Gemeinsame Dienstberatung der Grenzstaatsanwalt-schaften im Drei-Länder-Eck in Bautzen

Polizei01

Am 17. Oktober und 18. Oktober 2011 findet die nächste gemeinsame Dienstberatung der Grenzstaatsanwaltschaften im Drei-Länder-Eck in Bautzen im „BEST WESTERN PLUS Hotel“  statt.

Wie in den vergangenen Jahren nehmen an dieser Veranstaltung Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Staatsanwaltschaft Jelenia Góra, Zielona Góra, Wroclaw, Usti nad Labem und Görlitz teil. Ihr Kommen zugesagt haben zudem Vertreter des Sächsischen Staatsaministeriums der Justiz und für Europa, der Generalstaatsanwaltschaft des Freistaates Sachsen sowie der Staatsanwaltschaft Cottbus.

Themen der Dienstberatung sind das Betäubungsmittelstrafrecht – hier Erst- maßnahmen der Staatsanwaltschaft nach Aufgriff eines Beschuldigten mit 15 g Crystal – sowie Fragen und Probleme bei Verwertung von Beweismitteln, welche vor Bekanntgabe des Ermittlungsverfahrens gegenüber dem Beschuldigten erlangt wurden. Diese Themen werden aus Sicht des polnischen, des tschechischen und des deutschen Rechtssystems dargestellt.



Zudem ist der Besuch des Vollzugs der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung in der JVA Bautzen vorgesehen.

Quelle: PD Görlitz

 






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