Bundespolizei

BPOLI L: Die Bundespolizeiinspektion Leipzig informiert anlässlich des Demonstrationsgeschehens LEGIDA

    Leipzig (ots) – Am Montag, 02. März 2015 werden zahlreiche versammlungsrechtliche Veranstaltungen im Stadtgebiet Leipzig stattfinden. Dadurch kann es zu einer starken Frequentierung des Hauptbahnhofes Leipzig sowie aller umliegenden Bahnhöfe und Haltepunkte kommen.    Eine besondere Herausforderung für die Bundespolizei sind die am Montag gegen 18.30 Uhr im Umfeld des Leipziger Hauptbahnhofes beginnenden Bahnbauarbeiten und die damit verbundenen Fahrplanänderungen, sowie die baubedingte Sperrung des Hauptbahnhof Leipzig und der S- Bahnstationen des Citytunnels.   Der Einsatz der Bundespolizei ist darauf ausgerichtet, die friedliche An- und Abreise der Versammlungsteilnehmer zu überwachen und Gefahren für Reisende und Bahnanlagen abzuwehren. Dazu werden mehrere hundert Bundespolizisten, sowie Kommunikationsteams eingesetzt.   Die Bundespolizei weist ausdrücklich darauf hin, dass das Betreten der Gleisanlagen an den nicht dafür vorgesehenen Stellen lebensgefährlich und verboten ist. Eine Zuwiderhandlung wird strafrechtlich verfolgt.    Für Reiseauskünfte der Bahn wählen Sie bitte die Service – Hotline der Bahn 0180 / 6996633 (kostenpflichtig) oder nutzen die Internetseite: www.bahn.de/aktuell.

BPOLI EBB: Haftbefehl vollstreckt

    Klein Neundorf / Görlitz: (ots) – Beamte der gemeinsamen Einsatzgruppe Oberlausitz  konnten am 26.02.2015 um 16:11 Uhr einen 38-jährigen polnischen Staatsbürger in Klein Neundorf / Görlitz feststellen, der per Haftbefehl wegen Steuerhinterziehung durch die Staatsanwaltschaft Landshut gesucht wurde. Der Haftbefehl war ausgelegt auf 70 Tage Haft, oder Zahlung von 1050,- Euro plus 63,50 Euro Kosten. Der Mann konnte den geforderten Gesamtbetrag in Höhe von 1113,50 Euro aufbringen und wurde gegen 19:30 Uhr aus dem Gewahrsam entlassen.

 BPOLI EBB: Verbotene Waffe sichergestellt

    Zittau: (ots) – Am 26.02.2015 gegen 14:45 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Zittau einen 23-jährigen tschechischen Staatsbürger. Bei einer Nachschau des mitgeführten Rucksacks wurde in einer kleinen Innentasche ein Schlagring festgestellt. Dieser ist ein verbotener Gegenstand im Sinne des Waffengesetzes und es wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Der Schlagring wurde sichergestellt. Nach Aufnahme der personenbezogenen Daten wurde ihm die Weiterreise gestattet.

BPOLI EBB: Polizei verhinderte Einschleusungshandlung

    Burkau: (ots) – Am 25.02.2015 gegen 17:35 Uhr kontrollierte eine Streife der Gemeinsamen Fahndungsgruppe Bautzen in Burkau einen auf der BAB 4 in Richtung Dresden fahrenden PKW Toyota Avensis mit spanischen Kennzeichen. Das Fahrzeug war mit vier Personen besetzt, zwei Männer, eine Frau und ein Kind. Auf Verlangen wies sich der Fahrer, ein 43-jähriger ukrainischer Staatsangehöriger mit einem gültigen ukrainischen Reisepass und einem gültigen spanischen Aufenthaltstitel aus. Bei den anderen Fahrzeuginsassen handelte es sich offensichtlich um eine armenische Familie, einen 48-jährigen Mann, eine 44-jährige Frau mit einem 6-jährigen Kind. In ihren Reisepässen befanden sich gültige polnische Schengenvisa bis zu einer Aufenthaltsdauer von 7 Tagen. Der Fahrer gab auch an,  die Familie nach Spanien zu fahren. Aufgrund der Aussagen und der mitgeführten Sachen musste jedoch von einem beabsichtigten längerfristigen Aufenthalt ausgegangen werden. Dadurch besteht der Verdacht, dass die Personen unrichtige oder unvollständige Angaben zur Aufenthaltstitelbeschaffung gemacht hatten, somit der strafbaren Handlung der Visaerschleichung nach dem Aufenthaltsgesetz. Die Personen wurden in Gewahrsam genommen und zur Dienststelle nach Ebersbach verbracht. Dem Fahrer wurde vorgehalten, die Personen unerlaubt nach Deutschland transportiert zu haben und sich somit als Schleuser strafbar gemacht zu haben. Der ukrainische Staatsangehörige wurde vorläufig festgenommen und ebenfalls zur Dienststelle verbracht. Gegen ihn werden aufenthaltsbeendende Maßnahmen eingeleitet Die Armenier und das Kind stellten ein Schutzersuchen und wurden daraufhin zur Zentralen Ausländerbehörde nach Chemnitz gesandt.

Quelle: Bundespolizei

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