Bürgerforum wird mehr als eine Informationsveranstaltung

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Gegründet in Zwickau-Marienthal ist unsere Bürgerinitiative nunmehr organisatorisch neu aufgestellt und in jedem Zwickauer Stadtteil aktiv. Wir erklären nochmals deutlich: „Wir wenden uns gegen beide möglichen Zwickauer Standorte (Marienthal ehem. RAW Gelände und Pöhlau ehem. Plattenwerkgelände). Wir lehnen ein Großgefängnis in unserer Stadt Zwickau ab.“
Wichtig für die Zwickauer: Wir wenden uns aufgrund von Fristen und formal juristischen Erfordernissen zunächst gegen den Stadtratsbeschluss der den Verkauf des RAW-Geländes durch die Stadt Zwickau an das Land Sachsen möglich macht. Erreichen wir durch die erneute Unterschriftensammlung die erforderlichen 5% der Wahlberechtigten in der Stadt, so wird mit Blick auf die Hauptsatzung ein Bürgerentscheid denkbar. Und das wollen wir. Die Bürger sollen dann das Pro und Contra des geplanten Großgefängnisses bewerten und nach unserer Überzeugung via Bürgerentscheid, diesem Projekt eine klare mehrheitliche Absage durch Aufhebung des Verkaufsbeschlusses des RAW Geländes erteilen. Soweit das Vorhaben. Auf dem Weg dahin fanden wir bereits viele Steine, Befürworter ohne Argumente und heftige politische Gegenwehr vor. Positiv stimmen uns Signale aus dem Stadtrat, der die Zahl der tausendfachen Bürgerstimmen durchaus auch mit Blick auf kommende Kommunalwahlen hört. Ein durchaus mögliches Ratsbegehren, sehen wir jedoch aus heutiger Bewertung noch nicht.
Über den aktuellen Stand der erneuten Unterschriftensammlung werden wir rechtzeitig vor Fristablauf informieren. Eines sei jedoch bereits heute festgestellt: „Egal wie die aktuelle Unterschriftensammlung ausgeht, rund 4.500 Bürger aus Zwickau und Umgebung haben bereits Ihre Ablehnung per Unterschrift bei der vorangegangenen Sammlung zum Ausdruck gebracht. Diese dienen als Anlage zur Petition, die über den MdL Jan Löffler auf dem Weg zum Landtag waren und deren Eingang uns erst heute bestätigt wurde. Sie haben schlussendlich bereits dazu beigetragen, dass die Stadtspitze nunmehr eilig zum Bürgerforum ruft.“
Wir möchten alle interessierten Zwickauer Bürgerinnen und Bürger dazu motivieren, am Donnerstag, den 21.11.2013 um 18 Uhr in das Rathaus, Hauptmarkt 1 oder auf den Rathausvorplatz zu strömen und Teil dieses Bürgerforums zu werden. Informieren Sie sich, seien Sie kritisch, fragen Sie offen. Bleiben Sie aber, egal welche Wogen die Emotionen schlagen, besonnen und friedlich.

Quelle: Bürgerinitiative “Nein zur JVA in Zwickau-Marienthal”



 






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