Sachsen stellt sich Herausforderung bei Asyl

Sachsen stellt sich Herausforderung bei Asyl

Sondersitzung des Kabinetts in Dresden – Kapazität bei Erstaufnahme wird verdoppelt  – Tillich spricht von nationaler Aufgabe – Dulig: Größte humanitäre Herausforderung seit Balkankriegen

Dresden (20. August 2015) – Sachsen will die Zahl der Erstaufnahmeplätze angesichts der neuen Prognose bei den Flüchtlingszahlen auf 10.000 dauerhafte Plätze aufstocken. Das ist eine von mehreren Maßnahmen, die das Sächsische Kabinett von Ministerpräsident Stanislaw Tillich am Donnerstag in Dresden in einer Sondersitzung zum Thema Asyl beschloss.

Nach bisherigem Stand waren sachsenweit 5.000 Erstaufnahmeplätze geplant. Im Vergleich dazu soll die Kapazität nun verdoppelt werden. Zudem ist eine Reserve von weiteren 3.500 Plätzen vorgesehen. Dies macht insgesamt 13.500 Plätze im Freistaat Sachsen.

Die Staatsregierung reagiert damit auf die nur einen Tag zuvor vom Bund bekanntgegebene deutlich nach oben korrigierte Prognose zu den Flüchtlingszahlen. Demnach werden in Deutschland in diesem Jahr rund 800.000 Asylbewerber erwartet, davon entfallen auf Sachsen nach dem Königsteiner Schlüssel etwa 40.700.

Tillich betonte: „800.000 Asylbewerber in einem Jahr – das ist eine neue, eine noch nie dagewesene Zahl an Menschen, die binnen kurzer Zeit nach Deutschland kommen. Keiner kann diese Aufgabe alleine meistern, sie fordert alle: Europäische Union, den Bund, die Länder und die Kommunen. Sie fordert die ganze Gesellschaft.“ Es gehe nun darum, schnell zu handeln. „Das sind wir den Menschen schuldig, die hier bei uns Sicherheit vor Krieg und Vertreibung suchen. Es ist unsere humanitäre Pflicht. Die übergroße Mehrheit der Sachsen sieht das so.“

Vorgesehen ist, die 10.000 Plätze durch Anmietungen und Baumaßnahmen bereitzustellen. Ziel ist die Ablösung der bestehenden Notunterkünfte sowie unwirtschaftlicher beziehungsweise zweckfremder Nutzungen. Darüber hinaus werden 3.500 Reserveplätze im Rahmen des Drei-Standorte-Konzeptes geschaffen. Damit will Sachsen künftig besser auf neu ankommende Flüchtlinge reagieren können. Vorrang hat aktuell, dass Flüchtlinge, die jetzt noch in Zelten untergebracht sind, bis spätestens Ende Oktober in feste Quartiere umziehen.

Tillich sprach von einer nationalen Aufgabe und bekräftigte zudem die Forderung an den Bund, schnellstmöglich Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Dresden und Leipzig zu eröffnen, um so lange Wege zu vermeiden und schnellere Entscheidungen herbeizuführen.

Gleichzeitig verwies er auf die wichtige Rolle der Kommunen und die Notwendigkeit einer guten Zusammenarbeit aller Beteiligten. In dem Zusammenhang kündigte er an, dass die Staatsregierung den Landkreisen und kreisfreien Städten in diesem und dem nächsten Jahr jeweils 30 Millionen Euro pauschal zur Verfügung stellt. Mit diesen insgesamt 60 Millionen Euro sollen die Kommunen bei der Betreuung und Unterbringung unterstützt werden.

Tillich betonte, die nötigen zusätzlichen Anstrengungen gingen nicht zu Lasten anderer Politikfelder. „Wir werden Mehreinnahmen und nicht verbrauchte Mittel dafür verwenden.“

Um die Verfahren zu beschleunigen und vor dem Hintergrund der neuen Prognose soll die Zentrale Ausländerbehörde zudem mit weiterem Personal unterstützt werden. Dabei helfen sollen auch ehemalige Landesbedienstete. Pensionierten Beamten und Beschäftigten in Rente soll angeboten werden, noch einmal befristet Staatsdiener zu werden, um dem Land bei dieser großen Aufgabe zu helfen.

