Bundespolizei: Informationen 03.03.2014

BundespolizeiBPOLI EBB: Feststellung durch Bundespolizei

   Malschwitz: (ots) – Am 27.02.2015 gegen 10:54 Uhr wurde durch eine Streife der Bundespolizei ein PKW Peugeot mit französischer Zulassung auf der BAB 4, Dresden – Görlitz, Rastplatz „Löbauer Wasser“ angehalten und kontrolliert. Fahrer war ein 29-jähriger polnischer Staatsangehöriger, Beifahrer ein 20-jähriger französischer Staatsbürger. Im Fond des Fahrzeuges befand sich ein 25-jähriger pakistanischer Staatsbürger. Zur Kontrolle legte dieser einen pakistanischen Reisepass vor. Zur Einreise und zum Aufenthalt im Bundesgebiet benötigen pakistanische Staatsangehörige einen gültigen Aufenthaltstitel. Diesen konnte der Beschuldigte nicht vorweisen.

Ebenso konnte er keine sonstigen den Aufenthalt legitimierenden Dokumente vorlegen. Auf Anfrage wurde bekannt, dass gegen den Mann in Frankreich eine rechtswirksame Ausweisungsverfügung besteht, so dass der  Verdacht der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthalts gegen ihn erhärtet wurde. Gegen den Polen und den Franzosen besteht ebenfalls der Verdacht einer Straftat gegen das Aufenthaltsgesetz, hier der Beihilfe zur unerlaubten Einreise und zum unerlaubten Aufenthalt. Alle drei Männer wurden in Gewahrsam genommen und zur Dienststelle nach Ebersbach verbracht. Bei dem polnischen Fahrer wurde zudem auch noch festgestellt, dass er sich mit einem total gefälschten Führerschein ausgewiesen hatte und somit zusätzlich gegen ihn auch der Verdacht des Fahrens ohne Fahrerlaubnis und der Urkundenfälschung besteht. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden der Franzose und der Pole wieder auf freien Fuß gesetzt. Der Pakistaner stellte einen Asylantrag und wurde daraufhin zur Zentralen Ausländerbehörde nach Chemnitz gesandt.

BPOLI EBB: Verbotene Waffe sichergestellt 

   Seifhennersdorf: (ots) – Am 28.02.2015 gegen 15:30 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Seifhennersdorf einen 38-jährigen tschechischen Staatsbürger. Bei der Inaugenscheinnahme des geführten Kfz wurde in der Mittelkonsole / Armlehne des Fahrersitzes ein Springmesser mit seitlich herausspringender Klinge über 8,5cm  festgestellt, aufgrund seiner Beschaffenheit stellt das Messer einen verbotenen Gegenstand gemäß Waffengesetz dar und unterliegt somit der Einziehung. Nach Abschluss aller Maßnahmen konnte der Mann gegen 16:00 Uhr weiterreisen.

 BPOLD PIR: Weitere Festnahme und Durchsuchungen durch Bundespolizei

    Leipzig, Pirna (ots) – Im Ermittlungsverfahren Casablanca der Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Halle konnten auf Grund internationaler Haftbefehle zwei weitere Beschuldigte nach Deutschland überstellt und dem Haftrichter vorgeführt werden. Bei den Beschuldigten handelt es sich um den 39-jährigen Petar P. aus Bulgarien und dem 48-jährigen Türken Samim K. aus den Niederlanden. Beide Personen sitzen derzeit in Untersuchungshaft und haben sich wegen gewerbs- oder bandenmäßiger Urkundenfälschung, Geldfälschung, gewerbsmäßiger Einschleusung von Ausländern sowie Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz zu verantworten.   Die weiteren Ermittlungen machten jetzt erneut im Auftrag der Staatsanwaltschaft Dresden den Einsatz von knapp 50 Bundespolizisten erforderlich. Am 2. März 2015 erfolgte die Durchsuchung von fünf Wohn- und Geschäftsräumen im Bereich Leipzig. Im aktuellen Fall geht es um einen vietnamesischen Staatsangehörigen, der durch die Hauptbeschuldigten des Verfahrens mit verfälschten bulgarischen Reisedokumenten ausgestattet wurde. Damit konnte die Bundespolizei weitere belastende Beweise für die Schleusungshandlungen gewinnen.   In diesem Verfahren vollstreckten die Ermittlungsbehörden bereits Ende Januar 2015 bundesweit vier Haftbefehle und 15 Durchsuchungsbeschlüsse. Medien berichteten überregional über diesen durch EUROPOL koordinierten Ermittlungserfolg.

BPOLI EBB: Bundespolizei stellt unerlaubt eingereisten Ukrainer

    BAB4 / Hohendubrau (ots) – Im Rahmen der Schengenbinnenfahndung kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach am 03.03.15 gegen 03:50 Uhr auf der BAB 4 einen Kleinbus mit ukrainischer Zulassung. Ein 29-jähriger ukrainischer Mitfahrer konnte sich zwar mit seinem ukrainischen Reisepass ausweisen, dass darin enthaltene polnische Visum war allerdings bereits im September letzten Jahres abgelaufen. Weitere aufenthaltslegitimierende Dokumente konnte er nicht vorweisen. Er gab bei einer ersten Befragung an, mit dem Kleinbus aus Portugal gekommen zu sein. Somit besteht der Verdacht der unerlaubten Einreise sowie des unerlaubten Aufenthalts im Bundesgebiet. Die Person wurde daraufhin vor Ort vorläufig festgenommen und zur weiteren Bearbeitung zur Dienststelle nach Ebersbach verbracht.

Quelle: Bundespolizei