Erfurt (ots) –

– 873 Mio. Euro Steuereinnahmen –

– 563 kg illegale Drogen beschlagnahmt

– 36 Mio. Euro offene Forderungen vollstreckt

– 25 Mio.  Euro Schadenssumme durch Schwarzarbeit ermittelt

– 1,9 Mio. Warensendungen abgefertigt

– Auditierung berufundfamilie

Im Jahr 2016 vereinnahmte das Hauptzollamt Erfurt rund 873 Mio.

Euro (2015: 842 Mio. Euro) an Steuern, beschlagnahmte ca. 563 kg illegale Drogen, vollstreckte rund 36 Mio. Euro an offenen Forderungen und ermittelte ca. 25 Mio. Euro an Schadens-summe bei der Schwarzarbeitsbekämpfung. Die Zollämter des Hauptzollamtes Erfurt fertigten insgesamt rund 1,9 Mio. Warensendungen ab. Im Dezember 2016 wurde das Hauptzollamt Erfurt erfolgreich  zum audit berufundfamilie zertifiziert.

Die Bilanz im Einzelnen: Steuereinnahmen: Das Steueraufkommen bei den besonderen Verbrauchsteuern belief sich auf insgesamt rund 698,7 Mio. Euro. Das sind zum Vorjahr rund 20 Mio. Euro mehr an Verbrauchsteuereinnahmen. Die Verbrauchsteuern im Einzelnen (Zahlen

gerundet):

Verbrauchsteuerart

Jahr                       2016                                 2015

Stromsteuer               341,1 Mio. EUR            343,2 Mio. EUR

Energiesteuer            144 Mio. EUR                            133,8 Mio. EUR

Branntwein-, Schaumwein- 190,9 Mio. EUR                176,9 Mio. EUR

und Zwischenerzeugnissteuer

Biersteuer                           22,2   Mio. EUR                          22    Mio. EUR

Bei der Biersteuer handelt es sich um eine Verbrauchsteuer, die in die jeweiligen Landeshaushalte der Bundesländer fließt. Die übrigen rund 0,5 Mio. Euro Einnahmen aus den Verbrauchsteuern verteilten sich auf die Tabak- und Kaffeesteuer. Die Einnahmen aus Zoll und Einfuhrumsatzsteuer betrugen im Jahr 2016 rund 174 Mio. Euro (16,5 Mio. Euro Zoll und 157,5 Mio. Euro Einfuhrumsatzsteuer). Das waren insgesamt 8,4 Mio. Euro mehr als im Jahr 2015. Beide Abgaben entstehen bei der Abfertigung von Waren aus Nicht-EU-Staaten zum

zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr. Während die Einfuhrumsatzsteuer in den Bundeshaushalt einfließt, werden die Zolleinnahmen zum größten Teil an den EU-Haushalt abgeführt.

Prüfungsdienst Im Ergebnis durchgeführter Betriebsprüfungen in steuerpflichtigen Firmen mussten rund 2,6 Mio. Euro an Abgaben nacherhoben werden. Im Gegenzug wurden rund 0,4 Mio. Euro an zu viel gezahlten Abgaben wieder erstattet.

Vollstreckung Das HZA Erfurt ist eines von bundesweit 22 Hauptzollämtern, das befugt ist, öffentlich – rechtliche Geldforderungen des Bundes und der bundesunmittelbaren Körper-schaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts beizutreiben. Im Jahr 2016 erledigten die Bediensteten der Vollstreckungsstelle des HZA Erfurt rund 150.000 Vollstreckungsersuchen. Ca. 46.000 Vollstreckungsersuchen wurden im Jahr 2016 in Sachen Kfz- Steuer an das HZA Erfurt übermittelt. Die Vollstreckungsstelle des Hauptzollamtes Erfurt sorgte dafür, dass im vergangenen Jahr mehr als 36 Mio. Euro  von den Schuldnern an die Gläubiger überwiesen wurden.

