Offener Brief der AFD KV Zwickau an den Polizeipräsidenten Stiehl betreffend der Situation am Neumarkt in Zwickau

Sehr geehrte Herr Polizeipräsident Stiehl,

wie Sie sicherlich von Ihren Kollegen und aus der Presse entnommen haben, hat die AfD-Zwickau mit interessierten Bürgern eine Ortsbegehung auf dem als sozialen Brennpunkt ins Licht geratenen Neumarkt in Zwickau vorgenommen.

Die in letzter Zeit immer öfter berichteten arabisch geprägten Verhältnisse an diesem Ort mussten auch wir während der Ortsbegehung persönlich feststellen. Im Einzelnen brauchen wir nicht darauf einzugehen, da Ihnen diese ausreichend bekannt sein dürften.

Fakt ist, dass diese Verhältnisse nicht nur an diesem singulären Punkt in Zwickau zu verzeichnen sind, sondern vielmehr immer öfter innerhalb unseres Landkreises Zwickau wie Pilze aus dem Boden sprießen. So gibt es ähnliche Hilferufe beispielsweise auch seit kurzem aus Waldenburg, wo eine Gruppe Asylbewerber Teile eines ganzen Wohngebietes terrorisieren. Die Mieter drohen mit Mietkürzung bzw. dem Wegzug.

Für unsere deutschen Bürger stellen diese Verhältnisse nicht nur einfach eine Störung des zivilen Lebens dar. Diese Verhältnisse sind geprägt von Drohungen und Gewalt, die die Bürger in Angst und Furcht versetzen. Vor allem Frauen und ältere Menschen leiden massiv unter diesem Gewaltpotential. Mitunter wurden sogar schon Steine u.a. Gegenstände gegen Bürger geworfen. Der Ohnmacht unseres Rechtssystems ist es nur geschuldet, dass viele derartige Straftaten gar nicht zur Anzeige bei Ihnen gebracht werden, da die Täter selten einer wirklichen Strafe zugeführt werden. Insofern täuscht die Statistik stark über das eigentliche Konfliktpotential hinweg.

Sie als Polizei garantieren uns die Ausübung unserer Grundrechte genauso wie die Abwendung von Gefahren. Sie vermitteln uns Sicherheit ebenso wie Durchsetzungskraft.

Deshalb möchten wir gerne in einen Dialog mit Ihnen treten, was Sie von Ihrer Seite aus tun können, um die Situation für die Bürger nachhaltig zu verbessern.

Wir denken dabei im Besonderen an die Durchsetzung der gesetzlichen Nachtruhe ab 22:00 Uhr sowie die Durchsetzung des geltenden Waffenrechtes vor allem im Hinblick auf das Verbot zum Mitführen von Stichwaffen.

Auch die Bewertung alkoholbedingter Straftaten in den Brennpunkten sollte überdacht werden, denn die zerbrochenen Flaschen an diesen Stellen lassen einen sehr starken Zusammenhang zwischen Alkohol und Straftaten vermuten, zumal Menschen aus dem arabischen Kulturraum kulturell bisher nicht an den Umgang mit Alkohol gewöhnt sind. Ein Alkoholverbot an diesen Plätzen würde zumindest die alkoholbedingte Enthemmung verringern.



Herr Polizeipräsident Stiehl, helfen Sie mit, den Bürgern in Zwickau wieder die Sicherheit im zivilen Leben zu garantieren und schöpfen Sie den Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten dafür voll aus.

Im Sinne eines bürgernahen Dialogs bitten wir um Ihre geschätzte Antwort über Ihre geplanten Maßnahmen bis zum 28.08.2018

Für Rückfragen stehen wir gern zur Verfügung und verbleiben

mit freundlichen Grüßen

Janin Klatt-Eberle – Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Zwickau

Benjamin J. Przybylla – Pressesprecher des AfD-Kreisverbandes Zwickau

Quelle: AfD KV Zwickau

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