Bundespolizei

BPOLI LUD: Gegen das Sprengstoffgesetz verstoßen

   Görlitz (ots) – Am vergangenen Wochenende stellte die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf in Bad Muskau fünf Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz fest. Eine 51-jährige Magdeburgerin wurde mit 49 verbotenen Knallern, die sie in einem Fiat Punto transportierte, erwischt. Mit 59 Knallern in seinem Opel Astra ließ sich ein 22-jähriger polnischer Staatsangehöriger ertappen. Bei einem 27-jährigen Spremberger fanden die Beamten 12 Kugelbomben. Schon “etwas mehr” – nämlich 600 Knaller, 4 Kugelbomben sowie 3 Knall-Batterien – hatte ein 32-Jähriger aus Zahna-Elster (Sachsen-Anhalt) in seinem Rucksack bzw. in Tragetaschen verstaut. Schließlich sind im Gepäck eines 17-jährigen Azubi aus Wittenberg 755 Knallkörper entdeckt worden.

   Den sechsten und im Vergleich größten Fund machte die gemeinsame deutsch-polnische Streifengruppe am Sonntagabend nördlich von Görlitz an der B6. Bei der Kontrolle eines litauischen BMW wurden vier Kartons mit zulassungspflichtigen, pyrotechnischen Erzeugnissen sichergestellt. Die Nettoexplosivmasse dieser Feuerwerkskörper entspricht in etwa 4 Kilogramm! Der 48-jährige litauische Fahrzeugführer und Eigentümer erklärte, bei dem Feuerwerk handele es sich um litauische Produkte, die als Geschenk für einen deutschen Geschäftspartner bestimmt waren. Die weiteren Ermittlungen in diesem Fall übernahm der Zoll.

BPOLI LUD: Mitfahrgelegenheit oder Schleusung?

   Görlitz (ots) – In der Nacht zu Sonntag ist an der Autobahnanschlussstelle Görlitz ein polnischer Ford Mondeo durch eine Streife der Bundespolizei angehalten worden. Als Fahrer saß ein 23-jähriger Mann aus Polen hinter dem Lenkrad, der von seiner polnischen Schwiegermutter (44) als Beifahrerin begleitet wurde. Auf der Rücksitzbank hatte eine russische Frau (32) und deren Ehemann

(45) Platz genommen. Wie sich heraus stellte, war das Ehepaar nicht im Besitz von Aufenthaltstiteln. Es wurde wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise in die Bundesrepublik angezeigt, später zur Zentralen Ausländerbehörde nach Chemnitz entlassen. Zum Vorwurf des Einschleusens gaben Fahrer und Beifahrerin zu Protokoll, dass es sich bei den russischen Passagieren sinngemäß um Personen handele, welche die Mitfahrt über eine Mitfahrzentrale gebucht hatten. Inwiefern die beiden dennoch möglicherweise als Schleuser strafbar handelten, muss abschließend ermittelt werden.

   Die Bundespolizei rät in diesem Zusammenhang: Mitfahrer genau prüfen!

   Schleuser missbrauchen auch Online-Mitfahrzentralen für ihre Zwecke. Um als Fahrer oder Passagier Kosten zu sparen, nutzen immer mehr Menschen den Service von Mitfahrzentralen. Doch wer Fremde mitnimmt, sollte grundsätzlich vorsichtig sein! Schließlich nutzen Kriminelle auch Mitfahrzentralen, um Menschen illegal in Länder der Europäischen Union zu schleusen. Wer als unbedarfter Autofahrer eine geschleuste Person mitnimmt, gerät schnell in den Verdacht einer strafbaren Handlung. Festnahmen, Vernehmungen und Ermittlungsverfahren können die unangenehme Folge sein.

   Um einer Selbstgefährdung zu entgehen, sollten Kraftfahrer, die grenzüberschreitend unterwegs sind, sich ihre Mitfahrer bzw.