Bekämpfung der Schwarzarbeit Die Bediensteten des HZA Erfurt führten im vergangenen Jahr ca. 2.800 Geschäftsunterlagenprüfungen

(1.500 in Thüringen und 1.300 in Südwestsachsen) nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz durch. Im vergangenen Jahr wurden rund 5.500 Strafverfahren abgeschlossen. Im Ergebnis der Ermittlungen verhängten die Gerichte rund 1,3 Mio. Euro an Geldstrafen, sowie insgesamt 45 Jahre Freiheitsstrafe. Das waren rund 200.000 Euro mehr an Geld- und 7 Jahre mehr an Freiheitsstrafe als im Vorjahr. Das Hauptzollamtes Erfurt setzte im vergangenen Jahr über 1,26 Mio. Euro an Geldbußen in rund 2.500 Ordnungswidrigkeitenverfahren fest. Im Rahmen der straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen konnte festgestellt wer-den, dass bei Einhaltung aller rechtlichen Bestimmungen ein Gesamtschaden von rund  25 Mio. Euro (rund 12 Mio.

EUR in Thüringen und rund 13 Mio. EUR in Südwestsachsen) hätte vermieden werden können. Das sind rund 1 Mio. Euro weniger als im Vorjahr.

(Die Schadenssumme errechnet sich aus nicht bzw. zu wenig gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, nicht gezahlten Beiträgen zur Sozialkasse Bau bzw. zu wenig gezahlter Beiträge, zu Unrecht erhaltenen Leistungen der Agentur für Arbeit (Arbeitslosengeld I) und der Jobcenter (Arbeitslosengeld II), nicht bzw. zu wenig gezahlten Beiträgen an die Berufsgenossenschaften, bei Mindestlohnunterschreitungen aus der Differenz von Mindestlohn und tatsächlich gezahltem Lohn).

Warenverkehr und Überwachung der Ein-, Aus- und Durchfuhrverbote Durch die sechs Zollämter und drei Zollservicepunkte im Bezirk des Hauptzollamtes Erfurt wurden im Jahr 2016 etwa 1,9 Mio.

Warensendungen (rund. 151.000 Einfuhr- und rund 1,75 Mio.

Ausfuhrsendungen) von Firmen oder Privatpersonen zollrechtlich abgefertigt.

Sie stellten in rund 200 Fällen (2015 wurden noch 272 Fälle

registriert) mehr als 2.700 Stück gefälschte Waren verschiedener Marken im Gesamtwert von rund 131.000 Euro (2015 waren es 677 Stück gefälschte Waren mit einem Warenwert rund 53.000 Euro) sicher.

Größtenteils stammten die Fälschungen, wie Bekleidung, Schuhe, Kosmetika aber auch Mobiltelefone aus China und Hongkong. Diese Waren kamen überwiegend auf dem Postweg in die Bundesrepublik Deutsch-land.

In rund 100 Fällen hielten die Zollämter insgesamt ca. 20.000 Stück Arzneimittel (2015 waren es 173 Fälle mit ca. 24.000 Stück Arzneimittel), die ebenfalls haupt-sächlich im Postverkehr eingeführt wurden, zurück. Die Einfuhr sowohl von Arznei- als auch von Nahrungsergänzungsmittel, die unter das deutsche Arzneimittelgesetz fallen, ist auf dem Postweg generell verboten!