Sachsen wird außerdem ein neues einheitliches Internetportal zum Thema Asyl unter Sachsen.de aufbauen: www.asylinfo.sachsen.de. Die Federführung hat die Staatskanzlei in enger Abstimmung mit der Stabsstelle Asyl. Schon jetzt sind aktuelle Informationen unter sachsen.de zu finden.

Wirtschaftsminister Martin Dulig betonte: „Meine Einschätzung, dass wir vor der größten humanitären Herausforderung seit den Balkankriegen in den 90er Jahren stehen, hat sich bestätigt. Neben der Bewältigung der organisatorischen Aufgaben wird es vor allem darum gehen, die Flüchtlinge und Asylsuchenden in unser Land zu integrieren. Dazu zählt die Integration durch Sprache, Arbeit und Teilhabe – dies sind wesentliche Elemente.“

Das Wirtschaftsministerium wird in den nächsten Wochen Vorschläge für ein Programm zur Förderung der Arbeitsmarktintegration geflüchteter Menschen erarbeiten. Zudem geht es um Beratungs- und Finanzierungsangebote im Bereich der Existenzgründungsförderung. Hier soll es insbesondere bei der Kurzberatung und beim Mikrodarlehen Erleichterungen geben.

Geplant sind außerdem Fachveranstaltungen zur verbesserten Integration von Flüchtlingen in Arbeit und Ausbildung. Dabei soll das Augenmerk vor allem auf der Zusammenarbeit der arbeitsmarktrelevanten Akteure auf regionaler und kommunaler Ebene liegen.

Sachsen will zudem in den Erstaufnahmeeinrichtungen die Beratung von Flüchtlingen weiter verbessern. Dabei soll ein Schwerpunkt die Beratung von Menschen sein, die über eine freiwillige Rückkehr in ihre Heimat nachdenken.

Tillich und Dulig riefen dazu auf, beherzt und tatkräftig die Herausforderung anzugehen. „Sehen wir ehrlich die Schwierigkeiten, aber auch optimistisch die Chancen, dann schaffen wir das.“ Gleichzeitig dankten beide ausdrücklich den zuständigen Mitarbeitern der Verwaltungen und besonders den Hilfsorganisationen und vielen ehrenamtlichen Helfern für deren bisheriges großes Engagement.

