Görlitz, Stadtgebiet03.10.2015, 15:00 Uhr – gegen 20:00 Uhr Zur Gewährleistung eines sicheren Verlaufs von mehreren am heutigen Tag im Stadtgebiet Görlitz angezeigten Versammlungen führte die Polizeidirektion Görlitz einen Einsatz durch. Dabei war sie mit etwa 150 Beamten im Stadtgebiet präsent. Die von einem Bündnis „Görlitz wehrt sich“ auf dem Postplatz durchgeführte Kundgebung verlief störungsfrei. Der anschließende Aufzug führte über die Berliner Straße, die Bahnhofstraße und die Jakobstraße. In Höhe der Straßburgpassage am Wilhelmsplatz hatten sich mehrere Gegendemonstranten auf die Straße gesetzt und den Aufzug damit kurzzeitig zum Stoppen gebracht. Der Einsatzleiter der Polizei entschied sich im Einvernehmen mit dem Versammlungsleiter von „Görlitz wehrt sich“, von der ursprünglich geplanten Aufzugsstrecke abzuweichen. Damit konnten größere Auseinandersetzungen zwischen den Aufzugsteilnehmern und den Blockierern verhindert werden. Dennoch wurden, als der Aufzug die Kreuzung Jakobstraße/Hospitalstraße passierte, vereinzelt Böller gegen Versammlungsteilnehmer und Einsatzkräfte geworfen. Zwei Beamte erlitten ein Knalltrauma. Der Aufzug bog vor der Sitzblockade ab, lief über die Hospitalstraße und gelangte über die Berliner Straße letztlich am Ausgangspunkt an. Eine Gruppe von Gegendemonstranten fand sich anschließend vor dem Postgebäude ein, wo die Abschlusskundgebung des Aufzuges stattfinden sollte. Um eine weitere Eskalation zwischen den Lagern zu verhindern und einen störungsfreien Ablauf der Kundgebung zu gewährleisten, erteilten die Beamten den Personen Platzverweise. Einige von ihnen kamen den Verweisen nicht nach und mussten durch Anwendung einfacher körperlicher Gewalt vom Platz entfernt werden. Kurz vor Beginn der Abschlusskundgebung musste die Polizei erneut eingreifen, als eine Gruppe von drei bis vier Personen versuchte, die Kundgebung zu stören. Sie wurde von den Einsatzkräften abgedrängt. Gegen 20:00 Uhr war die Versammlung des Bündnisses „Görlitz wehrt sich“ auf dem Postplatz beendet. Die Teilnehmer aller Lager verließen recht zügig den Veranstaltungsraum. Das Fazit des Tages aus polizeilicher Sicht lautet: Insgesamt registrierte die Polizei im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen 16 Straftaten. Gegen einen 21–Jährigen Görlitzer wird u. a. wegen des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion ermittelt. Er hatte die Böller geworfen, durch welche zwei Polizeibeamte verletzt worden waren. Die Böller waren in Deutschland nicht genehmigungsfähig. Der Mann wurde vorläufig festgenommen. Gegen ihn und neun weitere Personen ermittelt die Polizei zudem wegen Landfriedensbruch. Neben zwei Anzeigen wegen Beleidigung wurden außerdem zehn Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz und eine Körperverletzung registriert. Insgesamt 25 Personen erteilten die Einsatzbeamten an dem Abend Platzverweise. (as)Quelle: PD Görlitz

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