Bundespolizei

BPOLI LUD: Ukrainer wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz angezeigt

    Görlitz (ots) – Die gemeinsame deutsch-polnische Streifengruppe griff gestern Nachmittag in Polen drei Frauen (28, 37, 56) aus der Ukraine auf. Während die 28-Jährige und die 37-Jährige sich mit erschlichenen polnischen Visa unerlaubt in Deutschland aufhielten, war das Visum der 56-Jährigen abgelaufen.

    Zuvor erwischte es einen 50-Jährigen an der Autobahnanschlussstelle Kodersdorf. Der Mann saß in einem ukrainischen Reisebus, der sich auf dem Weg nach Dresden befand. Weil auch er nur im Besitz eines erschlichenen polnischen Visums war und er insofern unerlaubt in die Bundesrepublik einreiste, wurde er in die Ukraine zurück geschickt.

 BPOLI LUD: Per Haftbefehl gesucht und festgenommen

    Görlitz (ots) – Gestern nahm die Bundespolizei zwei polnische Staatsangehörige (31, 39) fest, nach denen per Haftbefehl gesucht wurde. Die Festnahmen erfolgten auf dem Autobahnrastplatz “Am Wacheberg” sowie an der Autobahnanschlussstelle Görlitz.   Auf den 31-Jährigen war durch polnische Behörden ein internationaler Haftbefehl ausgestellt worden. Ihm werden wiederholte Sachbeschädigung, Hehlerei und besonders schwerer Diebstahl vorgeworfen. Der Ermittlungsrichter am Amtsgericht Görlitz ordnete den Freiheitsentzug gegen ihn an, anschließend bezog der Verurteilte in einer Justizvollzugsanstalt Quartier. Über das weitere Auslieferungsverfahren entscheidet nun die Generalstaatsanwaltschaft Dresden.

   Der 39-Jährige dagegen beglich eine offene Geldstrafe i. H. v.

373,50 Euro und ist damit quitt gegenüber dem Amtsgericht Pforzheim, welches ihn wegen Diebstahls verurteilt hatte. Er reiste inzwischen weiter.

BPOLI LUD: Fahrerlaubnis entzogen, dennoch Auto gefahren

    Görlitz (ots) – Bei der Kontrolle eines 45-jährigen Fahrzeugführers an der Autobahnanschlussstelle Görlitz stellten Bundespolizisten gestern Vormittag fest, dass die zuständige Behörde des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge dem Mann vor einem Dreivierteljahr die Fahrerlaubnis entzogen hatte. Von der Entziehung offensichtlich unbeeindruckt saß der Verkehrssünder dennoch am Lenkrad seines VW T4 und erklärte, er kenne selbstverständlich den behördlichen Bescheid. Die Beamten kassierten schließlich den Führerschein und zeigten das Fahren ohne Fahrerlaubnis an. Die weiteren Ermittlungen führt das Polizeirevier Görlitz.

BPOLI EBB: Verbotene Waffe sichergestellt

    Bautzen: (ots) – Am 22.01.2015 gegen 15:05 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Bautzen einen 41-jährigen deutschen Staatsbürger, der mit einem estnischen Ford Transit unterwegs war. Bei der Nachschau in dem Fahrzeug wurde im Seitenfach der Fahrertür griffbereit ein Messer mit einer 14 cm feststehenden Klinge aufgefunden. Diese Messer unterliegen in Deutschland einem Führungsverbot und es besteht der Verdacht einer Ordnungswidrigkeit nach dem Waffengesetz. Der Sachverhalt wurde vor Ort zuständigkeitshalber an die Landespolizei Sachsen übergeben.

BPOLI LUD: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Görlitz und der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

    Görlitz (ots) – Untersuchungshaft gegen russischen Schleuser angeordnet

    Gestern Morgen nahmen Bundespolizisten an der Autobahnanschlussstelle Görlitz einen 42 Jahre alten russischen Staatsangehörigen tschetschenischer Volkszugehörigkeit vorläufig fest.

   Zunächst war eine Streife auf der Autobahn bei Ludwigsdorf auf den österreichischen Pkw des Mannes aufmerksam geworden. Als die Beamten den Fahrzeugführer anhalten wollten, reagierte dieser verhalten. Wie sich später durch einen Drogenschnelltest herausstellte, stand er zum Zeitpunkt der Kontrolle unter Wirkung berauschender Mittel. In diesem Zusammenhang sind nach der Festnahme 3,8 Gramm Cannabis im Fahrzeug gefunden und sichergestellt worden.    Schließlich wurden auf der hinteren Sitzbank des VW Bora zwei syrische Staatsangehörige ohne Dokumente angetroffen. Die 23 und 25 Jahre alten Männer gaben zu Protokoll, der Festgenommene habe sie in Wien mitgenommen. Gegen die Zahlung eines Entgeltes in Höhe von 1.000,00 Euro war den Geschleusten versprochen worden, sie nach Deutschland zu bringen. Inzwischen wurden die beiden Syrer an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge übergeben.    Dem in der Republik Österreich lebenden Beschuldigten wird zudem vorgeworfen, am 21. November 2014 vier syrischen Staatsangehörigen, welche keine Dokumente mit sich führten, gegen Entlohnung dabei geholfen zu haben, in Bayern einzureisen, um nach Dänemark zu gelangen.

    Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Görlitz erließ der Ermittlungsrichter am Amtsgericht Görlitz gegen den Beschuldigten Haftbefehl wegen Einschleusens von Ausländern in zwei Fällen. Ihm droht eine Gesamtfreiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren.

 Quelle: Bundespolizei

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