Quelle: Freistaat Sachsen

200 unbegleitete Flüchtlingskinder im nächsten Jahr in Dresden erwartet

200 unbegleitete Flüchtlingskinder im nächsten Jahr in Dresden erwartet

Wie sich die Stadt auf die Aufnahme vorbereitet

Zum 1. Januar 2016 beabsichtigt der Bund, die Verteilung der in Deutschland ankommenden unbegleiteten Flüchtlingskinder neu zu regeln. Analog der Verfahren für erwachsene Asylsuchende sollen ab diesem Zeitpunkt auch die unbegleiteten Minderjährigen nach festen Quoten, dem sogenannten Königsteiner Schlüssel, auf die Bundesländer und Städte aufgeteilt werden. Bürgermeister Martin Seidel wird heute, 20. August 2015,  die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses über die Auswirkungen der erwarteten gesetzlichen Neuregelung für Dresden informieren. Danach ist laut aktuellen Hochrechnungen des Freistaates Sachsen davon auszugehen, dass im Jahresverlauf 2016 voraussichtlich bis zu 200 unbegleitete ausländische Kinder und Jugendliche durch die Landeshauptstadt Dresden aufzunehmen sind. In Dresden angekommen, wird sie das Jugendamt in Obhut nehmen. Bisher richtete sich die Zuständigkeit der örtlichen Jugendämter nach dem Ort, an dem die Kinder und Jugendlichen erstmals um Schutz nachsuchten. Das Jugendamt übernimmt dabei die Vormundschaft für die Kinder und kümmert sich um deren Unterbringung, Versorgung, Betreuung und schulische Ausbildung.„Die Landeshauptstadt Dresden ist entschlossen, sich auch dieser Herausforderung zu stellen und den ankommenden Flüchtlingskindern ein förderliches Umfeld zu bereiten“, bekräftigt der verantwortliche Sozialbürgermeister den Willen der Stadt zum Handeln. Weiter sagt er: „Als Stadt sind wir auf diesem Gebiet nicht gänzlich unerfahren. Gemeinsam mit freien Trägern der Jugendhilfe betreuen wir seit Jahren unbegleitete ausländische Kinder und Jugendliche. Lediglich die Dimensionen werden sich deutlich verändern.“ Sind es derzeit noch zwischen 20 und 40 Flüchtlingskinder, die vom städtischen Kinder- und Jugendnotdienst sowie den freien Trägern der Jugendhilfe, wie der Caritas, täglich betreut werden, dürfte deren Zahl sehr schnell auf rund 200 steigen. „Dafür sind gänzlich neue Strukturen erforderlich“, führt der Bürgermeister weiter aus. Zusätzlich zum städtischen Kinder- und Jugendnotdienst auf dem Rudolf-Bergander-Ring soll deshalb ein weiteres Objekt erschlossen werden, was bis zu 180 Kinder und Jugendliche aufnehmen kann. Wie der Bürgermeister bestätigt, würden bereits entsprechende Verhandlungen mit potenziellen Anbietern laufen.Ziel ist es, bereits zum Januar 2016 im neuen Objekt die Betreuung der Kinder und Jugendlichen aufzunehmen. Bis dahin sei es allerdings noch ein weiter Weg, so Bürgermeister Martin Seidel. Ein erstes Grobkonzept wurde bereits innerhalb der Verwaltung abgestimmt. Dieses sieht vor, das Objekt in zwei miteinander verzahnte Einrichtungen aufzuteilen. In der ersten Einrichtung würde das Jugendamt alle neu ankommenden Kinder und Jugendlichen analog dem Kinder- und Jugendnotdienst mit eigenem Personal aufnehmen. Nach spätestens vier Wochen sollen alle notwendigen Verfahrensschritte für diese Inobhutnahme abgeschlossen sein. Sodann würden die Kinder in die anschließende Wohnform wechseln können. Ähnlich einem sozialpädagogisch betreuten Heim, könnten hier die Kinder bis zur Volljährigkeit wohnen. Dieser Bereich soll laut Konzept in die Hände eines freien Träger der Jugendhilfe gegeben werden. Besondere pädagogische und therapeutische Bedarfe würden zusätzlich über individuelle Hilfepläne eingeordnet werden.Das Rathaus rechnet damit, dass für die Umsetzung des Konzeptes rund 15 zusätzliche Personalstellen für die Inobhutnahme beim Jugendamt geschaffen werden müssen. Hinzu kommen weitere Stellen für Vormünder und den Allgemeinen sozialen Diensten (ASD) des Jugendamtes. In der Summe wird mit jährlichen Kosten zwischen acht und zehn Millionen Euro gerechnet. In welcher Höhe sich Bund und Land konkret an den kommunalen Aufwendungen beteiligen, ist derzeit noch unklar. Die Verwaltung erarbeitet derzeit eine entsprechende Beschlussfassung für den Stadtrat. Diese soll noch im September in die Gremien des Stadtrates eingebracht und spätestens im Dezember beschlossen werden.

Quelle: Stadt Dresden

Pacta sunt servanda: Verträge sind einzuhalten Sparern sind vertraglich vereinbarte Prämien zu zahlen

Pacta sunt servanda: Verträge sind einzuhalten Sparern sind vertraglich vereinbarte Prämien zu zahlen

„Pacta sunt servanda“ – Dieser Grundsatz der Vertragstreue war schon im Mittelalter bekannt. Aber kennen ihn heute auch die Sparkassen? Die Sparkasse Chemnitz und die Sparkasse Vogtland wollten ihren Kunden Prämien vorenthalten.

