Fraktionsvorsitzende und Oberbürgermeisterin werten Vorkommnisse vom Donnerstag aus

Die Vorsitzenden der im Zwickauer Stadtrat vertretenden Fraktionen und Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß verurteilen die Vorkommnisse der letzten Stadtratssitzung. Hier seien von einigen Personen Grenzen überschritten worden, die mit einer politischen Auseinandersetzung nichts mehr zu tun hätten. „Gewalt lehnen wir ab!“, so die einhellige Meinung. Wichtig sei nun, dass interessierte Bürger auch künftig bedenkenlos die Sitzungen besuchen können.

Um die Ereignisse des vergangenen Donnerstags auszuwerten, trat der Ältestenrat gestern zu einer Sondersitzung zusammen. Offen, teils kontrovers, aber stets sachlich diskutierten unter der Leitung von Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß Dr. Thomas Beierlein (Vorsitzender CDU-Fraktion), Thomas Koutzky (stv. Vorsitzender Fraktion DIE LINKE), Jens Heinzig (Vorsitzender SPD-Fraktion), Tristan Drechsel (Vorsitzender Fraktion BfZ/ Grüne) und Sven Itzek (Vorsitzender AfD-Fraktion).

Einhellig bedauerten die Teilnehmer die Vorkommnisse, die beschämend seien. Die Oberbürgermeisterin und die Fraktionsvorsitzenden verurteilten außerdem die Tätlichkeiten, zu denen es auf der Empore kam, und sprechen sich deutlich für eine sachliche, von gegenseitigem Respekt getragene Diskussion aus. Gleichzeitig schlugen die Stadträte vor, dass Besucher der öffentlichen Sitzungen künftig nicht mehr alle Gegenstände mit sich führen dürfen. Um die Sicherheit insbesondere von Besuchern zu gewährleisten, sei es wünschenswert, dass Gäste Rucksäcke, potentiell gefährliche Gegenstände oder Kameras vor dem Bürgersaal abgeben. Weiterhin solle die Verwaltung prüfen, ob gegen die Störer weitergehende rechtliche Sanktionen, wie beispielsweise ein Hausverbot, ergriffen werden können. Oberbürgermeisterin Findeiß sicherte eine entsprechende Prüfung zu. Die Einschränkungen bei der Mitnahme von Gegenständen sollen bereits zur nächsten Stadtratssitzung umgesetzt werden.

Quelle: Stadt Zwickau

Helfen Sie bitte mit, dass es Hit-TV.eu auch morgen noch gibt. Mit 12 € pro Jahr (1 € pro Monat) sichern Sie die Existenz von unabhängigem Journalismus. (weitere Infos unterm Menüpunkt Spenden) Spenden bitte per Paypal: hittveu@googlemail.com oder per Bank an: Hit-TV.eu IBAN: DE36 8707 0024 0047 7901 00  BIC: DEUTDEDBCHE (Deutsche Bank) Buchungstext “Spende”

Share This

Teile diesen Beitrag

Teile diesen Beitrag mit deinen Freunden!