Bundespolizei

BPOLI EBB: Haftbefehle vollstreckt

    Malschwitz: (ots) – Beamte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach konnten am 24.01.2015 um 04:00 Uhr einen 23-jährigen polnischen Staatsbürger auf der BAB 4, Bautzen – Görlitz, Rastplatz “Löbauer Wasser Süd” feststellen, der per Haftbefehl von der Staatsanwaltschaft Osnabrück gesucht wurde. Der Haftbefehl wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis war ausgelegt auf 15 Tage Haft, oder Zahlung von 600,- Euro plus 73,50 Euro Kosten. Der Mann konnte den erforderlichen Geldbetrag nicht aufbringen und wurde daraufhin in die JVA Bautzen eingeliefert. Am 25.01.2015 um 02.15 Uhr wurde an der gleichen Stelle ein weiterer polnischer Staatsbürger im Alter von 27 Jahren kontrolliert. Auch gegen diesen Mann bestand ein Haftbefehl von der Staatsanwaltschaft Görlitz wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis. Die angedrohte 30- tägige Haftstrafe konnte er jedoch abwenden, indem er den geforderten Geldbetrag in Höhe von 990,- Euro plus 70,- Euro Kosten entrichtete und somit seine Reise fortsetzen konnte.

BPOLI EBB: Bundespolizei verhinderte Einschleusungshandlung

    Pulsnitz: (ots) – Am 23.01.2015 gegen 15:20 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach auf der BAB 4, Görlitz- Dresden, Parkplatz “Rödertal” ein Taxi mit tschechischem Kennzeichen. Im Fahrzeug befanden sich drei Personen, zwei Männer und eine Frau. Auf Verlangen wies sich der Fahrer, ein 26-jähriger tschechischer Staatsangehöriger mit einem gültigen tschechischen Ausweisdokument aus. Bei den anderen Fahrzeuginsassen, einen 45- jährigen Mann und eine 36-jährige Frau handelte es sich um Personen aus dem Kosovo. Der Mann hatte einen kosovarischen Reisepass mit tschechischem Aufenthaltstitel dabei, die Frau konnte nur eine kosovarische Identitätskarte vorweisen. Auf Grund der Tatsache, dass die Frau keine Reisedokumente vorlegen konnte, welche ihren Aufenthalt in Deutschland legitimieren konnten und sie sich somit unerlaubt in Deutschland aufhielt, wurde sie in Gewahrsam genommen und zur Dienststelle nach Ebersbach verbracht. Gegen den 45-jährigen Mann besteht der Verdacht der Beihilfe zur unerlaubten Einreise und zum unerlaubten Aufenthalt im Bundesgebiet. Auch er wurde in Gewahrsam genommen.  Dem tschechischen Taxifahrer wurde vorgehalten, die Personen unerlaubt nach Deutschland transportiert zu haben und sich somit als Schleuser strafbar gemacht zu haben. Der tschechische Staatsangehörige wurde vorläufig festgenommen und ebenfalls zur Dienststelle verbracht. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen und der Anzeigenaufnahme konnte er seine Weiterreise fortsetzen. Die Personen aus dem Kosovo wurden in die Tschechische Republik zurückgeschoben.

BPOLI DD: Bundespolizeiinspektion Dresden: Am Wochenende insgesamt 18 illegale Migranten festgestellt

    Dresden (ots) – Dresden. Im Zeitraum vom 23.01.2015 bis zum 25.01.2015 hat die Bundespolizeiinspektion Dresden insgesamt 18 illegale Migranten in den internationalen Reisezügen und im Hauptbahnhof Dresden festgestellt.   Am 24.01.2015 wurden 13 Personen aus dem Kosovo und 2 Personen aus dem Irak festgestellt. Bei den Personen aus dem Kosovo handelt es sich um 8 Erwachsene (6 Männer und 2 Frauen) im Alter von 18-35 Jahren und 5 Kindern im Alter von 9-13 Jahren. Die beiden männlichen Personen aus dem Irak waren 21 und 24 Jahre alt.   Am 25.01.2015 wurden 2 Personen aus Ghana (26 und 34 Jahre) und eine Person aus dem Niger (31 Jahre) im Hauptbahnhof Dresden festgestellt.   Alle Personen möchten in der Bundesrepublik Deutschland einen Asylantrag stellen und wurden deshalb nach Abschluss der strafprozessualen Maßnahmen an die Zentrale Ausländerbehörde des Landes Sachsen, nach Chemnitz weitergeleitet.