 

Mitte der 90er Jahre wurden mit privaten Kunden langfristige Sparverträge abgeschlossen, in denen schriftlich in der Regel kein fester Termin für das Vertragsende vereinbart wurde. Dafür war eine variable Grundverzinsung gekoppelt mit einer Prämienstaffel auf die für das jeweilige Jahr geleisteten Sparverträge vereinbart. So beträgt die Prämie z. B. nach dem 3. Sparjahr 3,0 % und nach dem 15. Sparjahr 50,0 %.

 

Nun mochten die Sparkasse Chemnitz und die Sparkasse Vogtland die Verträge gern beenden und ihren fleißigen Sparern diese Prämien nicht mehr zahlen. Sie behaupten, dass der Vertrag nur für 15 Jahre abgeschlossen worden sei. „Dies steht aber nirgends und wurde auch nicht mündlich vereinbart“, so Sigrid Woitha, Finanzberaterin der Verbraucherzentrale Sachsen. Die vereinbarten Sonderbedingungen sollen für 25 Jahre gelten. Mündlich ist in den meisten Gesprächen auch eine lange Laufzeit von 25 Jahren vereinbart worden. Und aus der Formulierung, dass die Prämie nach bzw. ab dem 15. Sparjahr gezahlt wird, kann man durchaus schließen, dass sie eben auch nach 15 Jahren noch gezahlt wird und nicht nur im 15. Jahr.

 

Die Verbraucherzentrale Sachsen hat Betroffenen zu Einsprüchen gegen diese Vorgehensweise der Kreditinstitute geraten. Die genannten Sparkassen haben eingelenkt und wollen ihre Verträge nun erfüllen.

 

Wer gleiche Probleme mit seinem Kreditinstitut hat, sollte sich deshalb zur individuellen Prüfung ratsuchend an die Verbraucherzentrale Sachsen wenden.

 Quelle: Verbraucherzentrale Sachsen e.V.

Hilfsbereite 67 jährige von Nordafrikaner bestohlen in Leipzig

Hilfsbereite 67 jährige von Nordafrikaner bestohlen in Leipzig

Ort: Leipzig-Zentrum, Wilhelm-Leuschner-Platz, StraßenbahnhaltestelleZeit: 18.08.2015, gegen 10:30 Uhr

… hatte gestern Vormittag eine 67-jährige Leipzigerin. Die Frau war aus einer Straßenbahn gestiegen und wollte in die Innenstadt gehen. Auf dem Weg dorthin sprach sie ein Ausländer an und fragte nach einer Bushaltestelle. Dabei trat er äußerst nah an die 67-Jährige heran, die dies als sehr unangenehm empfand. Sie beantwortete seine Frage und ging dann weiter in Richtung Petersstraße. Vor einem Kaufhaus musste sie feststellen, dass sich ihr Ehering nicht mehr am rechten Ringfinger befand. Sie telefonierte daraufhin sofort mit ihrem Mann, der ihr bestätigte, dass sie vor dem Verlassen der Wohnung den Ring getragen hatte und er auch nicht zu Hause liegt. Nun erhärtete sich der Verdacht der Frau, dass sie von dem Mann, der sie um Hilfe bat, bestohlen worden war und erstattete Anzeige. Bei dem Schmuckstück handelte es sich um einen Ring aus Weißgold mit kleiner Musterung und mit Gold umrandet sowie einem kleinen Brillanten. Im Ring ist „Lothar 20.01.1990“ eingraviert. Die Frau – ihr entstand Schaden in Höhe von ca. 1.300 Euro – ist sich sicher, dass sie ihn nichtverloren hat. Allerdings hatte sie nicht bemerkt, wie er ihr vom Finger gestreift wurde. Sie gab folgende Personenbeschreibung:

– 35 bis 40 Jahre alt, 1,80 m bis 1,85 m groß, kräftige, dickliche Gestalt,- schwarze Haare, schwarzer Vollbart,- Nordafrikaner.

