Polizeieinsatz zur NPD-Demonstration in Leipzig

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Der NPD Kreisvorstand Leipzig, vertreten durch Maik Scheffler, hatte eine Versammlung mit anschließenden Aufzug unter dem Motto: „ Kinderschutz vor Asylrecht“ im Stadtteil Leipzig-Schönefeld angemeldet. Gegen diesen Aufzug gab es zwei Anmeldungen zu Gegenveranstaltungen. Die Stadträtin, Frau Juliane Nagel, meldete für das Aktionsbündnis „Leipzig nimmt Platz“ unter dem Motto „Gemeinsam & solidarisch gegen den Rassismus-Refugee welcome““ und das bürgerliche Spektrum, vertreten durch die Bürgerinitiative „Willkommen in Schönefeld“ jeweils eine Veranstaltung an. Im Vorfeld der Demonstrationen stellte die Polizei fest, dass Störer immer wieder versuchten an den Aufstellort
und in den Bereich der Aufzugsstrecke der NPD-Demonstration zu gelangen.

Dabei wurde von seitens der Störer Pfefferspray eingesetzt und zwei Polizeibeamte verletzt. Um 12:40 Uhr begann der Demonstrationszug der NPD mit 110 Teilnehmern. An der Ecke Gorkistraße/ Löbauer Straße kam es in der Folge zu einer Sitzblockade durch Störer. Die Polizei forderte mehrmals die Demonstranten auf, die Sitzblockade aufzugeben und die Straße freizugeben. Der Aufforderung kamen die ca. 30 Störer nicht nach. Die Teilnehmer der Sitzblockade wurden trotz massiver Widerstandshandlung und parallelen Unterstützungsversuchen weiterer Störer in ruhiger Art und Weise durch die Polizei von der Aufzugsstrecke getragen. Kurz danach wurde erneut versucht, durch ca. 10 Störer eine Sitzblockade durchzuführen. Durch schnelles polizeiliches Handeln konnte dies aber unterbunden werden. Der Aufzug der NPD führte im Zeitraum von 13:15 Uhr bis 14.00 Uhr eine Zwischenkundgebung an der Gorkistraße/Ecke Löbauer Straße durch. In der Gesamtsituation nahmen die Gewährleistung der Ausübung der Versammlungsfreiheit und der Schutz der Teilnehmer der Versammlung der NPD alle eingesetzten Kräfte in Anspruch, so dass eine Fortsetzung des Aufzuges in der beantragten Form nicht mehr gewährleistet werden konnte. Die Polizei handelte hierbei nach dem Grundsatz der weitest gehenden Gewährleistung der Versammlungsfreiheit unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit. In dieser Schau kam eine Alternativroute auch nicht in Betracht. In Benehmen der Versammlungsbehörde wurde den NPD Teilnehmern angeboten nach der Zwischenkundgebung zu wenden und den Aufzug zum Ausgangspukt zurückzuführen. Um 14:25 Uhr setze sich der NPD Aufzug wieder in Marsch, Richtung Ausgangspunkt Stannebeinplatz. Um 14:40 Uhr war die Versammlung/ Aufzug der NPD beendet. An den beiden Gegenveranstaltungen nahmen ca. 400 Personen teil. Weitere 200 Personen hielten sich im Umfeld der Demonstrationsstrecke der NPD auf. Durch die Polizei wurden insgesamt vier Personen in Gewahrsam genommen. Es  handelte sich dabei um drei Heranwachsende (18,19, 20 Jahre) und einen Erwachsenden (26 Jahre). Gegen diese Tatverdächtigten wird wegen Körperverletzung, Verstoß gegen das Sprengstoffgesetz (hatten Pyrotechnik „LA BAMBA“ bei sich, die verboten ist), Widerstandshandlung und Sachbeschädigung ermittelt. (Vo)



Quelle: PD Leipzig

 






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