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Seit Ende Oktober 2014 kommt es regelmäßig zu montäglichen Demonstrationen des Bündnisses „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) in Dresden. Von Beginn an wurde über die Teilnehmer und über die vertre-tene Meinungsinhalte in der deutschen Öffentlichkeit – aber auch weltweit – kritisch berichtet. Dennoch oder womöglich gerade deshalb verzeichneten die Initiatoren einen ständigen Zuwachs an Demonstranten. Parallel gründeten sich im gesamten Bundesgebiet ähnliche Bündnisse, welche sich in Auftreten und Inhalten an PEGIDA anlehnen. Bisher erreichten jene aber bei Weitem keine vergleichbaren Teilnehmerzahlen.

Für den 12. Januar 2015 hat nunmehr das Bündnis „Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (LEGIDA) eine Versammlung im Stadtgebiet angemeldet. Die Teilnehmer wollen ab 19:00 Uhr einen Aufzug im Bereich des Waldstraßenviertels durchführen. Hinsichtlich der Teilnehmerzahl gibt es unterschiedliche Schätzungen, wobei die Anmelder selbst aber von etwa 5.000 bis 6.000 Personen ausgehen.

Mit Bekanntwerden der Versammlungsanmeldung formierte sich in der Stadt Leipzig ein breites Spektrum, welches LEGIDA eine zumindest latente Islam- und Ausländer-feindlichkeit zuspricht und sich vorrangig aus diesem Grund gegen LEGIDA positionieren will. Im Resultat wurden mehrere Gegendemonstrationen angemeldet, welche zwi-schen 17:00 Uhr und ca. 21:00 Uhr im näheren Umfeld des LEGIDA-Aufzugs abgehal-ten werden.

Die Polizeidirektion Leipzig geht von einem insgesamt friedlichen Verlauf der Versammlungen aus. Dennoch muss im Umfeld des Versammlungsraumes mit erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen gerechnet werden.

Der Polizeieinsatz wurde intensiv vorbereitet, wobei die Polizeidirektion Leipzig das Versammlungsgeschehen mit eigenen sowie unterstellten Kräften absichern wird. Hier-zu wird das Handeln der Polizeibeamtinnen und -beamten darauf ausgerichtet sein, Störungen für einen friedlichen Verlauf der unterschiedlichen Versammlungen zu unterbinden und/oder zu beseitigen. Die Gewährleistung der Ausübung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit erfolgt zudem in enger Abstimmung mit der Versammlungs-behörde der Stadt Leipzig.

Zur Bewältigung der anstehenden Aufgaben wird die Polizeidirektion Leipzig mehrere Hundertschaften zum Einsatz bringen. Diese wurden zum Teil aus anderen Bundes-ländern angefordert.

Obwohl es eine Selbstverständlichkeit sein sollte, wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Polizeidirektion Leipzig den Einsatz losgelöst jeglicher subjektiven oder gar politisch orientierten Würdigung der jeweiligen Versammlungsinhalte vornimmt.

Quelle: PD Leipzig

 

 

 

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