Kontrolleinheiten Durch die Bediensteten der Kontrolleinheiten des Hauptzollamtes Erfurt wurden im vergangenen Jahr rund 32.600 Personen kontrolliert. Dabei wurden unter anderem insgesamt rund 383.000 Stück Schmuggelzigaretten (2015: 433.000 Zigaretten), 120 Waffen, Waffenteile sowie Gegenstände, wie Butterflymesser, Elektroschocker und Schlagringe, deren Einfuhr nach dem Waffengesetz verboten ist, beschlagnahmt (2015: 134 Stück). Außerdem wurde die unrechtmäßige Einfuhr von rund 3.000 Stück Feuerwerkskörper ohne entsprechendes Zulassungszeichen verhindert. Weiterhin gehörte und gehört die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels mit zu den Arbeitsschwerpunkten beim Hauptzollamt Erfurt. So beschlagnahmten die Bediensteten unserer Kontrolleinheiten im Jahr 2016 rund 560 Kilogramm Marihuana, mehr als zwei Kilogramm Crystal und rund ein halbes Kilogramm Amphetamine

(2015 waren es rund 1,9 kg Crystal und rund 7,9 Kilogramm Marihuana).

Im Zuge einer Kontrolle Mitte Dezember 2016 fanden Beamte des Hauptzollamtes Erfurt allein in einem LKW insgesamt 545 kg Marihuana.

Auf Grund der noch laufenden Ermittlungen können noch keine weiteren Angaben zum Sachverhalt gemacht werden. Bereits im Februar 2016 beschlagnahmte das Hauptzollamt Erfurt in Annaberg bei einem 44-jährigen tschechischen Staatsangehörigen 13 kg Marihuana, das in einem Fahrzeug versteckt war. Ein weiterer großartiger Erfolg gelang den Kontrollbeamten des Hauptzollamtes Erfurt am 31. Oktober 2016 auf der Autobahn 9 bei Berg (Landkreis Hof). Bei der Kontrolle eines bulgarischen Reisebusses fanden sie bei einem 34-jährigen bulgarischen Staatsangehörigen insgesamt 85.000 Euro Falschgeld. Bei dem Falschgeld handelte es sich um 100-Euro-Scheine, die in Kekspackungen versteckt waren. Bei einer Kontrolle im November 2016 am Hermsdorfer Kreuz beschlagnahmten Zöllner in einem rumänischen Fahrzeug mehr als 6.000 Tabletten, deren Einfuhr verboten ist. Das Hauptzollamt Erfurt leitete im Jahr 2016 wegen des Verdachts von steuerrechtlichen Verstößen sowie wegen des Verdachts von Verstößen gegen die Einfuhrbestimmungen insgesamt mehr als 1.100 Strafverfahren ein.

Audit berufundfamilie Das Hauptzollamt Erfurt wurde im vergangenen Jahr erfolgreich zum audit berufundfamilie zertifiziert.  Am 15.

Dezember 2016 erteilte die berufundfamilie Service GmbH der Generalzolldirektion und allen 52 Hauptzoll- und Zollfahndungsämtern das Zertifikat. Dieses belegt das große Engagement des Zolls für eine bessere Vereinbarkeit der Beschäftigten von Beruf und Familie.

Ausbildungs-Hauptzollamt Erfurt Seit dem 1. August 2016 stellt das Hauptzollamt Erfurt wieder Nachwuchskräfte für den mittleren und gehobenen Dienst ein. So konnten im vergangenen Jahr 20 Zollsekretäranwärter/innen (Ausbildung die Laufbahn im mittleren

Zolldienst) und 12 Zollinspektoranwärter/innen (Fachhochschulstudium für die Laufbahn im gehobenen Zolldienst) ihren Dienst in Erfurt antreten. Die zweijährige Ausbildung und das dreijährige Studium bieten durch das duale System eine Ausbildung auf besonders hohem Niveau. Ausbildungs- und Praxisphasen wechseln sich dabei ab und bauen aufeinander auf. Während die praktischen Ausbildungsabschnitte in den verschiedenen Arbeitsbereichen des Hauptzollamtes Erfurt stattfinden, absolvieren die Anwärterinnen und Anwärter des Hauptzollamtes Erfurt ihre fachtheoretische Ausbildung an den Bildungszentren der Bundeszollverwaltung in Münster (gehobener

Dienst) und in Plessow (mittlerer Dienst).

Quelle: Hauptzollamt Erfurt

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