Verbraucherzentrale

Abmahnungen Pornoportal redtube: Verbraucherzentrale Sachsen empfiehlt Verbrauchern Zahlungsrückforderung

Abmahnungen wegen der angeblichen Nutzung des Pornoportals redtube hatten in der Vorweihnachtszeit so manchem sächsischen Haushalt unangenehme Diskussionen beschert. Die Rechtsanwaltskanzlei Urmann+Collegen (U+C) mit Sitz in Regensburg hatte Ende 2013 Verbraucher abgemahnt, weil sie Filme auf diesem Portal angesehen hätten. Viele der Abgemahnten haben die geltend gemachten Forderungen rasch beglichen, um die Sache möglichst schnell und unbemerkt vom Tisch zu bringen.

Nach Ansicht der Verbraucherzentrale Sachsen basierten die Abmahnungen und geltend gemachten Forderungen jedoch teilweise auf der falschen Darstellung des Sachverhalts bzw. auf zweifelhaften rechtlichen Wertungen, so dass erbrachte Zahlungen zurückverlangt werden können. „Die abgemahnten Verbraucher können dabei insbesondere auch Kosten einer in Anspruch genommenen Rechtsberatung zurückfordern, unabhängig davon, ob sie die von den Anwälten geltend gemachten Zahlungen geleistet haben oder nicht“, so die Auffassung von Katja Henschler von der Verbraucherzentrale Sachsen.

Die massenhaften Abmahnungen von U+C hatten in der Öffentlichkeit heftige Diskussionen vor allem darüber ausgelöst, wie die abmahnenden Anwälte an die Adressdaten der Nutzer gelangen konnten. Diese bzw. mit ihnen kooperierende Kanzleien und Firmen hatten dem zuständigen Landgericht Köln Listen mit IP-Adressen vorgelegt mit der Darstellung, die dahinterstehenden Nutzer hätten Filme bei redtube heruntergeladen. Das Gericht schenkte dem Glauben und ordnete per Beschluss die Herausgabe der begehrten Nutzerdaten über den Provider an. Alarmiert durch den großen Pressewirbel um die Abmahnungen, setzten sich einige Verbraucher gegen die Beschlüsse des Gerichts zur Wehr. Die Kölner Richter mussten den Sachverhalt überprüfen und erklärten in einem Beschluss vom Januar 2014, dass es sich gar nicht um rechtswidrige Downloads, sondern um so genanntes Streaming handelte, (Az. 209 O 188/13). Da das Streamen von Filmen derzeit nach Ansicht des Gerichts, die von vielen anderen Juristen geteilt wird, nicht rechtswidrig ist, hätte es die Nutzerdaten auch nicht herausgeben dürfen.

Für Verbraucher, die diese Ansprüche geltend machen wollen, hält die Verbraucherzentrale Sachsen auf ihrer Homepage Musterbriefe zum kostenlosen Download bereit.

Quelle: Verbraucherzentrale Sachsen e.V.

 

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