Polizei31Chemnitz

 Stadtzentrum – Versammlungen verliefen störungsfrei

 (He) Am Montagabend sicherte die Polizeidirektion Chemnitz mit rund 200 Einsatzkräften den störungsfreien Verlauf von mehreren bei der Stadt Chemnitz angemeldeten Versammlungen. Gegen 17.30 Uhr begann auf der Brückenstraße die Kundgebung des DGB „Chemnitz ist weltoffen – Gesicht zeigen für unsere Stadt“. Nach Angaben des Veranstalters nahmen rund 1 100 Menschen an der Kundgebung teil. 18 Uhr begann ebenfalls auf der Brückenstraße, in Hör-und Sichtweite der DGB-Versammlung, die Kundgebung von CEGIDA, die nach Veranstalter-angaben rund 500 Teilnehmer zählte. Beide Veranstaltungen wurden kurz nach 19.30 Uhr zu Ende. Nach Abschluss der Versammlungen wurde die Sachbeschädigung eines in der Brückenstraße abgestellten Pkws angezeigt. Das Fahrzeug war mit einem unbekannten Gegenstand zerkratzt worden. Insgesamt waren rund 200 Beamte der Polizeidirektion Chemnitz, der Polizeidirektion Zwickau sowie der Bereitschaftspolizei Sachsen im Einsatz.

Quelle: PD Chemnitz

Landeshauptstadt Dresden

Polizeieinsatz

Stand: 20.00 Uhr

Die Polizeidirektion Dresden sicherte heute drei Versammlungen in der Innenstadt ab. Sie verliefen friedlich und störungsfrei. Etwa 2.000 Menschen nahmen an der Kundgebung des PEGIDA e.V. teil. Diese begann gegen 18.45 Uhr auf dem Neumarkt und endete 19.30 Uhr. Zuvor startete eine Versammlung am Postplatz, die unter dem Motto „Für eine weltoffene, tolerante und kunstvolle Stadt“ stand. An der Kundgebung, die 19.45 Uhr endete, nahmen bis zu 400 Menschen teil.
Eine dritte Kundgebung zum Thema „ Zur Befreiung vom Faschismus für die Welt – Für Heimat und Weltfrieden“ auf dem Theaterplatz fand mit sieben Teilnehmern nur wenig Zuspruch.
Insgesamt waren 631 Polizeibeamte im Einsatz, unter ihnen auch Beamte aus Brandenburg. (re)

Quelle: PD Dresden

Versammlungsgeschehen um LEGIDA am 09. Februar 2015

Die Polizeidirektion Leipzig führte am 9. Februar 2015 einen Polizeieinsatz zur Durchsetzung des Versammlungsverbotes LEGIDA und zur Gewährleistung des Versammlungsrechtes verschiedener Kundgebungen im Stadtgebiet Leipzig durch. Während von den angezeigten Veranstaltungen noch vor deren Beginn zwei bereits durch die Anmelder abgesagt wurden, verliefen die verbliebenen vier ohne Störung.
Als gegen 18:00 Uhr die Veranstaltung „Pilgerweg“ seinen Zug auf dem Innenstadtring zum Augustusplatz aufnahm, liefen bereits die Kundgebungen auf dem kleinen Willy-Brandt-Platz, angemeldet von Herrn Metzger und die Kundgebung „Die Partei“. Den Teilnehmern dieser Kundgebungen, unter denen sich auch Personen des linken, gewaltbereiten Spektrums befanden, schlossen sich später dem Zug „Pilgerweg“ an. Aus dem Aufzug heraus agierten aggressive Aufzugsteilnehmer gegen Polizeibeamte, die die Personalien inzelner Legidaanhänger Höhe Schwanenteich feststellten. Diese Sympathisanten hatten sich zuvor im Leipziger Hauptbahnhof gesammelt und ihn in kleineren Gruppen Richtung Innenstadt verlassen, um sich wenig später von der Zentralhaltestelle über die Goethestraße in Richtung Augustusplatz laufend wieder zu vereinen. Höhe Krochhochhaus offenbarten die ca. 150 Personen ihren Versammlungswillen und strebten eine Ersatzveranstaltung an.

Diese wurde durch die Versammlungsbehörde vor Ort untersagt, so dass die Legidasympathisanten umgehend des Platzes in Richtung Hauptbahnhof verwiesen und durch die Polizei dahin begleitet wurden. Auf dem Weg zum Hauptbahnhof blockierten Legidagegner den Weg, gingen verbal und körperlich aggressiv gegen Polizeibeamte vor und versuchten die Legidateilnehmer anzugreifen. Durch konsequentes Einschreiten der Polizeikräften wurde das unterbunden. Doch spitzte sich vor dem Gebäude die Situation zu, da mehrere hundert Gegendemonstranten auf dem Willy-Brandt-Platz standen und sich den Polizeikräften und Legidasympathisanten in den Weg stellten. So mussten sie zurückgedrängt und aufgefordert werden, die Straße zu räumen.

Über den östlichen Zugang wurden die Legidasympathisanten schließlich in den Hauptbahnhof zur Identitätsfeststellung aufgrund der Teilnahme an einer verbotenen Versammlung (Ordnungswidrigkeit nach dem VersG) gebracht und 141 Identitätsfeststellungen durchgeführt. Im Verlaufe des Abends ist es leider auch zu Konfrontationen mit zwei Journalisten gekommen. Polizeipräsident Bernd Merbitz hat mit unmittelbar das Gespräch gesucht und eine Aufklärung der Sachverhalte zugesichert.

Fazit: Der heutige Einsatzverlauf hat erneut gezeigt, dass es in Leipzig, einer Stadt die von großen Denkern, Schriftstellern, Musikern und Philosophen über Jahrhunderte geprägt wurde, eine friedliche Offenbarung anderen nicht genehmen politischen Willens, ohne Gewalt und Hassexzessen kaum möglich ist. Das belegen die Ereignisse des heutigen Abends, der mit äußerst aggressiven, verbalen und körperlichen Übergriffen auf den jeweils Andersdenkenden aber auch auf die Polizeibeamten, die die freie Meinungsäußerung aber auch die körperliche Unversehrtheit des Einzelnen zu schützen haben, verlief. Versammlung ohne Polizei waren das eigentliche Anliegen der Väter des Grundgesetzes. (MB)

Quelle: PD Leipzig

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