BPOLI PIR: Serbischer Schleuser verurteilt

    Pirna (ots) – Bei einer Routinekontrolle im Jahr 2013 überprüften Einsatzkräfte der Bundespolizei auf der Bundesautobahn 17 eine serbische Familie. Gegenüber den Beamten erklärten sie glaubhaft, dass ihre Einreise nach Deutschland nur zum Besuchszweck dient.   Die Ermittler der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel stellten im Nachgang fest, dass Sie nicht zu touristischen Zwecken einreisten, sondern die Einreise dem Daueraufenthalt dienen sollte.   Aufgrund der gewonnen Erkenntnisse wurde das Ermittlungsverfahren INDIJA initiiert. Im Zuge der Ermittlungen konkretisierte sich der Straftatverdacht der Schleusung gegen einen damaligen 28-jährigen Fahrer aus Serbien. Der Beschuldigte  warb mit dem Slogan “sicher, bequem und billig” in der serbischen Stadt Indija.   Im Mai 2013 ist durch die Staatsanwaltschaft in Pirna gegen den Serben ein europäischer Haftbefehl wegen des Verdachts der gewerbs- und bandenmäßigen Einschleusung von Ausländern ergangen. Im Rahmen der internationalen Rechtshilfe mit Europol Ungarn konnten weitere beweiskräftige Schleusungsfahrten ermittelt werden. Anfang November 2014 wurde der Beschuldigte in Bosnien und Herzegowina verhaftet und im Dezember nach Deutschland ausgeliefert und kam in Untersuchungshaft.   In dieser Woche fand die Hauptverhandlung gegen den mittlerweile 30-jährigen Angeklagten am Amtsgericht Pirna statt. In der Hauptverhandlung war er geständig und räumte sein Handeln ein. Für jede Fahrt verlangte er ca. 300 Euro von seinen “Touristen”. Der Schleuser warb auch mit Visitenkarten zur “Kombi Beförderung von Reisenden-überzeugen sie sich selbst” in Indija und Umgebung.   Der Serbe wurde zu einem Jahr und sechs Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Die Freiheitsstrafe wurde ausgesetzt auf zwei Jahre zur Bewährung.

BPOLI L: Die Bundespolizeiinspektion Leipzig informiert anlässlich des Demonstrationsgeschehens LEGIDA

    Leipzig (ots) – Am Freitag, 30. Januar 2015 werden zahlreiche versammlungsrechtliche Veranstaltungen im Stadtgebiet Leipzig stattfinden. Dadurch kann es zu einer starken Frequentierung des Hauptbahnhofes Leipzig sowie aller umliegenden Bahnhöfe und Haltepunkte kommen.   Der Einsatz der Bundespolizei ist darauf ausgerichtet, die friedliche An- und Abreise der Versammlungsteilnehmer zu überwachen und Gefahren für Reisende und Bahnanlagen abzuwehren. Dazu werden mehrere hundert Bundespolizisten eingesetzt.   Die Bundespolizei weist ausdrücklich darauf hin, dass das Betreten der Gleisanlagen an den nicht dafür vorgesehenen Stellen lebensgefährlich und verboten ist. Eine Zuwiderhandlung wird strafrechtlich verfolgt.   Für Reiseauskünfte der Bahn wählen Sie bitte die Service – Hotline der Bahn 0180 / 6996633 (kostenpflichtig) oder nutzen die Internetseite: www.bahn.de/aktuell.

 BPOLI EBB: Haftbefehl vollstreckt

    Pulsnitz: (ots) – Beamte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach konnten am 28.01.2015 um 01:52 Uhr einen 25-jährigen polnischen Staatsbürger in Pulsnitz feststellen, der per Haftbefehl wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis durch die Staatsanwaltschaft Görlitz gesucht wurde. Der Haftbefehl war ausgelegt für 30 Tage Haft, oder Zahlung von 300,- Euro plus 70,- Euro Kosten. Der Mann konnte die Gesamtsumme in Höhe von 370,00 Euro nicht aufbringen und wurde daraufhin in die JVA Bautzen eingeliefert.

BPOLI EBB: Beim Einkaufen festgenommen

    Olbersdorf: (ots) – Am 29.01.2015 gegen 17:15 Uhr befand sich ein Beamter der Bundespolizeiinspektion Ebersbach (Gemeinsame Einsatzgruppe Oberlausitz) privat in einem Einkaufsmarkt in Olbersdorf. Dabei erkannte er eine männliche Person, die per Haftbefehl gesucht wurde und informierte umgehend das Polizeirevier in Zittau. Bis zum Eintreffen beobachtete er den Gesuchten, der sich in dem Einkaufsmarkt aufhielt.  Als der Mann gegen 17:25 Uhr diesen dann durch den Hinterausgang verließ, konnte er durch die inzwischen eingetroffene Streife vom Polizeirevier Zittau gestellt und festgenommen werden. Bei seiner Festnahme leistete er aktiv Widerstand. Der informierende Beamte unterstützte dabei seine Kollegen. Bei dem Gesuchten handelt es sich um einen 22-jährigen deutschen Staatsbürger aus Zittau. Gegen ihn bestand ein Haftbefehl wegen Diebstahls des Amtsgerichts in Zittau. Der Betroffene muss nun in der JVA Görlitz seine Restfreiheitsstrafe von 341 Tagen antreten.

 Quelle: Bundespolizei

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