr wieder deutlich angestiegen.

Quelle: Freistaat Sachsen

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