Bundespolizei

BPOLI ALB: Mit Blaulicht und Stopp Polizei unterwegs

Pirna/ Altenberg/ Sebnitz (ots) – In den letzten Tagen im Oktober 2014 herrscht Hochbetrieb im Polizeigewahrsam und in den Diensträumen der Bundespolizeiinspektion Altenberg. Bei Fahndungsmaßnahmen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge stellten die Einsatzkräfte Personen aus Ägypten, Afghanistan, Gambia, Kosovo, Libyen, Mazedonien, Russische Föderation, Serbien und Syrien fest, welche zuvor unerlaubt in das Bundesgebiet einreisten.

Bei weiteren Fahndungsüberprüfungen auf der Bundesautobahn 17 und den angrenzenden Verkehrswegen im Landkreis erzielten die Beamten weitere Erfolge. Erst letzte Nacht hatten sie es mit einem Drogenschmuggler zu tun, welcher mit einer nicht geringen Menge von Betäubungsmitteln festgenommen wurde. Auch Personen aus Bulgarien, Deutschland, Rumänien und Tschechien
standen auf der nationalen Fahndungsliste der Sicherheitsbehörden. Den unterschiedlichsten Staatsanwaltschaften im Bundesgebiet war es nicht möglich gewesen den Aufenthalt der Beschuldigten zu ermitteln. Alle Männer oder Frauen waren nach Begehungen von Straftaten untergetaucht. Nach den Ermittlungen der aktuellen Anschriften, durften sie weiterreisen. Somit stellten die Beamten sicher, dass die Gesuchten für die Justizbehörden in den Bundesländern erreichbar sind.

Für weitere 23 Personen aus den unterschiedlichsten Ländern Europas, hatten die Überprüfungen längerfristige Konsequenzen. Sie alle waren zu Verhaftungen ausgeschrieben. Sechs Personen konnten ihre Ersatzfreiheitsstrafen abwenden und bezahlten die offenen Geldstrafen bei der Bundespolizei. Die anderen 15 Personen mussten in die Justizvollzugsanstalt zum Haftantritt.

BPOLI LUD: Per Haftbefehl gesucht

Görlitz (ots) – Ein 46-jähriger polnischer Staatsangehöriger ist  gestern auf der Autobahn bei Kodersdorf festgenommen worden. Gegen ihn lag ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Kassel vor. Dem Haftbefehl lag eine Verurteilung des Amtsgerichts Kassel wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis zugrunde. Die Zahlung von 373,50 Euro Geldstrafe rettete den Mann vor dem Gefängnis.

Möglicherweis hinter Gitter muss dagegen ein 58-jähriger russischer Staatsangehöriger, der vor wenigen Stunden in Görlitz durch die Bundespolizei festgenommen wurde. Seinen Namen hatte die Staatsanwaltschaft Chemnitz gleich mehrmals auf die Fahndungsliste
setzen lassen. U.a. ist bei dem Festgenommenen noch eine Geldstrafe von knapp 400,00 Euro offen. Außerdem war er nicht zu seiner eigenen Hauptverhandlung vor Gericht erschienen und wird deshalb heute dem Ermittlungsrichter am Amtsgericht Görlitz vorgeführt.

BPOLI LUD: Gegen das Aufenthaltsgesetz verstoßen

Görlitz (ots) – Fünf Ausländer, welche auf deutscher sowie auf polnischer Seite festgestellt wurden, haben gegen das Aufenthaltsgesetz verstoßen und wurden deshalb angezeigt.

Bei den auf der deutschen Seite festgestellten Personen handelt es sich um eine Ukrainerin (30), einen Georgier (26) und einen Armenier (22). Ermittlungen ergaben, dass die bei Kodersdorf aufgegriffene 30-Jährige mit einem erschlichenen polnischen Visum unerlaubt eingereist war. Sie reiste inzwischen freiwillig aus. Der ebenfalls bei Kodersdorf aufgegriffene 26-Jährige nutzte für die unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik dagegen ein erschlichenes griechisches Visum. Inzwischen hat er das Land auf dem
Luftweg verlassen. Der 22-Jährige war schließlich ohne Dokumente von Polen nach Deutschland gelangt. Er wurde an den polnischen Grenzschutz übergeben.

Bei den durch die gemeinsame deutsch-polnische Streifengruppe auf polnischer Seite festgestellten Personen handelt es sich um zwei Ukrainer (26, 31).

Dem 26-Jährigen wird vorgeworfen, dass er sich seit Ende August unerlaubt im Schengen-Raum aufhielt. Er war Anfang Juni mit einem zunächst gültigen Aufenthaltstitel nach Portugal gereist. Die Rückreise in die Ukraine trat er jedoch mit dem inzwischen ungültig gewordenen Aufenthaltstitel an. Zudem muss er sich den Vorwurf gefallen lassen, während der Rückreise auch unerlaubt von Frankreich in die Bundesrepublik eingereist zu sein.

Der 31-Jährige war lediglich im Besitz eines Passersatzpapiers und behauptete, er hätte sein gültiges polnisches Visum samt Reisepass verloren. Die polnischen Kollegen konfrontierten ihn daraufhin mit der Tatsache, dass das Visum unabhängig vom Diebstahl längst ungültig ist. Demnach hielt er sich vor der Einreise in die polnische Republik in jedem Fall auch unerlaubt auf deutscher Seite auf.

BPOLI DD: Unerlaubt eingereister Syrer bittet Bundespolizei um Asyl

Dresden (ots) – Auch am heutigen Morgen bat ein 44-jähriger Syrer, der gegen 09:30 Uhr auf dem Dresdner Hauptbahnhof festgestellt wurde, die Beamten um Asyl. Er konnte sich lediglich mit einem syrischen Reisepass ausweisen, verfügte jedoch nicht über den erforderlichen Aufenthaltstitel, um sich legal in Deutschland aufhalten zu können.

In einer ersten Befragung gab der Mann an, von der Türkei aus mit einem LKW nach Deutschland eingeschleust worden zu sein.

Abschließend wurde er an die Erstaufnahmeeinrichtung nach Chemnitz weitergeleitet.

BPOLI DD: Bundespolizei stellt 8 eingeschleuste Serben fest

Dresden (ots) – Gestern Mittag gegen 12:00 Uhr stellte eine Streife der Bundespolizei auf dem Dresdner Hauptbahnhof 8 serbische Staatsangehörige fest, die die Beamten noch während der Kontrolle um Asyl baten. Bei den Personen im Alter von 4 bis 49 Jahren handelte es sich um eine Großfamilie. Nach ersten Angaben wurden sie in einem Kleintransporter von Serbien nach Deutschland eingeschleust und in der Nähe des Dresdner Hauptbahnhofes abgesetzt.

Nach Abschluss der strafprozessualen und ausländerrechtlichen Maßnahmen wurde die Familie zur Erstaufnahmeeinrichtung nach Eisenhüttenstadt weitergeleitet. Dort befanden sie sich bereits 2012 während ihrer ersten Asylantragstellung, die damals negativ beschieden wurde.

Quelle: Bundespolizei

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