Wer hat Beobachtungen gemacht, wer kann sachdienliche Hinweise geben. Zeugen melden sich bitte bei der Leipziger Kripo in der Dimitroffstr. 1, Telefon (0341) 96 64 66 66. (Hö)

Quelle: PD Leipzig

ADAC Motorbootsport gastiert in Berlin

ADAC Motorbootsport gastiert in Berlin

  • ADAC Jetboot Cup meldet sich aus der Sommerpause zurück
  • Berliner Mike Szymura gibt Comeback im ADAC Motorboot Masters
  • Max Stilz kämpft im ADAC Motorboot Cup weiter um die perfekte Saison

München/Berlin. Die Motorboot-Rennserien des ADAC erobern am 22. und 23. August die Herzen der Fans in der Bundeshauptstadt. Im Olympiaregattarevier in Berlin-Grünau treten mit dem ADAC Motorboot Masters, dem ADAC Motorboot Cup und dem ADAC Jetboot Cup alle drei Serien auf dem schnellen Drei-Bojen-Kurs vor beeindruckender Kulisse an.Szymura wieder am Start Im ADAC Motorboot Masters gibt Titelverteidiger Mike Szymura (21, Berlin) sein Comeback. Aufgrund seiner Renneinsätze in internationalen Rennserien konnte der Ausnahmekönner in dieser Saison nur eines von bisher drei Rennen bestreiten. „Ich freue mich, dass ich in meiner Heimatstadt Berlin wieder mit dabei sein kann. Noch mehr würde es mich freuen, wenn ich die Konkurrenz wieder ein bisschen ärgern kann“, so Szymura. Bei seinem bisher einzigen Antreten in dieser Saison gewann der Lokalmatador in Brodenbach drei von vier Rennen.Die zuletzt so erfolgreichen Gegner wie Jörn Lässig (39, Kahl am Main) oder Patrick Wiese (27, Bondorf) sind gewarnt. Mit Uwe Brettschneider (50, Berlin) feiert ein weiterer Lokalmatador an diesem Wochenende sein Heimrennen. Als Zweiter der Gesamtwertung bläst Brettschneider zum Angriff auf das in Führung liegende Duo vom Team GER-27, dessen Rennboot diesmal wieder Dominic Stahl (36, Untergruppenbach) von Lässig übernimmt. Mit Ronny Mathys (30, Schweiz) und Jens Westphal (45, Wildau) sind auch zwei Gaststarter in Berlin am Start.Max Stilz (17, Kernen) liegt im ADAC Motorboot Cup souverän in Führung. Auf Vorjahresmeister Sascha Schäfer (28, Muggensturm) hat er bereits einen Vorsprung von 74 Punkten. Sollte Stilz in nur drei der vier Rennen in Berlin-Grünau ins Ziel kommen, behauptet er seine Gesamtführung. „Abgerechnet wird aber erst nach dem letzten Rennen“, gibt sich Schäfer kämpferisch.ADAC Jetboot Cup mit zwei Europameistern Für den ADAC Jetboot Cup bedeutet das Rennen in Berlin-Grünau das Ende der Sommerpause. Das dritte von fünf Saisonrennen stellt zugleich den Start in die zweite Hälfte der Meisterschaft dar und damit den Auftakt zum Showdown um den Titel. In den Klassen Runabout Stock und Runabout Open stehen mit Patrick Hoffmann (45, Saarbrücken) und Nico Russ (37, Neunhofen) zwei Fahrer im Starterfeld, die sich Ende Juli in Polen zu Europameistern krönen konnten. Für beide Piloten geht es in Berlin-Grünau um die Verteidigung der Gesamtführung in ihren Klassen. In den Klassen Ski Stock und Ski Open kommen Olaf Stern (41, Buxtehude) bzw. Luc Hermsen (24, Niederlande) als Führende in die Bundeshauptstadt.Die Rennen in Berlin-Grünau bilden den Auftakt zu einem heißen Herbst im Motorbootsport, der die drei Serien des ADAC nach Rendsburg (5./6. September) und zum Finale nach Düren (26./27. September) führt.