Kontaktpersonen vor Fahrtantritt bzw. Mitnahme genau ansehen. Denn Anbieter von solchen Mitfahrgelegenheiten sind besonders gefährdet, von Schleusern missbraucht zu werden. Sofern der Verdacht besteht, dass es sich um eine geplante Schleusung handeln könnte, sollte darauf bestanden werden, dass sich potenzielle Mitfahrer entsprechend ausweisen.

   Doch wie erkennt man einen möglichen Schleusungsversuch? * Die Kontaktaufnahme zum Fahrer erfolgt nicht durch die Mitfahrer selbst, sondern durch eine dritte Person, den Vermittler.

   * Nicht der Mitfahrer, sondern eine andere Person bezahlt die Fahrtkosten zu Beginn der Reise bzw. am Zielort.

   * Mitfahrer sind häufig sprachlich nicht in der Lage, sich mit dem Fahrer zu verständigen.

   Was tun bei verdächtigen Mitfahrern? * Haben Sie den Verdacht, dass eine Schleusung geplant sein könnte, sollten Sie darauf bestehen, dass sich die Mitfahrer vor Fahrtantritt mit einem Pass bzw. Personalausweis ausweisen. Teilen Sie dies dem Vermittler möglichst bereits bei der telefonischen Kontaktaufnahme mit.

   * Können die Mitfahrer keine Pässe vorweisen, nehmen Sie Abstand von einer Mitnahme dieser Personen und informieren Sie die Polizei.

   * Haben Sie trotz Vorlage von Pässen aufgrund der Gesamtumstände erhebliche Zweifel an der rechtmäßigen Ein- oder Ausreise sowie dem Aufenthalt der Mitfahrer, sollten Sie ebenfalls von einer Mitnahme der Personen absehen und die Polizei benachrichtigen.

   * Verständigen Sie die Polizei in Deutschland über den polizeilichen Notruf 110 oder die Bundespolizeihotline 0800 / 6 888 000.

   * Wenden Sie sich im Ausland an den dortigen Polizeinotruf oder die nächstgelegene Polizeidienststelle.

BPOLI EBB: Haftbefehl vollstreckt

   Zittau: (ots) – Beamte der Bundespolizeiinspektion Ebersbach konnten am 15.12.2014 um 23:15 Uhr einen 33-jährigen polnischen Staatsbürger auf der Friedensstraße in Zittau feststellen, der per Vollstreckungshaftbefehl wegen besonders schweren Falls des Diebstahls durch die Staatsanwaltschaft Görlitz gesucht wurde. Der Haftbefehl war ausgelegt für 46 Tage Haft, oder Zahlung von 460,- Euro plus 207,42 Kosten. Der Mann konnte die Gesamtsumme in Höhe von 667,42 Euro nicht aufbringen und wurde daraufhin in die JVA Görlitz eingeliefert.

BPOLI EBB: Schlagstock sichergestellt

   Zittau: (ots) – Am 15.12.2014 gegen 23:15 Uhr kontrollierte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach in Zittau auf der Friedensstraße einen 41-jährigen polnischen Staatsbürger, der mit seinem PKW Audi unterwegs war. Bei einer Inaugenscheinnahme des fahrzeuginnenraumes wurde im Seitenfach auf der Fahrerseite ein Teleskopschlagstock griffbereit festgestellt. Unter dem Beifahrersitz wurde eine Brechstange aufgefunden.  Eine Befragung der Person ergab, dass ihm beide Gegenstände gehören. Der Teleskopschlagstock unterliegt einem Führungsverbot und stellt eine Ordnungswidrigkeit gegen das Waffengesetz dar, er wurde durch die Beamten sichergestellt. Die Brechstange wurde gefahrenabwehrend ebenfalls sichergestellt. Durch die Person wurde eine Verzichtserklärung für den sichergestellten Schlagstock abgegeben. Nach Abschluss aller erforderlichen polizeilichen Maßnahmen wurde die Weiterreise gestattet.

Quelle: Bundespolizei

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